Dreyer: SPD-Spitze stellt große Koalition nicht in Frage / Foto: © AFP
Dreyer: SPD-Spitze stellt große Koalition nicht in Frage
Die SPD-Spitze stellt die große Koalition laut der stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer nicht in Frage. "Wir sind mit der Absicht angetreten, bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 zu regieren", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgabe). Es gäbe keinen Grund, ständig darüber zu sprechen, ob die Koalition mit der Union weitergeführt werde.
Spekulationen, nach denen Angela Merkel (CDU) ihr Kanzleramt vorzeitig an die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer abgeben könnte, wies die stellvertretende SPD-Vorsitzende zurück. Das sei im Augenblick kein Thema sondern werde "vor allem innerhalb der CDU diskutiert", sagte Dreyer.
Anfang Dezember wolle die SPD auf einem Parteitag eine Halbzeitbilanz der großen Koalition ziehen. Dort solle überprüft werden, ob sich eine Fortsetzung der Koalition lohne. Eine eigene Kanzlerkandidatur schloss Dreyer aus. "Ich habe mich entschieden, in Rheinland-Pfalz zu bleiben", so die 58-Jährige.
Dreyer zeigte sich zudem gesprächsbereit im Streit um den Soli-Steuerzuschlag. "Wenn wir im Gegenzug den Spitzensteuersatz erhöhen, sind wir einverstanden, den Soli abzuschaffen", so Dreyer.
(U.Stolizkaya--DTZ)
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