Deutsche Tageszeitung - Teheran erwartet von neuem IAEA-Chef Grossi "Neutralität" im Atomstreit

Berlin - 21.05. 2025 - 23:39:16

Wetter - Berlin 15°C

Teheran erwartet von neuem IAEA-Chef Grossi "Neutralität" im Atomstreit

POLITIK 31.10.2019

Teheran erwartet von neuem IAEA-Chef Grossi "Neutralität" im Atomstreit / Foto: ©

Der Iran erwartet vom neuen Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, "Neutralität" im Streit um das iranische Atomprogramm. Teheran hoffe, dass die IAEA ihren "schwierigen" Auftrag unter Grossi "neutral und professionell" erfülle, erklärte der iranische Außenamtssprecher Abbas Musawi am Donnerstag. Die IAEA ist für die Überwachung des internationalen Abkommens vom Juli 2015 zuständig, das der Iran mit den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats und Deutschland abschloss.

Textgröße ändern:

Durch das Abkommen sollte einerseits eine atomare Aufrüstung des Iran ausgeschlossen werden. Andererseits wurde Teheran die Rücknahme von Sanktionen in Aussicht gestellt. Seitdem sich die USA unter Präsident Donald Trump im Mai 2018 aus dem Abkommen zurückzogen, belegen sie den Iran wieder verstärkt mit Sanktionen. Im Gegenzug begann der Iran im Mai 2019 damit, einzelne Bestimmungen des Abkommens nicht mehr einzuhalten. Für den kommenden Montag hat Teheran einen weiteren Schritt auf diesem Weg angekündigt.

Der argentinische Diplomat Grossi nahm am Dienstag seine Tätigkeit als IAEA-Chef auf. Grossi folgte auf den im Juli verstorbenen IAEA-Generalsekretär Yukiya Amano. Die UN-Unterorganisation hat 171 Mitgliedstaaten. Grossi hatte im September einen "sehr konsequenten und sehr fairen" Ansatz gegenüber dem Iran angekündigt. Er werde ein "ehrlicher Vermittler zwischen allen" Parteien "ohne versteckte Agenda" sein.

(A.Nikiforov--DTZ)

Panzer, Hubschrauber, Fallschirmspringer: Armee nennt Details von Trump-Parade

Panzer, dutzende Kampfhubschrauber und Fallschirmspringer: Die US-Armee hat Details einer großen Militärparade in Washington am Geburtstag von Präsident Donald Trump bekannt gegeben. An der Parade, die offiziell zum 250. Jahrestag der Gründung der US-Armee am Tag von Trumps 79. Geburtstag am 14. Juni stattfindet, werden allein knapp 90 Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge teilnehmen, wie Armeesprecher Steve Warren am Mittwoch berichtete.

Netanjahu: Für Geisel-Rückkehr zu befristeter Waffenruhe im Gazastreifen bereit

Israel ist nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einer befristeten Waffenruhe im Gazastreifen bereit, um die Rückkehr der dort noch festgehaltenen israelischen Geiseln zu ermöglichen. "Wenn es eine Möglichkeit für eine befristete Waffenruhe zur Befreiung von Geiseln gibt: Wir sind bereit", sagte Netanjahu am Mittwochabend bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Von den noch immer von der Hamas in dem Palästinensergebiet festgehaltenen Geiseln seien 20 "sicher am Leben".

Trotz Korruptionsvorwürfen: USA nehmen Luxusjet aus Katar als Geschenk an

Trotz Korruptionsvorwürfen hat die US-Regierung einen Luxusjet aus Katar offiziell als Geschenk angenommen. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Mittwoch in Washington umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an, damit die Boeing 747 "für den Transport des Präsidenten der Vereinigten Staaten verwendet" werden könne. Um den Verdacht der Bestechlichkeit von Präsident Donald Trump auszuräumen, geht die 400 Millionen Dollar teure "Spende" aus Katar offiziell an das Pentagon.

Alle AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze im Bundestag gescheitert

Der AfD kann auch im neu gewählten Bundestag keine Vorsitzenden in den Ausschüssen stellen. In sechs von 24 Bundestagsausschüssen hatte die AfD einem festgelegten Schlüssel zufolge das Vorschlagsrecht für den Vorsitz - allerdings fielen alle sechs ihrer Kandidatinnen und Kandidaten bei den Wahlen am Mittwoch in den Ausschüssen durch. Die anderen Fraktionen verweigerten ihnen die erforderliche Mehrheit. Diese Ausschüsse werden nun zunächst kommissarisch von Vertreterinnen und Vertetern der anderen Fraktionen geführt.

Textgröße ändern: