Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag

Deutsche Tageszeitung - Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag

POLITIK 06.11.2019

Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag / Foto: ©

Der Bundestag berät am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über eine Vielzahl von Gesetzen. Zur Beschlussfassung stehen unter anderem Vorlagen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, zur Entlastung von Angehörigen pflegebedürftiger Menschen und zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität. In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten auf Antrag der großen Koalition über "Hasssprache und Hasskriminalität".

Textgröße ändern:

In erster Lesung berät das Parlament über die geplante Modernisierung von Strafverfahren. Die AfD versucht erneut, den ihr zustehenden Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Zum zweiten Mal ins Rennen geht der Abgeordnete Paul Podolay, er war im September im ersten Durchgang gescheitert. Podolay ist bereits der vierte Kandidat der AfD.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Harvard darf vorerst weiter Ausländer aufnehmen - Kritik an Trump bei Abschlussfeier

Im Streit mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump hat die Eliteuniversität Harvard einen Punktsieg errungen. Eine US-Bundesrichterin in Boston im Bundesstaat Massachusetts bestätigte am Donnerstag, dass Harvard vorerst weiter ausländische Studenten aufnehmen darf. Bei der diesjährigen Abschlussfeier in Harvard wurde scharfe Kritik an Trump laut.

Grünen-Chefin Brantner fordert Konsequenzen aus Merz-Kritik an Israel

Die Grünen-Kovorsitzende Franziska Brantner hat Konsequenzen aus der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gefordert. "Die Union muss jetzt mit Taten beweisen, dass ihre Sorge um das Völkerrecht auch Konsequenzen hat", sagte Brantner dem Magazin "Der Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag.

40 Jahre nach Heysel-Katastrophe: Fans gedenken in Brüssel der Toten

40 Jahre nach der Stadionkatastrophe im Brüsseler Heysel-Stadion haben Fußballfans und Behördenvertreter der dutzenden Todesopfer gedacht. Wie ein AFP-Journalist berichtete, nahmen am Donnerstag rund 200 Menschen an der Zeremonie in der belgischen Hauptstadt teil, darunter die Botschafter Italiens und Großbritanniens sowie zahlreiche Anhänger des italienischen Fußballklubs Juventus Turin.

US-Sondergesandter besucht Damaskus - umfangreiches Energieabkommen unterzeichnet

Ein halbes Jahr nach dem Machtwechsel in Syrien sind die USA einen weiteren Schritt auf das Land zugegangen. Am Donnerstag besuchte der kürzlich ernannte US-Sondergesandte Thomas Barrack die syrische Hauptstadt Damaskus und eröffnete dort 14 Jahre nach Schließung der US-Botschaft die Residenz des Botschafters wieder. Im Beisein des US-Gesandten wurde zudem ein sieben Milliarden Dollar (6,1 Milliarden Euro) schweres Energieabkommen unterzeichnet.