Wichtigste Erdölpipeline Ecuadors wegen Protesten vorübergehend außer Betrieb

Deutsche Tageszeitung - Wichtigste Erdölpipeline Ecuadors wegen Protesten vorübergehend außer Betrieb

POLITIK 10.10.2019

Wichtigste Erdölpipeline Ecuadors wegen Protesten vorübergehend außer Betrieb / Foto: ©

Angesichts der sozialen Unruhen in Ecuador ist die wichtigste Erdölpipeline des Landes vorübergehend außer Betrieb genommen worden. Das Energieministerium begründete dies am Mittwoch mit der Besetzung mehrerer Förderanlagen im Amazonas-Gebiet durch Demonstranten. Weil kaum mehr Öl komme, werde der Betrieb des Trans-Equatorian Oil Pipeline System, durch das normalerweise knapp 70 Prozent des in dem Land geförderten Erdöls gepumpt werden, vorübergehend ausgesetzt.

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In dem südamerikanischen Land gibt es seit Tagen soziale Unruhen, die sich an stark gestiegenen Treibstoffpreisen entzündeten. Bei den Protesten gab es nach offiziellen Angaben bislang einen Toten und mehr als 70 Verletzte. Hunderte Demonstranten wurden festgenommen. An den Protesten beteiligen sich auch tausende Indigene.

Staatschef Lenín Moreno sagte am Mittwoch, er rechne damit, dass die Krise "sehr schnell" beigelegt werden könne. Die Demonstranten geben Moreno die Schuld für den Anstieg der Treibstoffpreise, da er im März ein Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abgeschlossen hatte. Ecuador sicherte sich damit milliardenschwere IWF-Kredite. Im Gegenzug wurde Morenos Regierung zur Auflage gemacht, die staatlichen Subventionen für Kraftstoff zu senken.

(M.Dylatov--DTZ)

Bundestag soll CDU-Politiker Otte zum Wehrbeauftragten wählen

Der Bundestag soll am Mittwoch (Sitzung ab 13.00 Uhr) den CDU-Politiker Henning Otte zum neuen Wehrbeauftragten des Parlaments wählen. Der 56-Jährige löst gemäß einer Vereinbarung der schwarz-roten Koalition die SPD-Politikerin Eva Högl ab. Vor dem Wahlgang debattieren die Abgeordneten über den von Högl im März vorgelegten Jahresbericht 2024.

Bundestagsausschüsse konstituieren sich mit Wahl der Vorsitzenden

Im Bundestag konstituieren sich am Mittwoch die 24 Fachausschüsse für die neue Legislaturperiode. Auf den Tagesordnungen der Gremien stehen die Wahlen zu den Vorsitzenden. Die Fraktion der Union hat in acht Ausschüssen dafür das Vorschlagsrecht, die AfD für sechs, die SPD für fünf, die Grünen für drei und die Linke für zwei.

Außenminister der EU und AU treffen sich in Brüssel

Außenminister der Europäischen Union und der Afrikanischen Union treffen sich am Mittwoch zu Gesprächen in Brüssel (09.00 Uhr). Es sei "für uns alle" wichtig, die "Notwendigkeiten eines Engagements auf dem afrikanischen Kontinent endlich klarer" zu erkennen, sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag in Brüssel. Der Kontinent biete "viele Chancen", fügte er hinzu.

US-Präsident Trump empfängt Südafrikas Staatschef Ramaphosa

Inmitten diplomatischer Spannungen empfängt US-Präsident Donald Trump am Mittwoch den südafrikanischen Staatschef Cyril Ramaphosa im Weißen Haus. Hauptthema sind die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern. Für Südafrika sind die USA der zweitwichtigste Handelspartner nach China, das Land ist allerdings von Trumps Importzöllen betroffen.