Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Steinmeier und Macron besuchen französische Raumfahrt- und Rüstungsunternehmen
Bericht: Koalition erzielt Kompromiss im Streit um Zuckersteuer
Nach Nobelpreis für frühere IStGH-Richterin: USA verhängen Sanktionen gegen Haager Tribunal
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Energiepolitik der Bundesregierung
Sport
Verstappen holt Sprint-Pole - keine nachträgliche Strafe
Max Verstappen hat sich auf dem Stadtkurs von Singapur die Pole Position für den letzten Sprint des Jahres gesichert. Der niederländische Red-Bull-Star, der zuletzt in Malaysia seinen ersten Saisonsieg gefeiert hatte, setzte sich am Freitag in einer chaotischen Qualifikation vor Mercedes-Pilot George Russell und Charles Leclerc im Ferrari durch. Weil er Rekordweltmeister Lewis Hamilton während einer Gelbphase überholt hatte, musste Verstappen anschließend noch zittern, doch die Stewards entschieden sich gegen eine Strafversetzung für das Kurzrennen am Samstag (11.00 Uhr MESZ/Sky).
Wissenswertes
Nach Nobelpreis für frühere IStGH-Richterin: USA verschärfen Sanktionen gegen Haager Tribunal
Nach der Verkündung des Friedensnobelpreises für die frühere IStGH-Richterin Navi Pillay verschärfen die USA ihre Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Freitag, die USA würden "sämtliche Geschäfte mit diesem Schurkengericht verbieten, seine Ressourcen beschneiden und seine Handlungsfähigkeit entscheidend schwächen". Präsident Donald Trump werde es dem Gericht "niemals erlauben, Amerikaner zu verfolgen", betonte Rubio. Unter anderem frieren die USA Vermögenswerte des Gerichts ein.
Letzte Nachrichten
Trotz Krisendiplomatie keine Entspannung im Ukraine-Konflikt
Der Westen stellt sich verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in die Ukraine ein. Jeder müsse "verstehen, dass es eine sehr, sehr ernste Bedrohung des Friedens in Europa ist, die wir gerade erleben", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag in Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wandte sich in seiner Rede nach seiner Wiederwahl direkt an seinen russischen Kollegen Wladimir Putin. Dieser wies Berichte über Angriffspläne als "provokative Spekulationen" zurück.
Westen fürchtet trotz Krisendiplomatie militärische Eskalation von Ukraine-Konflikt
Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew und Moskau wächst die Furcht vor einer militärischen Eskalation des Ukraine-Konflikts. Nach den USA und anderen westlichen Ländern forderte am Wochenende auch Deutschland seine Staatsbürger auf, die Ukraine zu verlassen. Die diplomatischen Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts treten derweil auf der Stelle. Während die USA Russland erneut vor den Folgen eines Einmarschs in die Ukraine warnten, warf der Kreml dem Westen "Hysterie" vor.
Westen fürchtet trotz intensiver Krisendiplomatie Eskalation von Ukraine-Konflikt
In der Ukraine-Krise gehen die diplomatischen Bemühungen weiter - trotzdem rechnet der Westen verstärkt mit einer militärischen Eskalation des Konflikts. US-Präsident Joe Biden drohte seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in einem Telefonat am Samstag mit schwerwiegenden Folgen im Falle einer russischen Invasion in die Ukraine, wie das Weiße Haus mitteilte. Zuvor hatten mehrere westliche Länder ihre Staatsbürger zum Verlassen der Ukraine aufgerufen, darunter Deutschland.
Westen stellt sich verstärkt auf russischen Einmarsch in die Ukraine ein
Der Westen stellt sich verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in die Ukraine ein. US-Präsident Joe Biden warnte seinen russischen Kollegen Wladimir Putin in einem Telefonat am Samstag vor raschen und schwerwiegenden Folgen für Russland im Falle einer Invasion, wie das Weiße Haus mitteilte. Die Bundesregierung rief Deutsche in der Ukraine zum sofortigen Verlassen des Landes auf. Kreml-Chef Putin wies die Berichte über Angriffspläne als Spekulationen zurück.
Westen stellt sich verstärkt auf russische Invasion in die Ukraine ein
Der Westen stellt sich verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in die Ukraine ein. Die USA warnten vor einer "jederzeit" möglichen Invasion, in US-Medien war von einem möglichen Großangriff kurz nach dem für Dienstag geplanten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau die Rede. Angesichts der sich zuspitzenden Krise rief die Bundesregierung Deutsche in der Ukraine am Samstag zum sofortigen Verlassen des Landes auf.
Westen rechnet verstärkt mit möglicher russischer Invasion in Ukraine
Im Ukraine-Konflikt rechnet der Westen verstärkt mit einem möglichen Einmarsch Russlands in das Nachbarland. Die US-Regierung sprach von einer "sehr eindeutigen Möglichkeit" einer russischen Invasion, US-Außenminister Antony Blinken sicherte Kiew am Freitag (Ortszeit) "zuverlässige" Unterstützung zu. Westliche Spitzenpolitiker stimmten sich derweil in einer kurzfristig einberufenen Telefonschalte über ihr Vorgehen im Fall eines Einmarschs ab. Die EU präzisierte anschließend, dass Sanktionen den russischen Finanz- und Energiesektor treffen würden.
Westen stellt sich verstärkt auf mögliche russische Invasion in Ukraine ein
Im Ukraine-Konflikt stellt sich der Westen verstärkt auf einen möglichen russischen Einmarsch in dem Nachbarland ein. Westliche Spitzenpolitiker stimmten sich am Freitag in einer kurzfristig einberufenen Telefonschalte über ihr Vorgehen im Falle einer Invasion ab. Die EU präzisierte anschließend, dass Sanktionen den russischen Finanz- und Energiesektor treffen würden. Die US-Regierung sprach von einer "sehr eindeutigen Möglichkeit" einer russischen Invasion und kündigte die Verlegung 3000 weiterer US-Soldaten nach Polen an.
USA schicken weitere 3000 Soldaten nach Polen
Die USA schicken in der Ukraine-Krise 3000 weitere Soldaten nach Polen. Die derzeit auf dem Stützpunkt Fort Bragg im US-Bundesstaat North Carolina stationierten Soldaten sollten "in den kommenden Tagen" in das osteuropäische Land verlegt werden, kündigte am Freitag ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums an. Sie dürften dann Anfang kommender Woche vor Ort sein.
USA: "Sehr eindeutige Möglichkeit" eines baldigen russischen Angriffs auf Ukraine
Die USA haben erneut eindringlich vor einem möglichen baldigen Einmarsch Russlands in die Ukraine gewarnt. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, sagte am Freitag, es gebe die "sehr eindeutige Möglichkeit, dass Russland sich für ein militärisches Vorgehen entscheidet". Ein Angriff könnte noch während der derzeit laufenden Olympischen Winterspiele in Peking erfolgen.
2. Liga: Bremen springt an die Spitze, Kiel gewinnt in Aue
Siegeszug fortgesetzt, Tabellenführung erobert: Werder Bremen hat in der 2. Fußball-Bundesliga seinen siebten Erfolg nacheinander gefeiert und ist nach dem 2:1 (0:0) bei Hansa Rostock zumindest bis Sonntag an die Spitze geklettert. Trainer Ole Werner fehlt nur noch ein Erfolg zum mehr als 40 Jahre alten Bremer Startrekord von Otto Rehhagel aus dem Jahr 1981.
EU-Sanktionen gegen Russlands Finanz- und Energiesektor bei Angriff auf Ukraine
Im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine würde die EU Sanktionen gegen Russlands Finanz- und Energiesektor verhängen. Betroffen wäre außerdem "die Ausfuhr von High-Tech-Produkten", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag nach einer Telefonschalte mit einer Reihe westlicher Staats- und Regierungschefs zum Ukraine-Konflikt. Die Strafmaßnahmen würden "massiv" ausfallen, betonte sie zudem.
UN-Generalsekretär ruft Parteien in Libyen zu Einsatz für Stabilität auf
Angesichts der Rivalität zwischen zwei gleichzeitigen Regierungschefs in Libyen hat UN-Generalsekretär António Guterres an die dortigen politischen Kräfte appelliert, sich für die Stabilität des Landes einzusetzen. Alle Parteien müssten die Stabilität als "oberste Priorität" behandeln, erklärte Guterres am Freitag in New York. Die Institutionen des nordafrikanischen Landes müssen das "primäre Ziel" anstreben, "so bald wie möglich nationale Wahlen abzuhalten".
Nato-Generalsekretär Stoltenberg bekommt Auszeichnung der Münchner Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) vergibt ihre Auszeichnung für besondere Beiträge zur internationalen Sicherheit inmitten der Ukraine-Krise an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Ich freue mich sehr, den Ewald-von-Kleist-Preis 2022 an Jens Stoltenberg zu verleihen, der der Nato seit acht Jahren mit großer Auszeichnung dient", erklärte am Freitag der MSK-Vorsitzende Wolfgang Ischinger. Im vergangenen Jahr hatte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Preis erhalten.
Schauspielerin Iris Berben erhält in Aachen Orden wider den tierischen Ernst
Mit coronabedingt mehr als einjähriger Verzögerung hat der Aachener Karnevalsverein (AKV) die Schauspielerin Iris Berben mit dem Orden wider den tierischen Ernst ausgezeichnet. Die 71-Jährige erhielt den Karnevalspreis am Freitag bei einer Festsitzung ohne Publikum im Aachener Veranstaltungszentrum Eurogress, wie der AKV mitteilte. Der ehemalige Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU), der zuletzt mit dem Orden ausgezeichnet worden war, hielt die Laudatio auf die neue "Ritterin".
Bericht: Telegram sperrt nach Druck der Bundesregierung 64 Kanäle
Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland einem Bericht zufolge erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Onlinedienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (SZ, Samstagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dazu zählen demnach auch die Kanäle des Antisemiten und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schließung sei auf Druck des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen.
US-Streitkräfte verlegen F-16-Kampfjets von Deutschland nach Rumänien
Angesichts der Ukraine-Krise verlegen die US-Streitkräfte Kampfjets vom Typ F-16 von Deutschland nach Rumänien. Die bislang auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem in Rheinland-Pfalz stationierten Flugzeuge sollten noch am Freitag auf dem rumänischen Stützpunkt Fetesti ankommen, wie die US-Luftwaffe mitteilte. Die Kampfjets würden die "kollektive Verteidigungsstellung der Nato" stärken und sich gemeinsam mit bereits in Rumänien eingesetzten italienischen Flugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung beteiligen.
Lauterbach legt Richtlinien für Impfpflicht in Pflege und Gesundheit vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat neue Richtlinien zur Umsetzung der Impfpflicht in Gesundheit und Pflege vorgelegt. Er übermittelte den Ländern nach eigenen Angaben am Freitag eine 23-seitige Handreichung zur Anwendung des umstrittenen Gesetzes. Dabei gehe es etwa um die Frage, wie damit umgegangen werden soll, wenn jemand einmal geimpft sei und noch auf seine zweite Dosis warte, sagte der Minister.
Italiens Regierung gibt grünes Licht für Privatisierung von ITA Airways
Von offizieller Seite ist für die Lufthansa und den italienischen Reedereikonzern MSC der Weg für die Mehrheitsübernahme der staatlichen italienischen Fluggesellschaft ITA Airways frei. Die Regierung in Rom gab grundsätzlich grünes Licht für die Übernahme eines Mehrheitsanteils an der Airline durch private Investoren, wie Wirtschaftsminister Daniele Franco am Freitag mitteilte. Die Fluggesellschaft war aus der zahlungsunfähigen Fluggesellschaft Alitalia hervorgegangen.
Vertreter von rund 40 Staaten bekennen sich in Brest zu Schutz der Ozeane
Vertreter von rund 40 Staaten haben sich bei einer Konferenz im französischen Brest zu einem besseren Schutz der Weltmeere bekannt. Zum Abschluss der dreitägigen Tagung im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft gaben die Teilnehmer am Freitag eine Reihe von Initiativen zum Schutz der Ozeane bekannt, darunter gegen Überfischung und Plastikmüll sowie zum Schutz der Artenvielfalt in Hochseegebieten.
Vertreter von 41 Staaten bekennen sich in Brest zu besserem Schutz der Weltmeere
Vertreter von 41 Staaten haben sich bei einer Konferenz im französischen Brest zu einem besseren Schutz der Weltmeere bekannt. Zum Abschluss der dreitägigen Tagung im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft gaben die Teilnehmer am Freitag eine Reihe von Initiativen zum Schutz der Ozeane bekannt, darunter gegen Überfischung und Plastikmüll.
Noch keine Mehrheit für Gesetz zu allgemeiner Impfpflicht in Sicht
Im Bundestag zeichnet sich noch keine Mehrheit für ein Gesetz zur allgemeine Impfpflicht ab: Die Befürworter einer solchen Vorschrift für alle ab 18 legten am Freitag ihren Gesetzentwurf vor, die Union präsentierte ein alternatives Konzept für eine Regelung, die erst bei Bedarf per Bundestagsbeschluss aktiviert werden soll. Offen ist auch, wann der Bundestag mit den Beratungen über die Entwürfe beginnt.
Bericht: Streit um Aus für Verbrenner landet im Koalitionsausschuss
Ein Streit innerhalb der Ampel-Regierung über das Enddatum für Autos mit Verbrennungsmotoren wird laut "Handelsblatt" ein Fall für den Koalitionsausschuss. Das berichtete die Zeitung am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) finden laut Bericht seit Wochen keine einheitliche Position. Die zuständigen EU-Minister wollen über das Thema Anfang März beraten.
US-Regierung beschlagnahmt sieben Milliarden Dollar von afghanischer Zentralbank
Die US-Regierung beschlagnahmt sieben Milliarden Dollar (rund 6,1 Milliarden Euro) der afghanischen Zentralbank, die in den USA gelagert sind. Während die eine Hälfte des Geldes der notleidenden afghanischen Bevölkerung zugutekommen soll, wird die andere Hälfte für Angehörige von Opfern der Terroranschläge vom 11. September 2001 zurückgehalten, wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte. Das Geld soll zunächst auf einem Konto der Zentralbank von New York gesichert werden.
Todesursache von 33-Jährigem nach Polizeieinsatz in Hamburg weiter unklar
Zwei Tage nach dem Tod eines 33-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Hamburg ist seine Todesursache weiterhin unklar. Eine eindeutige Ursache konnte bei der Obduktion noch nicht festgestellt werden, wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte. Die Ergebnisse weiterer Untersuchungen würden erst in einigen Wochen vorliegen. Spuren auf eine Gewalteinwirkung von außen seien nicht feststellbar.
Geflügelhalter in Frankreich demonstrieren für höhere Eierpreise
In Frankreich haben hunderte Geflügelhalter für höhere Eierpreise demonstriert. Sie versammelten sich am Freitag vor einer Filiale der Supermarktkette Carrefour in Massy im Großraum Paris. Die Bauern forderten eine "Neubewertung der Preise"; der Handel müsse die gestiegenen Preise für die Produzenten berücksichtigen. Die Demonstranten bewarfen die Supermarktfiliale mit hunderten Eiern.
Fast acht Jahre Haft für Hamburger Vater nach Tod von Baby
Nach dem Tod eines drei Monate alten Babys in Hamburg ist dessen Vater am Freitag zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach den 30-jährigen Mann nach Angaben eines Sprechers des Totschlags und einer fahrlässigen Tötung schuldig. Er hatte seine kleine Tochter demnach nach einem Sturz kurz und heftig geschüttelt.
Neuer Untreueprozess gegen Ex-Oberbürgermeister von Hannover begonnen
Vor dem Landgericht Hannover hat am Freitag ein zweiter Prozess gegen den ehemaligen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) und dessen früheren Büroleiter wegen der sogenannten Rathausaffäre begonnen. Schostok wurde in einem ersten Verfahren vom Vorwurf der Untreue freigesprochen, seinen früheren Büroleiter verurteilte das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt zu einer Geldstrafe von 20.000 Euro wegen Betrugs. Beide Urteile hob der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch wieder auf.
Erschossene Polizisten aus Rheinland-Pfalz werden in kommender Woche beigesetzt
Die beiden bei einer Verkehrskontrolle im rheinland-pfälzischen Landkreis Kusel erschossenen Polizisten werden in der kommenden Woche beigesetzt. Der 29-Jährige soll am Dienstagnachmittag beerdigt werden, seine 24-jährige Kollegin am Mittwochvormittag, wie die Polizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Ein Termin für eine offizielle Trauerfeier der Landesregierung stand demnach weiterhin nicht fest.
Grotheer gewinnt historisches Skeleton-Gold für Deutschland
Christopher Grotheer hat sich mit einer unglaublichen Abgezocktheit und einem riesigen Vorsprung zum ersten deutschen Olympiasieger im Skeleton gekrönt. Der Weltmeister setzte mit dem historischen Triumph vor seinem Landsmann Axel Jungk den deutschen Erfolgsrausch in der "Goldrinne von Yanqing" nach den vier Siegen der Rennrodler nahtlos fort.
Baerbock: Situation in Ukraine "wahnsinnig angespannt"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht in der Ukraine-Krise zumindest militärisch "keine Anzeichen für Deeskalation". "Die Situation ist wahnsinnig angespannt", sagte Baerbock am Freitag bei einem Besuch in Jordanien. Trotz der Gespräche mit Kiew und Moskau im Normandie-Format gehe der russische Truppenaufbau an der Grenze zur Ukraine weiter.
Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung nach Umstürzen von Lärmschutzwand auf A3
Mehr als ein Jahr nach einem durch eine umstürzende Lärmschutzwand verursachten tödlichen Unfall auf der Autobahn 3 haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln zwei Baufirmen in Münster und Ibbenbüren sowie den Landesbetrieb Straßenbau NRW in Gelsenkirchen durchsucht. Die Ermittlungen richteten sich nicht mehr gegen Unbekannt, sondern inzwischen gegen insgesamt 15 Mitarbeiter dieser Betriebe, teilte die Polizei am Freitag mit. Es gehe um den Verdacht der fahrlässigen Tötung.
Telefonschalte westlicher Spitzenpolitiker mit Scholz und Biden geplant
Vor dem Hintergrund der Eskalation im Ukraine-Konflikt wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitagnachmittag an einer hochrangigen Telefonschalte mit US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Spitzenpolitikern teilnehmen. Wie aus Regierungskreisen in Berlin und Paris verlautete, sind unter anderen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Boris Johnson dabei.