Deutsche Tageszeitung - Klingbeil ruft Parteien in Thüringen zu Sondierungsgesprächen auf

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Klingbeil ruft Parteien in Thüringen zu Sondierungsgesprächen auf

POLITIK 28.10.2019

Klingbeil ruft Parteien in Thüringen zu Sondierungsgesprächen auf / Foto: ©

Auch nach dem Verlust der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit in Thüringen hält Lars Klingbeil die Bildung einer stabilen Landesregierung für möglich. Der SPD-Generalsekretär appellierte am Montag im ARD-"Morgenmagazin" an "alle demokratischen Parteien", Sondierungsgespräche aufzunehmen. Dies gelte konkret für die CDU und die FDP, sagte Klingbeil. Der Ball liege nun bei Bodo Ramelow: Der linke Ministerpräsident sei der "eindeutige Sieger" des Wahlabends.

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Die Parteien müssten eine Koalition mit der AfD klar ausschließen, forderte Klingbeil. Mit Blick auf die äußerst schwierige Regierungsbildung in Erfurt rief der SPD-Generalsekretär dazu auf, die "Ideologie wegzuwerfen" und "sich im Sinne der Menschen und des Landes an einen Tisch" zu setzen.

Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen verlor bei der Wahl am Sonntag ihre Mehrheit. Will Ramelow weiterregieren, müssten er und seine bisherigen Regierungspartner entweder von der CDU oder der FDP unterstützt werden.

Das Ergebnis für die thüringische SPD bezeichnete Klingbeil als "enttäuschend". Die Partei sackte mit 8,2 Prozent der Stimmen bei der Wahl am Sonntag auf einen Tiefststand.

Klingbeil führte das schlechte Wahlergebnis für seine Partei auch auf den Streit um die Grundrente auf Bundesebene zurück. Das Thema Grundrente habe für die Menschen in Ostdeutschland eine große Bedeutung. Er hätte sich gewünscht, "dass wir in der Großen Koalition einen Haken" an dieses Thema hätten machen können, sagte Klingbeil. Es sei "eine problematische Situation, wenn man auf Bundesebene nicht zeigen kann, dass wir sehr konkret etwas für die Menschen tun".

Das Wahlergebnis nannte er einen "Ansporn" für die Bundespolitik. "Ich hoffe, dass wir bei der Grundrente in den nächsten Tagen erheblich vorankommen", sagte Klingbeil.

(V.Korablyov--DTZ)

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