Deutsche Tageszeitung - Zusammenstöße bei Protesten albanischer Regierungsgegner

Berlin - 29.05. 2025 - 00:45:53

Wetter - Berlin 15°C

Zusammenstöße bei Protesten albanischer Regierungsgegner

POLITIK 16.03.2019

Zusammenstöße bei Protesten albanischer Regierungsgegner / Foto: ©

Bei Protesten gegen die albanische Regierung hat es vor dem Parlament in Tirana gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben. Polizisten setzten am Samstag Tränengas und Wasserwerfer gegen Steine werfende Demonstranten ein, die zum Parlamentsgebäude vordringen wollten. Die Zusammenstöße dauerten mehr als eine Stunde lang.

Textgröße ändern:

Die Demonstranten forderten den Rücktritt des sozialistischen Regierungschefs Edi Rama. Gegen den Ministerpräsidenten finden bereits seit einem Monat regelmäßig Demonstrationen statt. Die Opposition wirft Ramas Regierung Korruption und Verbindungen zum organisierten Verbrechen vor und verlangt die Bildung einer Expertenregierung, die Neuwahlen organisieren soll. Aus Protest gegen Rama schieden eine Reihe von Abgeordnete aus dem Parlament aus.

Die EU kritisierte daraufhin, der massenhafte Rücktritt von Oppositionsabgeordneten behindere das Funktionieren der Demokratie in Albanien. Rama ist seit 2013 im Amt, im Juni 2017 errang er ein zweites Mandat. Albanien mit seinen 2,9 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Das Land hofft, noch in diesem Jahr Beitrittsgespräche mit der EU eröffnen zu können.

(I.Beryonev--DTZ)

Trump lehnt Sanktionen gegen Russland derzeit ab

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten zum jetzigen Zeitpunkt keine Sanktionen gegen Russland verhängen, um die derzeitigen Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nicht zu gefährden. Er lehne Sanktionen ab "aus dem einzigen Grund, dass ich glaube, kurz vor einer Einigung zu stehen, und diese nicht gefährden möchte", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. Die Ukraine erklärte sich indes zu einem erneuten Treffen mit Unterhändlern Moskaus bereit, will aber vorher die russischen Bedingungen für einen Frieden sehen.

Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit den USA

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei seinem ersten USA-Besuch im Amt auf eine gemeinsame Haltung Washingtons und Berlins angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gepocht und sich bezüglich neuer US-Sanktionen zuversichtlich gezeigt. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch nach einem Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio. Zur Lage im Gazastreifen sagte Wadephul, dass sich die Lage jüngst "dramatisch" verschlimmert habe.

Trump: Habe Netanjahu vor Angriff auf den Iran gewarnt

US-Präsident Donald Trump hat eigenen Angaben zufolge Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem Angriff auf den Iran gewarnt, der die Fortsetzung der Atomgespräche zwischen den beiden Ländern gefährden könnte. "Ich habe ihm gesagt, dass ich das derzeit nicht für sinnvoll halte, da wir einer Lösung sehr nahe sind", sagte Trump am Mittwoch während eines Pressegesprächs im Weißen Haus und verwies dabei auf sein jüngstes Telefonat mit dem israelischen Regierungschef.

Wadephul beschwört bei Antrittsbesuch in Washington Einheit mit USA in Ukraine-Konflikt

Bei seinem Antrittsbesuch in Washington hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine geeinte Haltung Deutschlands und der USA zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine beschworen. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit einem US-Kollegen Marco Rubio. "Es muss jetzt eine Verhandlungslösung gefunden werden. Und Russland ist gefordert, an den Verhandlungstisch zu kommen."

Textgröße ändern: