Tschentscher will mehr Akzeptanz der Corona-Regeln durch bundesweite Einheitlichkeit

Deutsche Tageszeitung - Tschentscher will mehr Akzeptanz der Corona-Regeln durch bundesweite Einheitlichkeit

POLITIK 24.08.2020

Tschentscher will mehr Akzeptanz der Corona-Regeln durch bundesweite Einheitlichkeit / Foto: ©

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) unterstützt Forderungen nach mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln. "Man kann durch Einheitlichkeit die Verständlichkeit, die Akzeptanz der Regeln verbessern", sagte Tschentscher am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Angesichts zahlreicher Fälle von Corona-Infektionen auf privaten Feiern plädierte der SPD-Politiker zudem für eine Obergrenze bei solchen Veranstaltungen. Er neige zu einer Größenordnung von 50 Teilnehmern "und nicht darüber", sagte Tschentscher.

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Angesichts steigender Infektionszahlen in Deutschland mehren sich vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag die Stimmen für eine einheitliche Maskenpflicht und einheitliche Bußgelder bei Verstößen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich dafür einsetzen. Zudem sprach sich unter anderem CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine verstärkte Maskenpflicht am Arbeitsplatz und in Schulen aus.

Tschentscher betonte, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, beim Einkaufen oder auf dem Schulgelände sei bundesweit bereits einheitlich geregelt. Eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz hänge immer vom Infektionsrisiko ab. Der SPD-Politiker plädierte in diesem Fall für ein "medizinisch begründetes Vorgehen".

Volker Wissing, designierter FDP-Generalsekretär und Verkehrsminister in Rheinland-Pfalz, sprach sich für ein einheitliches Bußgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer aus. "Es geht hier um die Gefährdung der Allgemeinheit mit wahnsinnigen Risiken, nicht nur für die Gesundheit, sondern auch für unsere Wirtschaft", sagte Wissing am Sonntagabend in der ARD. "Und bei denjenigen, die nicht einsichtig sind, muss man dann eben nachhelfen."

Tschentscher bekräftigte derweil seine Forderung nach schärferen Regeln für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten. Um auszuschließen, dass Corona-Infektionen aus Risikogebieten eingeschleppt würden, müssten die Reiserückkehrer ein paar Tage Quarantäne einhalten und dann nach fünf Tagen einen Test machen. Momentan können sich Rückkehrer von der Quarantäne dadurch befreien, dass sie einen negativen Test vorlegen.

(V.Sørensen--DTZ)

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