Habeck will Großbetriebe bei Umstellung auf klimafreundliche Produktion fördern

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Habeck will Großbetriebe bei Umstellung auf klimafreundliche Produktion fördern

UMWELT 04.12.2022

Habeck will Großbetriebe bei Umstellung auf klimafreundliche Produktion fördern / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit milliardenschweren Klimaschutzverträgen die deutschen Industrieunternehmen bei der Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion unterstützen. Es gehe darum, eine marktfähige "grüne Industrie" zu entwickeln, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagausgaben).

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Die staatliche Förderung rege die nötigen Innovationen an, unterstütze die Unternehmen bei der Umstellung und helfe, die Nutzung von Wasserstoff voranzutreiben. "Mit den Klimaschutzverträgen stoßen wir ein neues Kapitel auf, Deutschland nimmt damit eine Vorreiterrolle ein", sagte Habeck.

Mit den Klimaschutzverträgen sollen demnach sowohl Investitions- wie auch Betriebskosten über einen Zeitraum von 15 Jahren gefördert werden. Sie richten sich nicht an sämtliche Industrieunternehmen, sondern sollen gezielt einige ausgewählte, große Produktionsanlagen finanzieren. Voraussetzung ist, dass die jeweiligen Unternehmen ausschließlich mit Strom aus erneuerbaren Energien produzieren.

Klimafreundliche Produktion sei häufig so kostenintensiv, dass Unternehmen nicht darauf umstellen könnten, weil sie andernfalls einen zu großen Kostennachteil im Wettbewerb hätten, heißt es dem Bericht zufolge im Entwurf der Förderrichtlinie. Konkret will Habeck daher bei großen Unternehmen mit hohem CO2-Ausstoß die Mehrkosten ausgleichen, die für eine klimafreundlichere Produktion entstehen. Auf diese Weise sollen neue, transformative Technologie sehr viel schneller marktfähig werden.

In dem Moment, da die klimafreundliche Produktion günstiger wird als die konventionelle, soll sich die Zahlung umkehren. Die geförderten Unternehmen zahlen dann ihre Mehreinnahmen an den Staat. Aktuell befindet sich der Entwurf in der Verbändeabstimmung. Habecks Ziel ist ein Inkrafttreten der Förderrichtlinie im ersten Halbjahr 2023.

Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte deutlich mehr Tempo bei der Energie- und Verkehrspolitik an. "Dass wir in sechs Monaten ein LNG-Terminal gebaut haben, zeigt, wozu wir in der Lage sind", sagte Lang der "Bild am Sonntag". "Das muss jetzt auch für jedes Solarpanel, jedes Windrad gelten."

Aktuell dauert es fünf bis sieben Jahre, bis ein geplantes Windkraftprojekt ans Netz gehen kann. Lang will eine Halbierung dieser Zeit. "Bis zur nächsten Bundestagswahl werden wir deutlich mehr Windkraftanlagen bauen. Hier muss die Bürokratie endlich hintenanstehen." Ein Ziel für 2023 müsse zudem sein, beim Ausbau der Schiene schneller voranzukommen. "In einem modernen Land wie Deutschland muss eine pünktliche Bahn drin sein", betonte sie.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Aktivistin Neubauer warnt vor "Haushaltstricks" auf Kosten des Klimas

Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat die schwarz-rote Bundesregierung vor "Haushaltstricks" auf Kosten des Klimas gewarnt. "Wenn die Koalitionsspitzen drei Wochen nach dem Start die Zusage, 100 Milliarden Euro zusätzlich in den Klimaschutz zu investieren, untergraben, wird von ihrer verbliebenen Glaubwürdigkeit wenig übrig bleiben", sagte Neubauer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Am Nachmittag trifft sich der Koalitionsausschuss, dort dürfte es auch um die Haushaltsplanung gehen.

Alarmierend: WMO rechnet für kommende Jahre weiter mit Temperaturen auf Rekordniveau

Die Welt wird sich laut einem UN-Bericht auch in den kommenden Jahren weiter von der 1,5-Grad-Vorgabe im Pariser Klimaabkommen entfernen. Nach dem Rekordjahr 2024 blieben die globalen Durchschnittstemperaturen in den fünf Folgejahren weiterhin auf Rekordniveau, heißt es in einer Prognose, die die Weltmeteorologieorganisation (WMO) am Mittwoch in Genf vorlegte. Es gebe sogar eine 70-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass eines der Jahre bis 2029 noch heißer werde als 2024.

Illegal Fahrradstreifen auf Straße gemalt: Bremer Polizei nimmt zwei Männer fest

Einen 200 Meter langen Fahrradstreifen haben mutmaßliche Klimaaktivisten in Bremen mit weißer Wandfarbe unerlaubt auf eine Straße gemalt. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, nahmen Einsatzkräfte nach Zeugenhinweisen während der laufenden Aktion in der Nacht zum Dienstag zwei Verdächtige im Alter von 27 und 57 Jahren vorläufig fest. Die Männer bezeichneten sich demnach als Mitglieder des sogenannten Widerstands-Kollektivs, dessen Symbol auch auf die Fahrbahn gemalt wurde.

Zählung von Naturschützern: Zahl der Gartenvögel in Deutschland weiter gesunken

Die Zahl der Gartenvögel in Deutschland ist einer Zählung des Naturschutzbunds (Nabu) zufolge weiter gesunken. Bei der vom Nabu organisierten Bestandserhebung am zweiten Maiwochenende wurden in diesem Jahr im Schnitt nur noch 28,45 Vögel pro Garten beobachtet, wie dieser am Montag in Berlin mitteilte. Im Vorjahr 2024 waren es knapp 30 und vor zehn Jahren noch 36 Vögel je Garten gewesen.

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