Scholz und Macron wollen mit Präsidenten von Serbien und Kosovo sprechen

Deutsche Tageszeitung - Scholz und Macron wollen mit Präsidenten von Serbien und Kosovo sprechen

POLITIK 01.06.2023

Scholz und Macron wollen mit Präsidenten von Serbien und Kosovo sprechen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach den Zusammenstößen im Norden des Kosovo planen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron für Donnerstag ein gemeinsames Gespräch mit der kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic. Die vier Politiker sollen nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der Republik Moldau zusammenkommen.

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Im Kosovo hatte es zuletzt wegen der Ergebnisse von Kommunalwahlen Zusammenstöße gegeben. Die kosovarische Regierung hatte ethnisch-albanische Bürgermeister in mehrheitlich von Serben bewohnten Städten im Norden des Kosovo unter Polizeischutz in ihre Ämter gebracht. Serbische Bewohner der Region protestierten dagegen gewaltsam, die Serben hatten zuvor allerdings die Kommunalwahlen weitgehend boykottiert. Bei den Zusammenstößen wurden auch dutzende Soldaten der internationalen Schutztruppe KFOR verletzt. Scholz und Macron wollen in Moldau zudem zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln.

(W.Budayev--DTZ)

Vor geplanten Waffenruhe-Gesprächen: Ukraine greift russische Stützpunkte bis Ostsibirien an

Einen Tag vor einem geplanten weiteren direkten Treffen zwischen Delegationen Russlands und der Ukraine in Istanbul hat Kiew nach eigenen Angaben "großangelegte Angriffe" auf vier Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet ausgeführt. Angegriffen worden sei am Sonntag unter anderem die Belaja-Luftwaffenbasis in Ostsibirien, die rund 4200 Kilometer von der Ukraine entfernt ist, verlautete aus Kreisen des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Russische Behörden meldeten zwei Brückeneinstürze in Grenzregionen zur Ukraine und sprachen von "Terrorangriffen".

Berichte über tödliche Schüsse an Verteilzentrum im Gazastreifen - Keine Fortschritte bei Waffenruhe-Gesprächen

Die Palästinenserorganisation Hamas hat dem israelischen Militär einen Angriff auf ein Verteilzentrum für Hilfsgüter im Gazastreifen mit mehr als 30 Toten vorgeworfen - die für die Verteilung zuständige Hilfsorganisation GHF wies entsprechende Berichte hingegen als "Falschmeldungen" zurück. Den Hamas-Angaben zufolge sollen in dem Verteilzentrum in Rafah am Sonntag nach Schüssen der israelischen Armee 31 Menschen getötet und 176 weitere verletzt worden sein. Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel zeichnete sich unterdessen erneut kein Fortschritt ab.

Iran droht mit Vergeltung bei "Ausnutzung" neuer IAEA-Zahlen zu Urananreicherung

Nach Bekanntwerden eines Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über eine deutlich erhöhte iranische Produktion von hochgradig angereichertem Uran hat Teheran Vergeltungsmaßnahmen im Falle europäischer Sanktionen angedroht. Er habe von IAEA-Chef Rafael Grossi gefordert zu verhindern, dass der Bericht "für politische Zwecke" missbraucht werde, erklärte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag. Im Ringen um ein neues Atomabkommen mit Teheran übermittelte Washington derweil einen laut US-Medien "detaillierten" Vorschlag.

Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland

Die Ukraine wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Delegation für erneute direkte Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe am Montag in Istanbul entsenden. Die Delegation werde von Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt, schrieb Selenskyj am Sonntag in Onlinediensten. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete wenig später, dass eine Moskauer Verhandlungsdelegation in Richtung der türkischen Metropole abgeflogen sei.