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Deutsch-türkischer Schriftsteller Akhanli wird nicht an die Türkei ausgeliefert

Freitag, 13. Oktober 2017

Der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli wird von Spanien nicht an die Türkei ausgeliefert und kehrt in der nächsten Woche in die Domstadt zurück. Die spanische Justiz habe das Auslieferungsersuchen der Türkei abgelehnt, sagte der Autor mit türkischen Wurzeln am Freitag dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Er werde am Mittwoch in Köln eintreffen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) begrüßte die Entscheidung.

Akhanli war aufgrund eines von der Türkei erwirkten internationalen Haftbefehls im August während eines Urlaubs in Spanien festgenommen worden. Die Türkei wirft dem 60-Jährigen unter anderem vor, in einen bewaffneten Raubüberfall verwickelt gewesen zu sein. Akhanli, der seit 2001 die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, weist den Vorwurf zurück. Er vermutet, er solle mundtot gemacht werden.

Akhanli war zwar kurz nach seiner Festnahme in Spanien wieder freigekommen, durfte bis zu einer endgültigen Entscheidung der Justiz das Land aber nicht verlassen. Über deren jetzigen Beschluss sei er "natürlich erleichtert", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Ich habe aber auch nichts anderes erwartet".

Auch Außenminister Gabriel zeigte sich "sehr erleichtert". Er freue sich, "dass das spanische Kabinett das Auslieferungsverfahren der Türkei für Herrn Akhanli nicht mehr weiterführen will". Damit er ausreisen könne, müsse das zuständige Gericht die bisherigen Auflagen noch aufheben, erklärte Gabriel weiter. Ich hoffe, "dass dies nun schnell und unkompliziert passiert", damit Akhanli nach Deutschland zurückkehren könne.

Gabriel und Justizminister Heiko Maas (SPD) hatten sich bereits Mitte September in einem gemeinsamen Brief an ihre spanischen Amtskollegen gegen Akhanlis mögliche Auslieferung an die Türkei gewandt. Darin äußerten sie sich besorgt, dass der 60-Jährige aufgrund seines persönlichen Hintergrunds und der "aktuellen innenpolitischen Entwicklung in der Türkei eine Strafverfolgung aus politischen Gründen" drohe. Die Bundesregierung äußerte in ihrer gleichzeitigen offiziellen Stellungnahme zu dem Auslieferungsverfahren "erhebliche außenpolitische und rechtliche Bedenken".

Der Schriftsteller steht der Regierung in Ankara kritisch gegenüber und floh 1991 nach Deutschland. Zuvor war er nach dem türkischen Militärputsch von 1980 jahrelang in der Türkei inhaftiert gewesen.

(M.Dylatov--DTZ)

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