Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag / Foto: © AFP
Digitalisierung im Gesundheitswesen und Entlastung im Pflegefall im Bundestag
Der Bundestag berät am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über eine Vielzahl von Gesetzen. Zur Beschlussfassung stehen unter anderem Vorlagen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, zur Entlastung von Angehörigen pflegebedürftiger Menschen und zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität. In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten auf Antrag der großen Koalition über "Hasssprache und Hasskriminalität".
In erster Lesung berät das Parlament über die geplante Modernisierung von Strafverfahren. Die AfD versucht erneut, den ihr zustehenden Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Zum zweiten Mal ins Rennen geht der Abgeordnete Paul Podolay, er war im September im ersten Durchgang gescheitert. Podolay ist bereits der vierte Kandidat der AfD.
(U.Stolizkaya--DTZ)
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