Thüringer SPD bestätigt Innenminister Maier als Landesvorsitzenden

Deutsche Tageszeitung - Thüringer SPD bestätigt Innenminister Maier als Landesvorsitzenden

POLITIK 24.09.2022

Thüringer SPD bestätigt Innenminister Maier als Landesvorsitzenden / Foto: © AFP/Archiv

Thüringens Innenminister Georg Maier bleibt Vorsitzender der Landes-SPD. Maier wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Suhl mit 82,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt, wie die thüringische SPD mitteilte. Der 55-Jährige ist seit zwei Jahren Landeschef der SPD im Freistaat.

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Maier gilt als einer der profiliertesten Politiker in Thüringen. Seit 2017 ist er in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Innenminister. Die politischen Verhältnisse in Thüringen sind seit der Landtagswahl im Oktober 2019 schwierig. Da Rot-Rot-Grün keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist die Koalition etwa beim Haushalt auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Ursprünglich war in Thüringen zeitgleich mit der Bundestagswahl im vergangenen September eine Neuwahl des Landtags geplant. Dafür trat Maier für seine Partei auch als Spitzenkandidat an. Die Auflösung des Landtags und damit auch eine Neuwahl scheiterte allerdings, weil Linke, SPD und Grüne sowie die CDU nicht auf die nötige Stimmenzahl kamen. Der nächste reguläre Wahltermin ist im Jahr 2024.

Maier ist ein politischer Quereinsteiger. Der in Singen geborene Diplomkaufmann arbeitete viele Jahre im Bankensektor, bevor er den Weg in die Politik fand. Vor seinem Wechsel an die Spitze des Innenministeriums war er Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium.

(L.Møller--DTZ)

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Die libanesische Hisbollah-Miliz hat die Tötung ihres hochrangigen Kommandeurs Ibrahim Akil durch Israel bestätigt. Akil, der die Hisbollah-Elite-Einheit Radwan leitete, sei einer der "großen Anführer" und "auf dem Weg nach Jerusalem" getötet worden, erklärte die pro-iranische Miliz am Freitag unter Verwendung der Formel, die sie für von Israel getötete Kämpfer verwendet. Die israelische Armee hatte am Freitagnachmittag die Tötung Akils bei einem "gezielten" Angriff im Süden Beiruts bekanntgegeben.

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Der seit Tagen wegen teurer Geschenke in der Kritik stehende britische Premierminister Keir Starmer wird künftig keine Spenden mehr für Kleidung annehmen. Dies teilte sein Büro am Freitag in London mit. Laut am Mittwoch vom Sender Sky News veröffentlichten Angaben erhielt Starmer seit Dezember 2019 Geschenke im Wert von mehr als 107.145 Pfund (127.278 Euro) - und damit mehr als jedes andere Parlamentsmitglied.

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