Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Leitende Informatikerin für Apollo-Programm der Nasa: Margaret Hamilton mit 90 Jahren gestorben
Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad
WNBA: Fiebich verliert auch zweites Halbfinale mit New York
Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich
Politik
Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform
Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.
Wirtschaft
EU-Handelskommissar Sefcovic trifft chinesischen Handelsminister Wang
EU-Handelskommissar Maros Sefcovic trifft am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Peking den chinesischen Handelsminister Wang Wentao. Am Freitag folgen weitere Gespräche, anschließend ist ein Auftritt vor Journalisten geplant. Die Beziehungen sind angespannt, beide Seiten wollen einen Handelsstreit aber vermeiden.
Letzte Nachrichten
Kreml wirft London "Angriff auf die Wirtschaft" vor
Der Kreml hat die Ankündigung aus London zur möglichen Ausweitung der britischen Sanktionen gegen Russland scharf verurteilt. Bei diesen Plänen handele es sich um einen "unverhüllten Angriff auf die Wirtschaft", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Die Briten befeuerten damit "massiv die Spannungen auf dem europäischen Kontinent".
Raser-Prozess aus Niederbayern wird teilweise neu aufgerollt
Dreieinhalb Jahre nach einem Raser-Unfall in Niederbayern mit einem Toten muss der Prozess teilweise neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob das Urteil gegen den beteiligten Motorradfahrer auf, wie er am Montag mitteilte. Der Mann war 2019 vom Landgericht Deggendorf wegen eines unerlaubten Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge und schwerer Gesundheitsbeschädigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. (Az. 4 StR 224/20)
Militärjunta in Mali weist Frankreichs Botschafter aus
Die seit Monaten anhaltenden Spannungen zwischen Mali und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich haben sich mit der Ausweisung des französischen Botschafters weiter verschärft. Der seit 2018 amtierende Botschafter Joël Meyer müsse das Land innerhalb von 72 Stunden verlassen, berichtete das malische Staatsfernsehen am Montag. Die jüngste diplomatische Krise stellt auch die Zukunft der verschiedenen Militärmissionen in Frage, an denen teilweise auch die Bundeswehr beteiligt ist.
Junta in Mali verschärft Kurs gegen Westen und weist Frankreichs Botschafter aus
Die Militärjunta im westafrikanischen Krisenland Mali, in dem auch die Bundeswehr aktiv ist, stellt die ohnehin schon angespannten Beziehungen zum Westen auf eine weitere Belastungsprobe: Der Botschafter der früheren Kolonialmacht Frankreich sei des Landes verwiesen worden, hieß es in einer am Montag im Staatsfernsehen verlesenen Mitteilung der Junta. Botschafter Joël Meyer sei darüber bei einer Vorladung ins Außenministerium in Bamako unterrichtet worden.
Google und Meta zunächst von Pflicht zur Meldung strafbarer Inhalte ausgenommen
Ab Dienstag müssen Internetunternehmen mutmaßlich strafbare Äußerungen in sozialen Medien bei einer neuen Zentralstelle des Bundeskriminalamts melden (BKA) - Google und der Facebook-Betreiber Meta sind von dieser Vorgabe zunächst aber befreit. Grund seien Klagen der beiden Unternehmen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ab dem 1. Februar eigentlich eine Weiterleitungspflicht vorschreibt, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums am Montag in Berlin. Diese Klagen müssten nun zunächst geprüft werden.
Große Supermarktketten fordern Ende von 2G im Einzelhandel
Mehrere große Supermarktketten haben in einem gemeinsamen Brief von der Bundesregierung ein Ende der 2G-Regelung im Einzelhandel gefordert. Nach zwei Jahren Pandemie-Erfahrung sei klar, "dass der Einzelhandel mit den geeigneten Hygienekonzepten (maßgeblich Maskenpflicht und Abstandswahrung) kein Infektionsherd ist", schrieben die Supermarktbetreiber in dem am Montag veröffentlichten Brief. An der Erklärung beteiligten sich Aldi Süd und Nord sowie Edeka, Rewe, Kaufland und Lidl.
