20.11.2017
 Berlin
 3 °C
 leichte Regenschauer
 Hamburg
 4 °C
 Leichter Nieselregen
 Köln
 10 °C
 leichte Regenschauer
 Dresden
 2 °C
 leichte Regenschauer
 Leipzig
 2 °C
 leichte Regenschauer
 Rostock
 3 °C
 Überwiegend bewölkt
 Hannover
 4 °C
 Leichter Nieselregen
 Duisburg
 10 °C
 Leichter Nieselregen
 Nürnberg
 -- °C
 --
 Stuttgart
 6 °C
 Überwiegend bewölkt
 Bremen
 4 °C
 Leichter Nieselregen

Brüssel: May bittet EU-Kollegen um Brexit-Ergebnisse

Donnerstag, 19. Oktober 2017

Die britische Premierministerin Theresa May hat ihre EU-Kollegen auf dem Brüsseler Gipfel um schnelle und vorzeigbare Fortschritte bei den Brexit-Gesprächen gebeten. Alle Seiten müssten sich für ein Ergebnis einsetzen, "hinter dem wir stehen können und das wir vor unseren Leuten rechtfertigen können", sagte May nach Angaben ihrer Regierung am Donnerstagabend bei einem Abendessen mit den EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

May richtete demnach eine direkte Bitte an ihre europäischen Kollegen: "Es besteht die klare und dringende Notwendigkeit, dass die Dynamik, die Sie schaffen, uns gemeinsam voranbringt." Die Premierministerin verwies vor ihren Kollegen darauf, dass sie kürzlich mit ihrer Grundsatzrede in Florenz selbst die Initiative ergriffen und damit für einen "neuen Geist" in der Brexit-Debatte gesorgt habe. "Ich habe die Schwierigkeiten erkannt, in denen der Prozess steckte", sagte sie demnach.

Bei dem Appell an ihre Kollegen hatte May nach Angaben aus britischen Regierungskreisen auch innenpolitische Zwänge im Auge. In ihrer Konservativen Partei erhalten radikale Austrittsbefürworter Zulauf, die sich einen "harten Brexit" - also ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ohne Einigung mit Brüssel - vorstellen können.

"Es ist eine Tatsache, dass die Premierministerin vor einem schwierigen politischen Hintergrund agiert", sagte ein britischer Regierungsvertreter. May wolle ihren EU-Kollegen klar machen, wie wichtig eine Brexit-Vereinbarung sei, "von der die Briten glauben, dass sie im besten Interesse Großbritanniens ist".

Anders als zunächst von London erhofft, wird der Brüsseler Gipfel noch nicht grünes Licht für den Übergang in die zweite Verhandlungsphase zu den künftigen Beziehungen geben. Hauptgrund für die Verzögerung sind fehlende Fortschritte in den Gesprächen über die Finanzforderungen der EU an Großbritannien. Sie werden in Brüssel auf 60 bis 100 Milliarden Euro geschätzt. London hat bisher nur rund 20 Milliarden Euro in Aussicht gestellt.

Dagegen wollen die Staats- und Regierungschefs nach dem Entwurf der Gipfelerklärung bei der Zukunft der 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien "die gemachten Fortschritte begrüßen". Auch in der Frage der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland sehen sie "einige Fortschritte".

Die Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Gipfel im Dezember erneut mit der Frage befassen, ob nun die Zeit für den Übergang in Phase zwei gekommen ist. Als Zugeständnis an May beim jetzigen Treffen plant die EU aber, schon interne Vorbereitungen auf Phase zwei zu beginnen. Dies schließt auch einen möglichen Übergangszeitraum nach dem Brexit im März 2019 ein, den May vorgeschlagen hatte.  (V.Korablyov--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top