SPD warnt Kramp-Karrenbauer vor nationalen Alleingängen / Foto: © AFP
SPD warnt Kramp-Karrenbauer vor nationalen Alleingängen
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich hat nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor nationalen Alleingängen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gewarnt. Das dürfe es in der deutschen Sicherheitspolitik "niemals geben", sagte Heinrich der "Rheinischen Post" vom Freitag. Deutschland übernehme bereits vielfältig Verantwortung auf der internationalen Bühne, nicht nur militärisch, sondern auch durch politisches und humanitäres Engagement.
"Frau Kramp-Karrenbauers Vorschläge sind wohl der Versuch, von innerparteilichen Diskussionen abzulenken", so Heinrich. Trotzdem würden diese natürlich genau geprüft. "Beim genauen Hinsehen fällt leider auf, wie vage und unkonkret die Vorschläge sind", sagte die für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige Abgeordnete.
Kramp-Karrenbauer hatte im Oktober eine Schutzzone für Nordsyrien unter deutscher Beteiligung gefordert, was ihr scharfe Kritik vom Koalitionspartner einbrachte. Der Vorstoß war nicht mit der SPD abgestimmt gewesen. Am Donnerstag hatte sie ein stärkeres Engagement Deutschlands in der Welt gefordert. Dazu gehöre die Bereitschaft, "gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern das Spektrum militärischer Mittel wenn nötig auszuschöpfen".
(I.Beryonev--DTZ)
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