Trotz geringerer Zahl von Jagden mehr Wildschweine erlegt
Trotz Corona und einer geringeren Zahl von Jagden sind in Deutschland in der vergangenen Saison 687.581 Wildschweine erlegt worden. Das war der dritthöchste Wert seit knapp hundert Jahren, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Montag in Berlin mitteilte. Mehr als ein Drittel der Tiere schossen Jäger in der Saison 2020/2021 in den drei von der Afrikanischen Schweinepest betroffenen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen.
Scholz fordert Kirche zu Aufklärung der Vorwürfe sexueller Gewalt auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die katholische Kirche zu einer umfassenden Aufklärung der Vorwürfe sexueller Gewalt aufgefordert. "Der Bundeskanzler ist wie viele andere auch sehr erschüttert von den Erkenntnissen, die dort abermals zutage getreten sind", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin mit Blick auf das kürzlich vorgelegte Münchner Missbrauchsgutachten. "Er dringt auf eine klare Aufklärung der Vorwürfe."
Berlusconi nach gut einer Woche aus dem Krankenhaus entlassen
Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist nach acht Tagen wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 85-Jährige verließ am Montag das San-Raffaele-Krankenhaus in Mailand und winkte den dort versammelten Journalisten zu, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Der Chef der rechtsgerichteten Partei Forza Italia war am 23. Januar in die Klinik eingeliefert worden. Nach Angaben seines Sprechers sollte er sich dort "Routineuntersuchungen" unterziehen. Wegen eines Infekts musste er aber länger als geplant in dem Krankenhaus bleiben.
Merz übernimmt offiziell Chefposten der CDU "in schwerer Zeit"
Nun ist es offiziell: Friedrich Merz ist neuer Chef der CDU. In der aus rechtlichen Gründen notwendigen Briefwahl nach dem digitalen Parteitag erhielt Merz nach Angaben vom Montag gut 95 Prozent der Stimmen. "Wir wissen, was wir vor uns haben", sagte Merz nach der Ergebnisverkündung an der Seite des neuen Generalsekretärs Mario Czaja. "Wir übernehmen die CDU in einer schweren Zeit."
"Version" des Berichts über Lockdown-Partys an Johnson übergeben
In der Affäre um Lockdown-Partys am britischen Regierungssitz ist eine "Version" des mit Spannung erwarteten Untersuchungsberichts an Premierminister Boris Johnson übergeben worden. Das Kabinettsbüro bestätigte am Montag Medienberichte, wonach die Spitzenbeamtin Sue Gray den Regierungschef "über den aktuellen Stand ihrer Ermittlungen informiert hat". Ein Sprecher von Johnson bestätigte den Eingang des Berichts und kündigte dessen rasche Veröffentlichung an. Der Premierminister will sich am Montagnachmittag vor dem Parlament dazu äußern.
Inflation in Deutschland im Januar bei voraussichtlich 4,9 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Januar voraussichtlich um 4,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse für den noch laufenden Monat mit. Im Dezember hatte die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 5,3 Prozent gelegen und den höchsten Stand seit Juni 1992 erreicht.
Heidelberg erinnert mit Gedenkfeier an Amoklauf vor einer Woche
Eine Woche nach dem Amoklauf von Heidelberg haben Stadt und Universität am Montag an die Geschehnisse erinnert. An der Gedenkfeier in der Universitätskirche nahmen neben Vertreterinnen und Vertretern der großen Religionsgemeinschaften, der Hochschule und der Stadt auch Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung teil. Am vergangenen Montag hatte ein 18-jähriger Student während eines Tutoriums eine 23-jährige Studentin erschossen und drei Menschen verletzt. Danach beging er Suizid.
