Chiles Präsident kündigt angesichts der Massenproteste Regierungsumbildung an

Deutsche Tageszeitung - Chiles Präsident kündigt angesichts der Massenproteste Regierungsumbildung an

POLITIK 26.10.2019

Chiles Präsident kündigt angesichts der Massenproteste Regierungsumbildung an / Foto: ©

Unter dem Druck von beispiellosen Massenprotesten hat Chiles Staatschef Sebastián Piñera eine radikale Regierungsumbildung angekündigt. Er habe alle Minister aufgefordert, ihre Ämter zur Verfügung zu stellen, sagte Piñera am Samstag in einer Ansprache im Präsidentenpalast La Moneda in Santiago de Chile. Er wolle "eine neue Regierung bilden, um damit die neuen Herausforderungen bewältigen zu können".

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Zugleich stellte der Staatschef in Aussicht, den in Santiago und weiteren Regionen Chiles geltenden Ausnahmezustand am Sonntag aufzuheben - wenn die Umstände dies erlaubten. Damit solle "jene Normalisierung unterstützt werden, welche die Chilenen so sehr wünschen und verdienen", sagte Piñera. Das Militär teilte derweil mit, dass die nächtliche Ausgangssperre in Santiago de Chile nunmehr bereits aufgehoben sei.

"Wir sind in einer neuen Wirklichkeit", sagte der Präsident. "Chile ist nun anders als das Chile, das wir vor einer Woche hatten." Am Vortag hatte Piñera erklärt, er habe die Botschaft der Massenproteste verstanden. Am Freitag hatte es in Santiago und mehreren chilenischen Städten Demonstrationen mit insgesamt mehr als einer Million Teilnehmern gegeben.

Die Demonstranten in Santiago forderten Piñeras Rücktritt und grundlegende Wirtschaftsreformen. Sie schwenkten chilenische Flaggen und sangen Widerstandslieder aus der Zeit der Diktatur unter General Augusto Pinochet (1973-90). Als die Demonstranten am Präsidentenpalast vorbeizogen, riefen sie Parolen gegen Piñera und das Militär.

Seit dem Beginn der Unruhen am Freitag der vergangenen Woche wurden bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften 19 Menschen getötet. Nach Angaben des Nationalen Instituts für Menschenrechte (INDH) gab es mehr als 580 Verletzte.

Der Protest richtet sich gegen die wirtschaftliche Benachteiligung weiter Bevölkerungskreise und das ultraliberale Wirtschaftsmodell, das in der Pinochet-Diktatur entwickelt und seit der Rückkehr Chiles zur Demokratie kaum in Frage gestellt wurde.

(V.Korablyov--DTZ)

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