Deutsche Tageszeitung - "Mehrwertsteuersenkung wirkt" - Impuls "relativ überschaubar"

"Mehrwertsteuersenkung wirkt" - Impuls "relativ überschaubar"


"Mehrwertsteuersenkung wirkt" - Impuls "relativ überschaubar"
"Mehrwertsteuersenkung wirkt" - Impuls "relativ überschaubar" / Foto: © AFP

"Die Mehrwertsteuersenkung wirkt", das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) am Montag mitgeteilt. Es berief sich auf den Zuwachs von Passanten in Deutschlands großen Einkaufsstraßen im Juli. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung dagegen kommt zum Schluss, dass die Steuersenkung dem privaten Konsum und der Konjunktur "nur einen relativ überschaubaren Impuls geben" und zitiert aus einer Umfrage unter 6300 Erwerbstätigen.

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Die Mehrwertsteuer ist seit Juli bis Ende des Jahres von 19 auf 16 Prozent abgesenkt, der ermäßigte Steuersatz von sieben auf fünf Prozent. Die Steuerausfälle betragen knapp 20 Milliarden Euro.

Das IW erklärte, die Mehrwertsteuersenkung habe dazu geführt, dass im Juli in ausgewählten Einkaufsstraßen rund 1,7 Millionen mehr Passanten unterwegs waren als im Juni. Das zeigten Daten der Firma Hystreet, die mittels Lasertechnik die Passanten in 41 besonders belebten Straßenabschnitten in 21 deutschen Städten zählt.

Demnach waren im Juli 27,2 Millionen Passanten unterwegs, das waren 4,2 Millionen mehr als im Juni. Davon waren 1,7 Millionen aufgrund der Steuersenkung shoppen, wie das IW erklärte. Faktoren wie Wetter oder regional unterschiedliche Maßnahmen herausgerechnet, legten die Ergebnisse nahe, dass rund 40 Prozent der zusätzlichen Passanten auf die Mehrwertsteuersenkung zurückzuführen seien. "Die Mehrwertsteuersenkung wirkt und hilft vor allem dem Einzelhandel dabei, die Krise zu überwinden."

Das IMK dagegen erklärte, in der Erwerbstätigen-Umfrage hätten knapp drei Viertel Ende Juni angegeben, sie wollten ihr Konsumverhalten im zweiten Halbjahr trotz der Steuersenkung nicht verändern. Fast vier von fünf Befragten sagten dagegen, sie würden bei einer Einmalzahlung wie dem Kinderbonus ihren Konsum erhöhen. Erwerbstätige, die ohne Aufstockung des Kurzarbeitergeldes in Kurzarbeit sind, reduzierten der Umfrage zufolge demnach ihre Ausgaben "signifikant häufiger" als andere Befragte.

Die Studienautoren Sebastian Dullien und Jan Behringer erklärten daher: "Eine andere Gewichtung der Maßnahmen im Konjunkturpaket - etwa ein höherer Kinderbonus oder eine großzügigere Aufstockung des Kurzarbeitergeldes - hätte nach diesen Ergebnissen zu einem größeren konjunkturellen Impuls geführt." Sie raten dazu, im Falle weiterer Pakete zur Konjunkturstützung entsprechend anders zu gewichten.

(W.Uljanov--DTZ)