Scholz tritt Sorgen um Zutand der deutschen Wirtschaft entgegen / Foto: © AFP
Scholz tritt Sorgen um Zutand der deutschen Wirtschaft entgegen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist Sorgen hinsichtlich des Zustands der deutschen Wirtschaft entgegengetreten. Deutschland befinde sich in einer "stabilen volkswirtschaftlichen Situation", sagte Scholz am Freitag in Washington, wo er an internationalen Finanztagungen teilnahm. Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) an die Bundesregierung, die öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur sowie in Forschung und Entwicklung weiter zu steigern, wies er zurück.
Ein "wirtschaftlicher Rückgang" in Deutschland sei nicht festzustellen, betonte Scholz im Gespräch mit Journalisten. Es gebe einen "Höchststand an Beschäftigung" und ganze Wirtschaftsbereiche, die "überausgelastet" seien. Zudem bestehe die Perspektive, dass das deutsche Wachstum sich zum Ende des Jahres hin wieder belebe und "im nächsten Jahr anzieht". Die öffentlichen Investitionen in Deutschland bezeichnete er als bereits jetzt sehr hoch.
Scholz hielt sich unter anderem zu Treffen der Finanzminister der G20-Staatengruppe sowie zur Jahrestagung des IWF in Washington auf. Auch hatte er sich am Donnerstag mit der neuen IWF-Direktorin Kristalina Georgieva getroffen. Sie hatte in der vergangenen Woche an die Bundesregierung appelliert, angesichts der schwächelnden deutschen Konjunktur "fiskalische Feuerkraft" zur Stimulierung der Wirtschaft einzusetzen, also die öffentlichen Investitionen deutlich zu steigern.
Scholz sagte dazu, Deutschland habe bereits die "Höchstsumme an öffentlichen Investitionen seit Ewigkeiten". Auf das nächste Jahrzehnt hochgerechnet handle es sich um rund 400 Milliarden Euro. Noch hinzu kämen im selben Zeitraum mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verbundene Investitionen von etwa 150 Milliarden Euro.
(A.Stefanowych--DTZ)
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