Nato-Außenminister sprechen bei Treffen in Oslo über Stärkung des Verteidigungsbündnisses

Deutsche Tageszeitung - Nato-Außenminister sprechen bei Treffen in Oslo über Stärkung des Verteidigungsbündnisses

POLITIK 01.06.2023

Nato-Außenminister sprechen bei Treffen in Oslo über Stärkung des Verteidigungsbündnisses / Foto: © AFP

Die Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten setzen am Donnerstag (08.00 Uhr) ihr informelles Treffen im norwegischen Oslo fort. Gegen 09.00 Uhr sind gemeinsame Erklärungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Außenminister Antony Blinken geplant. Anschließend treffen sich die Außenminister des Bündnisses zu Gesprächen, an denen auch Nato-Beitrittskandidat Schweden teilnehmen soll. Zum Abschluss gibt Stoltenberg gegen 13.00 Uhr eine Pressekonferenz.

Textgröße ändern:

Thema ist nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) unter anderem eine Stärkung der "Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit" des Bündnisses. Zudem gehe es darum, sich vor dem Nato-Gipfel im Juli im litauischen Vilnius ein Bild von der sicherheitspolitischen Gesamtsituation zu machen und auf die "strategischen Kernfragen" des Bündnisses zu blicken. Auch die Partnerschaft mit der Ukraine soll dem Auswärtigen Amt zufolge besprochen werden. Im Anschluss an das Nato-Treffen in Oslo empfängt Baerbock einen Teil ihrer Kollegen - die Außenminister des Ostseerates - am Donnerstag in Wismar.

(L.Svenson--DTZ)

Israelische Armee: Keine Schüsse auf Zivilisten an Hilfszentrum im Gazastreifen

Die israelische Armee hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass sie an einem Verteilzentrum für internationale Hilfsgüter im Gazastreifen auf Zivilisten geschossen habe. Die entsprechenden Berichten seien "falsch", erklärte die Armee am Sonntagabend. "Die Ergebnisse einer ersten Untersuchung deuten darauf hin, dass das Militär nicht auf Zivilisten geschossen hat, die sich in der Nähe oder auf dem Gelände befanden."

Vor geplanten Waffenruhe-Gesprächen: Ukraine greift russische Stützpunkte bis Ostsibirien an

Einen Tag vor einem geplanten weiteren direkten Treffen zwischen Delegationen Russlands und der Ukraine in Istanbul hat Kiew nach eigenen Angaben "großangelegte Angriffe" auf vier Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet ausgeführt. Angegriffen worden sei am Sonntag unter anderem die Belaja-Luftwaffenbasis in Ostsibirien, die rund 4200 Kilometer von der Ukraine entfernt ist, verlautete aus Kreisen des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Russische Behörden meldeten zwei Brückeneinstürze in Grenzregionen zur Ukraine und sprachen von "Terrorangriffen".

Berichte über tödliche Schüsse an Verteilzentrum im Gazastreifen - Keine Fortschritte bei Waffenruhe-Gesprächen

Die Palästinenserorganisation Hamas hat dem israelischen Militär einen Angriff auf ein Verteilzentrum für Hilfsgüter im Gazastreifen mit mehr als 30 Toten vorgeworfen - die für die Verteilung zuständige Hilfsorganisation GHF wies entsprechende Berichte hingegen als "Falschmeldungen" zurück. Den Hamas-Angaben zufolge sollen in dem Verteilzentrum in Rafah am Sonntag nach Schüssen der israelischen Armee 31 Menschen getötet und 176 weitere verletzt worden sein. Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel zeichnete sich unterdessen erneut kein Fortschritt ab.

Iran droht mit Vergeltung bei "Ausnutzung" neuer IAEA-Zahlen zu Urananreicherung

Nach Bekanntwerden eines Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über eine deutlich erhöhte iranische Produktion von hochgradig angereichertem Uran hat Teheran Vergeltungsmaßnahmen im Falle europäischer Sanktionen angedroht. Er habe von IAEA-Chef Rafael Grossi gefordert zu verhindern, dass der Bericht "für politische Zwecke" missbraucht werde, erklärte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag. Im Ringen um ein neues Atomabkommen mit Teheran übermittelte Washington derweil einen laut US-Medien "detaillierten" Vorschlag.