Oppositionspolitikerin Añez ernennt sich in Bolivien zur Übergangspräsidentin

Deutsche Tageszeitung - Oppositionspolitikerin Añez ernennt sich in Bolivien zur Übergangspräsidentin

POLITIK 13.11.2019

Oppositionspolitikerin Añez ernennt sich in Bolivien zur Übergangspräsidentin / Foto: ©

Die Oppositionspolitikerin Jeanine Añez hat sich in Bolivien selbst zur Übergangspräsidentin ernannt. Die bisherige zweite Vize-Präsidentin des Senats vollzog diesen Schritt am Dienstag, nachdem das Parlament zuvor nicht die für eine Wahl notwendige Beschlussfähigkeit erreicht hatte. Zur Begründung für die Selbstproklamation gab die Oppositionspolitikerin die "Notwendigkeit" an, "ein Klima des sozialen Friedens zu schaffen". Zugleich kündigte die 52-Jährige an, "so schnell wie möglich Neuwahlen einzuberufen".

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In Bolivien war ein Machtvakuum entstanden, nachdem der unter Druck geratene bisherige Staatschef Evo Morales zurückgetreten war. Er geißelte die Selbsternennung von Añez zur Übergangspräsidentin von seinem Exil in Mexiko aus als "Staatsstreich". Im Internet-Kurzbotschaftendienst Twitter sprach Morales vom "heimtückischsten und schändlichsten Staatsstreich der Geschichte".

Morales war am Dienstag in Mexiko gelandet, wo ihm Asyl gewährt wird. Er war am Sonntag als Präsident Boliviens zurückgetreten, nachdem es wochenlange Massenproteste gegen ihn gegeben und er den Rückhalt von Armee und Polizei verloren hatte. Da alle höherrangigen Politiker, die theoretisch übergangsweise die Nachfolge Morales’ hätten übernehmen sollen, mit dem Staatschef zusammen zurückgetreten waren, beanspruchte Añez als zweite Vize-Präsidentin des Senats den Posten für sich.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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