Deutsche Tageszeitung - Deutliche Zunahme von 24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen

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Deutliche Zunahme von 24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen

WIRTSCHAFT 29.10.2019

Deutliche Zunahme von 24-Stunden-Baustellen auf Autobahnen / Foto: ©

Die Zahl der Baustellen auf Deutschlands Autobahnen, auf denen rund um die Uhr gearbeitet wird, hat in diesem Jahr deutlich zugenommen. Sie stieg von 42 Baustellen 2018 auf 72 Baustellen in diesem Jahr, wie aus einer Regierungsantwort auf Anfrage des FDP-Verkehrsexperten Christian Jung hervorgeht. "Der nächste Schritt zur Stauvermeidung" sei nun der Aufbau eines bundesweiten intelligenten Verkehrsleitsystems, sagte er am Dienstag - die geplanten Mittel dafür reichten aber nicht aus.

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Durch die 24-Stunden-Baustellen reduzierten sich die Bauzeiten deutlich - und "kürzere Bauzeiten auf Baustellen bedeuten weniger Staus und somit weniger Unfälle", erklärte Jung. Die Bundesregierung habe auf Anfrage der FDP bestätigt, dass sich der 24-Stunden-Betrieb auf hochbelasteten Autobahnen bewährt habe.

Ein intelligentes Verkehrsleitsystem könne Verkehrsteilnehmer frühzeitig auf Gefahrenstellen und mögliche Umleitungen aufmerksam machen, erklärte Jung weiter. Die dafür ausgewiesenen Mittel von 40 Millionen Euro jährlich reichten seiner Ansicht nach aber nicht aus, "um zügig zu einem Ergebnis zu kommen".

(W.Budayev--DTZ)

Urteile: Pflegeheime dürfen Entgelte nicht einseitig erhöhen

Zwei Berliner Gerichte haben bekräftigt, dass Pflegeheime die Entgelte der Bewohnerinnen und Bewohner nicht einseitig erhöhen dürfen. Jede Erhöhung sei eine Vertragsänderung und "bedarf der Zustimmung" der Bewohnenden, erklärte die Verbraucherzentrale Berlin am Donnerstag unter Verweis auf Urteile des Landgerichts und des Kammergerichts. In den verhandelten Fällen hatten die Bewohnenden der Erhöhung aktiv widersprochen. (Az. 15 O 414/23 und Az. 23 UKl 8/24)

Steuersenkungen und Sozialeinschnitte: US-Abgeordnete billigen Trumps Haushaltsgesetz

Steuersenkungen vor allem für reiche US-Bürger und Einschnitte bei Sozialleistungen: Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme dem Haushaltsgesetz von US-Präsident Donald Trump zugestimmt. Trump sprach von einem "historischen Gesetz" und drängte den Senat, die Vorlage nun ebenfalls schnell anzunehmen. Weil die US-Staatsverschuldung damit auf einen neuen Höchststand steigen dürfte, gibt es Kritik auch in Trumps Republikanischer Partei.

Klagen gegen Bahnanbindung von Fehmarnbelt-Tunnel scheitern

Die Stadt Fehmarn ist mit einer Klage gegen den ersten Abschnitt der Schienenanbindung des Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht sieht weder die Trinkwasserversorgung gefährdet noch zu viel Lärm, wie es am Donnerstag in Leipzig erklärte. Der Straßen- und Eisenbahntunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland soll 2029 fertig sein.

Insolventer Batteriehersteller Northvolt stellt im Juni Produktion ein

Der insolvente schwedische Batteriehersteller Northvolt stellt Ende Juni die Produktion ein. Der Betrieb im Hauptwerk von Northvolt im nordschwedischen Skelleftea werde bis zum 30. Juni "schrittweise" heruntergefahren, erklärte der Insolvenzverwalter am Donnerstag. Das Unternehmen habe nur noch einen Kunden, den Lkw-Hersteller Scania, weshalb die Betriebsfortsetzung während des Insolvenzverfahrens nicht lohne.

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