Britischer Premierministerin May läuft in Brexit-Krise die Zeit davon / Foto: © AFP
Britischer Premierministerin May läuft in Brexit-Krise die Zeit davon
Auf der Suche nach einem Weg zu einem geordneten Brexit wird für Theresa May die Zeit knapp. Am Montag setzt die britische Premierministerin ihre Gespräche mit der Opposition fort, um vor dem EU-Gipfel am Mittwoch doch noch eine Lösung zu finden. Gelingt das nicht, könnte schon am Freitag ein ungeregelter Austritt drohen. Das britische Parlament will das allerdings verhindern.
Nach einer monatelangen Hängepartie kämpft Großbritannien derzeit weiter gegen einen ungeregelten EU-Austritt, den sogenannten No-Deal-Brexit. May war in der vergangenen Woche auf Labour-Chef Jeremy Corbyn zugegangen und hatte Verhandlungen mit ihm aufgenommen - ein Schritt, der ihr viel Kritik von den Brexit-Hardlinern in ihrer konservativen Partei einbrachte.
Der frühere Außenminister Boris Johnson, einer von Mays stärksten parteiinternen Rivalen, schrieb in einer Kolumne für den "Daily Telegraph", Mays Verhandlungsangebot an Corbyn sei "so entmutigend, dass man es kaum glauben kann".
Corbyn fordert unter anderem, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt. Gleichzeitig bekommt auch er Gegenwind in seiner Partei: Achtzig Abgeordnete unterzeichneten einen Brief an den Parteichef, in dem sie ihn auffordern, in den Gesprächen eine Garantie für ein zweites Brexit-Referendum über ein etwaiges Abkommen auszuhandeln.
May muss der EU bis zum Sondergipfel am Mittwoch mitteilen, wie Großbritannien beim Brexit weiter vorgehen will. Sie hofft darauf, dass die übrigen EU-Staats- und Regierungschef einem weiteren Aufschub des Austrittstermins zustimmen. Dann wäre aber möglicherweise eine Teilnahme der Briten an der Europawahl Ende Mai notwendig.
Der britische Außenminister Jeremy Hunt versprach seinen EU-Kollegen bei einem Treffen in Luxemburg, May werde "nichts unversucht lassen", um den Brexit zum Erfolg zu führen. Die Gespräche mit der Labour-Opposition bezeichnete er als "sehr, sehr schwierig".
Falls Großbritannien eine weitere Verschiebung des Brexit-Datums brauche, sollte diese gewährt werden, sagte Finnlands Außenminister Timo Soini. Er hoffe, dass Großbritannien in einem geordneten Verfahren austreten könne. Zu Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum sagte Soini: "Ich denke, dass die britische Bevölkerung zu Wort gekommen ist."
Im Oberhaus des britischen Parlaments ist für Montag die dritte Lesung eines Gesetzes geplant, das May verpflichtet, bei der EU um eine Fristverlängerung zu bitten. Damit soll ein No-Deal-Brexit verhindert werden. Das Unterhaus hatte dem Vorschlag bereits mit knapper Mehrheit zugestimmt.
Wird das Gesetz im Laufe des Montags verabschiedet, dann muss May bereits am Dienstag einen Antrag einbringen, in dem sie verspricht, bei der EU um eine Verlängerung zu bitten und zugleich die Länge der geplanten Frist benennt. May hatte eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni ins Spiel gebracht.
(V.Korablyov--DTZ)
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