Deutsche Tageszeitung - Personalkarussell der Regierung Trump dreht sich rasant weiter

Trump dankte der nach nur anderthalbjähriger Amtszeit ausscheidenden Ministerin am Sonntagabend (Ortszeit) in einer knappen Mitteilung über den Internetdienst Twitter für ihre Arbeit. Nielsen selbst erklärte, trotz des erzielten "Fortschritts" bei der inneren Sicherheit sei für sie der Zeitpunkt gekommen, "Platz zu machen".

Nielsen wurde offensichtlich von Trump aus dem Amt gedrängt. Der Präsident soll Berichten zufolge bei Nielsen seit längerem auf einen noch rigoroseren Kurs gegen die Zuwanderung gedrungen haben. Laut "New York Times" verlangte er etwa, alle nach Asyl strebenden Migranten an der Südgrenze nach Mexiko zurückzuschicken. Nielsen hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass ihre Handlungsmöglichkeiten durch die Rechtsprechung begrenzt seien.

Alles wurde am Montag von Regierungssprecherin Sarah Sanders für den "großartigen Job" gelobt, den er in den vergangenen zwei Jahren an der Spitze der Behörde geleistet habe. Neuer Direktor des Secret Service soll nach ihren Angaben James Murray werden, der bereits beim Secret Service tätig ist.

Der Secret Service ist unter anderem für den Schutz des US-Präsidenten und seiner Familie, von US-Präsidentschaftskandidaten sowie von ausländischen Staatsoberhäuptern während ihrer Besuche in den USA verantwortlich. Zudem bekämpft die Behörde eine Reihe von Finanzverbrechen, wie etwa Geldfälscherei.

Ein Grund für den plötzlichen Abgang des ehemaligen Generals wurde nicht genannt. Möglicherweise hängt sein Rücktritt mit dem Wechsel an der Spitze des Heimatschutzministeriums zusammen, dem der Secret Service untergeordnet ist. Medien brachten Alles’ Abschied aber auch mit der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Zusammenhang, die sich unter falschen Angaben Zugang zu Trumps Luxusanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida verschafft hatte.

Trump ist frustriert darüber, dass die Zahl der aus Zentralamerika ins Land strebenden Migranten in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen hat. Die Eindämmung der illegalen Zuwanderung ist eines der Leitthemen seiner Präsidentschaft.

Nach Angaben des Heimatschutzministeriums wurden allein im März an der Grenze zu Mexiko rund 100.000 Migranten aufgegriffen, im Januar waren es noch 58.000. An der Südgrenze gebe es mehr Festnahmen "als in vielen Jahren", twitterte Trump am Sonntag. "Das Land ist voll!" erklärte er. Der Präsident hat zuletzt wiederholt mit der kompletten Schließung der Grenze zu Mexiko gedroht.

Trump äußerte die Erwartung, dass der kommissarische neue Heimatschutzminister McAleenan einen "großartigen Job" leisten werde. Von dem bisherigen Leiter der Grenzschutzbehörde CBP ist allerdings bislang nicht bekannt, dass er noch rigorosere Positionen vertreten könnte als Nielsen. Den Chefposten bei der CBP hatte der 47-Jährige im März vergangenen Jahres übernommen.

In Trumps weniger als zweieinhalbjähriger Amtszeit hat es bereits dutzende von Rücktritten und Entlassungen auf hohen Regierungsposten gegeben.

(V.Sørensen--DTZ)