Deutsche Tageszeitung - Paris sieht EU nach Aus für Goulard in "institutioneller Krise"

Wetter - Berlin 18°C

Paris sieht EU nach Aus für Goulard in "institutioneller Krise"

POLITIK 11.10.2019

Paris sieht EU nach Aus für Goulard in "institutioneller Krise" / Foto: ©

Frankreich sieht die Europäische Union nach dem Aus für seine Kommissionskandidatin Sylvie Goulard in einer "schweren institutionellen Krise". Ohne einen französischen Kandidaten könne die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ihre Arbeit nicht wie geplant zum 1. November aufnehmen, warnte Europa-Staatssekretärin Amélie de Montchalin am Freitag im Radiosender France Inter.

Textgröße ändern:

"Ursula von der Leyen muss uns sagen, was sie von Frankreich erwartet", forderte de Montchalin. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die frühere Verteidigungsministerin Goulard für das Ressort Industrie und Binnenmarkt nominiert, die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch ab.

Macron machte daraufhin von der Leyen für die Niederlage verantwortlich, da sie auf Goulard bestanden habe. In Brüssel und Paris laufen Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungs-Affäre.

In der französischen Presse wurde das Aus für Goulard als schwere Niederlage für Macron gewertet. Die konservative Zeitung "Le Figaro" schrieb von einer "kalten Dusche" für den Präsidenten, die linksgerichtete "Libération" von einer "Schmach" für Macron.

Als Alternative zu Goulard wird in Paris die amtierende Verteidigungsministerin Florence Parly gehandelt, die Macron ursprünglich ebenfalls vorgeschlagen hatte. Dies gilt auch für die frühere Umweltministerin Ségolène Royal. Sollte von der Leyen doch einen Mann akzeptieren, stünde nach Pariser Angaben Präsidenten-Berater Clément Beaune bereit.

(W.Novokshonov--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: