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Kosovo wählt ein neues Parlament

Dienstag, 14. November 2017

Neun Jahre nach der Unabhängigkeit von Serbien ist im Kosovo am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahllokale öffneten um 7.00 Uhr und sollten um 19.00 Uhr schließen. Mit ersten Ergebnissen wurde noch am Abend gerechnet. Vor den Wahllokalen in der Hauptstadt Pristina bildeten sich trotz Regenwetters lange Schlangen. Zu sehen waren vor allem ältere Menschen.

Die Parlamentswahl sollte eigentlich erst im kommenden Jahr stattfinden. Nach dem Sturz der Regierung durch ein Misstrauensvotum der Abgeordneten hatte Kosovos Präsident Hashim Thaci die Abstimmung aber vorgezogen. Die Regierung war zuletzt geprägt vom Streit der beiden Koalitionspartner: Thacis Demokratischer Partei (PDK) und der Demokratischen Liga (LDK) des abgewählten Regierungschefs Isa Mustafa.

Überschattet wurde die Wahl von einem neuen Sondertribunal in Den Haag, welches Kriegsverbrechen während des Kosovo-Konflikts der Jahre 1998 und 1999 untersucht. Verantworten müssen sich möglicherweise auch ranghohe Politiker, darunter Thaci und der scheidende Parlamentspräsident Kadri Veseli, der ebenfalls der PDK angehört.

Der ebenfalls umstrittene ehemalige Regierungschef Ramush Haradinaj von der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) könnte nach der Parlamentswahl mit Unterstützung der Thaci-Partei erneut Ministerpräsident werden. Die LDK ging mit dem scheidenden Finanzminister Avdullah Hoti als Spitzendkandidat ins Rennen.

Die neue Regierung steht vor großen Herausforderungen. Sie wird die schwierige Beziehung zu Serbien weiterführen müssen, die Korruption und hohe Arbeitslosigkeit bekämpfen und sich mit möglichen Verurteilungen vor dem Tribunal in Den Haag auseinandersetzen müssen.

Das Kosovo hatte sich 2008 von Serbien abgespalten. Mehr als 110 Länder erkennen die Unabhängigkeit des Balkanlandes an. Serbien lehnt dies nach wie vor ab. Zahlreiche westliche Länder, darunter Deutschland, hatten sich während des Wahlkampfes besorgt über Berichte von Drohungen und Einschüchterungen gezeigt, die sich vor allem gegen die kosovarischen Serben gerichtet haben sollen. Die Minderheit macht 100.000 bis 120.000 der insgesamt 1,8 Millionen Einwohner aus.

(I.Beryonev--DTZ)

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