Olympia in Peking: Weikert hätte als Athlet "keine Angst" vor kritischen Äußerungen
DOSB-Präsident Thomas Weikert würde sich als Olympia-Teilnehmer kritisch zu den Menschenrechtsverletzungen im Gastgeberland China äußern. "Wäre ich als Athlet in Peking dabei, hätte ich keine Angst, in einem Interview meine Meinung zu sagen", sagte Weikert bei Spox: "Ich fliege mit Respekt vor der Lage nach China, das würde ich schon sagen. Aber ich würde mich als Athlet bei Olympischen Spielen grundsätzlich erstmal immer auf den Sport konzentrieren - das gilt auch, wenn die Spiele in Frankreich wären."
Afrikanische Union setzt Mitgliedschaft von Burkina Faso nach Militärputsch aus
Die Afrikanische Union (AU) hat die Mitgliedschaft von Burkina Faso nach dem Militärputsch in der vergangenen Woche ausgesetzt. Der Staatenbund verlangte am Montag die Rückkehr zur "verfassungsmäßigen Ordnung" in dem westafrikanischen Land. Solange diese Forderung nicht erfüllt sei, werde Burkina Faso von allen Aktivitäten der AU ausgeschlossen, erklärte der Rat für Frieden und Sicherheit, der sich mit Streitthemen innerhalb der AU befasst, im Onlinedienst Twitter.
IEA erwartet deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa
Die Internationale Energie-Agentur (IEA) erwartet in diesem Jahr einen deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa. Ein wesentlicher Grund dafür seien auch die zuletzt starken Preiserhöhungen, wie die IEA am Montag in Paris mitteilte. In Europa erwartet die Agentur demnach in diesem Jahr einen Rückgang der Nachfrage nach Erdgas um vier Prozent. Auch in Asien rechnet sie mit sinkender Nachfrage.
Weghorst wechselt zu Premier-League-Schlusslicht FC Burnley
Vom abstiegsgefährdeten VfL Wolfsburg zum Premier-League-Schlusslicht FC Burnley: Torjäger Wout Weghorst verlässt nach dreieinhalb Jahren den Bundesliga-15. und wechselt nach England. Um diesen Transfer zu kompensieren, hatten die Norddeutschen zuvor den dänischen Nationalstürmer Jonas Wind vom FC Kopenhagen verpflichtet.
Journalistenverbände fordern sofortige Freilassung von Julian Assange
Deutsche Journalistenverbände fordern die sofortige Freilassung des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange. Assange müsse umgehend freikommen und dürfe nicht an die USA ausgeliefert werden, erklärten am Montag der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in Verdi (dju), Reporter ohne Grenzen (RSF) und Netzwerk Recherche.
Faeser: Tötung der beiden Polizisten erinnert an "Hinrichtung"
Im Zusammenhang mit der Tötung zweier Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in Rheinland-Pfalz hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) von einer "Hinrichtung" gesprochen. "Unabhängig vom Motiv: Diese Tat erinnert an eine Hinrichtung und zeigt, dass die Polizei jeden Tag Leben für unsere Sicherheit riskiert", erklärte Faeser am Montag im Onlinedienst Twitter. "Wir werden alles tun, um die Täter dingfest zu machen."
Ermittlungen wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen 17-Jährigen in Köln
Gegen einen am Hauptbahnhof von Hannover festgenommenen 17-Jährigen hat die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf Ermittlungen wegen mutmaßlicher islamistischer Anschlagspläne aufgenommen. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Der am Samstag festgenommene Beschuldigte habe sich "durch Andere in Fertigkeiten zur Begehung eines islamistisch motivierten Anschlags unterweisen" lassen, hieß es.
