Spitzen der großen Koalition beraten über Reform des Wahlrechts / Foto: © AFP
Spitzen der großen Koalition beraten über Reform des Wahlrechts
Die Spitzen der großen Koalition kommen am Dienstagnachmittag in Berlin zusammen, um unter anderem eine Einigung im Streit um eine Reform des Wahlrechts zu finden. Vor den Beratungen zeichnete sich allerdings zunächst nicht ab, wie ein Kompromiss zwischen Union und SPD in dieser Frage aussehen könnte. Die Koalitionsspitzen wollen sich bei ihrem Treffen auch mit den Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise befassen; dabei soll es unter anderem um eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds gehen.
Während alle Bundestagsfraktionen Reformbedarf beim Wahlrecht sehen, um eine weitere Vergrößerung des Parlaments zu verhindern, wird über den richtigen Weg seit vielen Monaten gestritten. Auch in der Koalition gibt es dabei bisher keine einheitliche Linie. In der Frage der Verlängerung des Kurzarbeitergelds erscheint eine Einigung dagegen möglich. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte vorgeschlagen, die Bezugsdauer wegen der Corona-Krise von zwölf auf bis zu 24 Monate zu verlängern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich dafür offen.
(A.Nikiforov--DTZ)
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