Deutsche Tageszeitung - Ministerpräsidentenkonferenz berät ohne Bundeskanzler Scholz

Ministerpräsidentenkonferenz berät ohne Bundeskanzler Scholz


Ministerpräsidentenkonferenz berät ohne Bundeskanzler Scholz
Ministerpräsidentenkonferenz berät ohne Bundeskanzler Scholz / Foto: © AFP

Unter dem Vorsitz Nordrhein-Westfalens und ohne Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beraten die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer am Mittwoch (Pk. 15.15 Uhr) über die Krisenlage. Ursprünglich war im Anschluss an die separaten Ländergespräche für den Nachmittag auch eine Konferenz mit Scholz geplant, bei der es um die Verteilung der Kosten für weitere Entlastungen wegen der Energiekrise gehen sollte.

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Auch über eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr und Forderungen der Länder nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme sollte beraten werden. Wegen einer Corona-Infektion von Scholz wurde die große Runde aber kurzfristig auf Dienstag kommender Woche vertagt. Über die Länderberatungen am Mittwoch wollen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) informieren.

(W.Novokshonov--DTZ)