EU-Kreise: Johnson will im Laufe des Abends Antrag auf Brexit-Aufschub stellen

Deutsche Tageszeitung - EU-Kreise: Johnson will im Laufe des Abends Antrag auf Brexit-Aufschub stellen

POLITIK 19.10.2019

EU-Kreise: Johnson will im Laufe des Abends Antrag auf Brexit-Aufschub stellen / Foto: ©

Der britische Premierminister Boris Johnson will nach Angaben aus EU-Kreisen im Laufe des Abends eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Johnson habe in einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Donald Tusk zugesichert, dass ein entsprechender Brief "heute abgeschickt wird", sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP.

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Tusk werde auf Grundlage dieses Schreibens Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs über das weitere Vorgehen aufnehmen. "Dies könnte ein paar Tage dauern", sagte die EU-Quelle.

Das britische Unterhaus hatte zuvor seine Abstimmung über das neue Brexit-Abkommen verschoben. Die Parlamentarier beschlossen einen Änderungsantrag, der Johnson dazu zwang, noch am Samstag bei der EU einen weiteren Brexit-Aufschub bis Ende Januar zu beantragen.

Johnson betonte nach der Abstimmung allerdings, dass er keine Fristverlängerung mit Brüssel "aushandeln" werde und sein Land weiterhin am 31. Oktober aus der EU führen wolle.

Die EU-Botschafter der 27 anderen Mitgliedstaaten kommen am Sonntagvormittag zusammen, um die neuen Entwicklungen zu bewerten. Über eine erneute Brexit-Verschiebung müssten die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden EU-Mitgliedstaaten entscheiden. Dazu müsste EU-Ratspräsident Tusk einen Sondergipfel einberufen. Möglich wäre dies bis zum 31. Oktober, wenn Großbritannien nach bisheriger Rechtslage automatisch aus der EU austritt - ob mit oder ohne Abkommen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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