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Berlin-Kreuzberg: Mehrjähriger Streit um besetzte Schule beendet

Donnerstag, 11. Januar 2018

Nach Jahren des Streits um eine von Flüchtlingen besetzte Schule in Berlin-Kreuzberg hat die Polizei das Gebäude geräumt. Die von Beamten begleitete Gerichtsvollzieherin habe in dem zu räumenden Teil der früheren Gerhart-Hauptmann-Schule niemanden angetroffen, sagte Polizeisprecher Winfried Wenzel am Donnerstag. "Das Thema ist beendet - und da sind wir auch froh drüber." Die Räumung verlief friedlich.

Bei einem Rundgang seien keine größeren Beschädigungen festgestellt worden, sagte Wenzel weiter. "Man sieht, dass dort Menschen gelebt haben." Barrikaden oder gefährliche Gegenstände seien nicht gefunden worden. Bei Regen protestierten im Morgengrauen etwa 200 Menschen gegen die Räumung. Afrikanische Männer forderten auf einem Transparent, niemanden abzuschieben. Zwei Demonstrationszüge waren für den Vormittag angemeldet.

Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort. Im Umfeld der Schule war es seit der Besetzung wiederholt zu Straftaten gekommen. Im Jahr 2014 erstach ein Flüchtling einen anderen Besetzer bei einem Streit um die knappen Sanitäranlagen.

Das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg hatte vor dem Berliner Landgericht einen Räumungstitel erwirkt. Bis vor kurzem harrten dort nach Gerichtsangaben noch 23 Menschen aus. Diese seien seit dem Jahr 2015 wiederholt durch das Bezirksamt zur Räumung aufgefordert worden. Die leerstehende Gerhart-Hauptmann-Schule war bereits 2012 von Flüchtlingen und anderen Menschen besetzt worden.

Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen, brach das Vorhaben aber nach massiven Protesten ab. Danach erlaubte er den Besetzern, vorübergehend in der Schule zu bleiben, bestand aber weiter auf deren Auszug. Der Bezirk plant, in dem Gebäude unter anderem ein Flüchtlingszentrum einzurichten.  (M.Dylatov--DTZ)

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