Deutsche Tageszeitung - SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze

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SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze

POLITIK 14.10.2019

SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze / Foto: ©

Die SPD-Mitglieder können von heute an darüber abstimmen, wer den Parteivorsitz übernehmen soll. Die rund 430.000 Sozialdemokraten können bis zum 25. Oktober online oder per Brief wählen. Von den ursprünglich angetretenen acht Duos und einem Einzelbewerber sind noch sechs Zweierteams im Rennen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am 26. Oktober veröffentlicht.

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Falls keins der Duos auf mindestens 50 Prozent der Stimmen kommt, organisiert die Partei vom 19. bis zum 29. November eine Stichwahl zwischen den Plätzen eins und zwei. Doch auch danach ist das Siegerteam formal noch nicht gewählt: Dies geschieht erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin.

(V.Sørensen--DTZ)

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Bei einem Besuch in Albanien hat der britische Premierminister Keir Starmer die Einrichtung von "Rückführungszentren" in Drittländern für abgelehnte Asylbewerber angekündigt. "Wenn jemand das System im Vereinigten Königreich durchlaufen hat, muss er zurückgeführt werden", sagte Starmer am Donnerstag dem britischen Sender GB News. Starmer führte während eines zweitägigen Besuchs in der albanischen Hauptstadt Tirana Gespräche über ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration.

Steuereinnahmen drastisch niedriger als laut Schätzung vom Oktober

Die Steuereinnahmen dürften in diesem und den kommenden Jahren teils deutlich niedriger ausfallen als nach den Werten der Prognose vom vergangenen Oktober. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen beträgt das Minus für die Jahre bis 2029 demgegenüber insgesamt 81,2 Milliarden Euro. Davon entfallen 33,3 Milliarden Euro auf den Bund.

Trump: Ohne den US-Weltkriegseinsatz würde in Europa heute Deutsch gesprochen

Bei seinem Besuch im Golfemirat Katar hat US-Präsident Donald Trump die Leistungen der US-Streitkräfte beim Sieg über Hitler-Deutschland gerühmt - und die Behauptung aufgestellt, dass ohne die Hilfe der USA heute überall in Europa Deutsch gesprochen würde. Vor Soldaten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt al-Udeid bezog sich Trump in seinen Ausführungen am Donnerstag auf die alljährlichen Gedenkfeiern in Frankreich am 8. Mai zum Ende des Zweiten Weltkrieges und wie er Präsident Emmanuel Macron dazu beglückwünscht habe.

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Zehn Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die CDU dort in einer neuen Umfrage deutlich stärkste Kraft. Dem am Donnerstag veröffentlichten "BW-Trend" von Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" zufolge kämen die Christdemokraten auf 31 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. Für die Grünen, die derzeit mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen, würden nur 20 Prozent stimmen.

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