Nachfrage nach Arbeitskräften erreicht im Januar neuen Höchststand
Trotz steigender Corona-Fallzahlen suchen Unternehmen in Deutschland nach immer mehr neuen Beschäftigten. Im Januar erreichte der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 135 Punkten einen neuen Höchststand, wie die Behörde am Montag mitteilte. Im Vormonatsvergleich legte der Index (BA-X) um drei Punkte zu und erreichte somit den höchsten Stand seit seiner Einführung im Jahr 2005.
Suu Kyi ein Jahr nach Putsch in Myanmar der Wahlmanipulation beschuldigt
Ein Jahr nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Junta die frühere De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi offiziell der angeblichen Wahlmanipulation beschuldigt. Suu Kyi werde wegen der Beeinflussung von Mitgliedern der Wahlkommission nach der Parlamentswahl 2020 vor Gericht gestellt, hieß es am Montag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen.
China auch 2021 Deutschlands wichtigster Handelspartner
China ist auch im vergangenen Jahr Deutschland wichtigster Handelspartner geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, handelten beide Länder zwischen Januar und November 2021 Waren im Wert von 222,3 Milliarden Euro und übertrafen damit bereits das Handelsvolumen des gesamten Vorjahres. Der Außenhandelsumsatz stieg somit um 14,7 Prozent, insbesondere die Importe aus China legten kräftig zu: Gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 18,6 Prozent auf insgesamt 127,1 Milliarden Euro.
Dreyer "bestürzt" über Tötung zweier Polizisten in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat mit Bestürzung auf die Tötung zweier Polizisten bei einer Verkehrskontrolle im Landkreis Kusel reagiert. "Die Tat ist entsetzlich", erklärte Dreyer am Montag im Onlinedienst Twitter. "Es bestürzt mich sehr, dass zwei junge Menschen im Dienst ihr Leben verloren haben." Ihre Gedanken seien bei den Angehörigen sowie den Kolleginnen und Kollegen der Opfer.
Fehlzeiten der Beschäftigten trotz Corona-Pandemie leicht gesunken
Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie sind die krankheitsbedingten Fehlzeiten der Beschäftigten in Deutschland im vergangenen Jahr erneut leicht gesunken. Nach am Montag veröffentlichten Auswertungen der Techniker Krankenkasse und der DAK-Gesundheit erklärt sich der Rückgang durch deutlich weniger Fehltage wegen Erkältungskrankheiten. Dies ist demnach ein Effekt der Hygiene- und Abstandsregeln in der Corona-Pandemie. Psychische Erkrankungen haben hingegen eine wachsende Bedeutung bei Krankmeldungen.
Krankenkasse DAK: Fehlzeiten der Beschäftigten leicht gesunken
Im zweiten Pandemie-Jahr sind die krankheitsbedingten Fehlzeiten der Beschäftigten in Deutschland leicht gesunken. 2021 lag der Krankenstand mit vier Prozent um 0,1 Punkte unter dem Vorjahresniveau, wie eine am Montag veröffentlichte Analyse der DAK-Gesundheit ergab. Dafür wurden die Daten von rund 2,4 Millionen erwerbstätigen DAK-Versicherten in ganz Deutschland ausgewertet. Atemwegserkrankungen gingen demnach stark zurück.
Wirtschaft in Eurozone hat sich 2021 erholt
Die Wirtschaft in der Europäischen Union hat sich im vergangenen Jahr von ihrem Einbruch zu Beginn der Corona-Krise erholt. Laut einer ersten Schätzung der Statistikbehörde Eurostat am Montag stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2021 in der Eurozone und in der gesamten EU um 5,2 Prozent. Im ersten Corona-Jahr 2020 war das BIP in den 19 Euroländern um 6,4 Prozent deutlich gesunken.
Bovenschulte und Söder mahnen Vorbereitung von Corona-Lockerungen an
Ungeachtet der dramatisch ansteigenden Infektionszahlen fordern Ländervertreter, Lockerungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen in den Blick zu nehmen. Es müsse "über bestimmte Öffnungen" nachgedacht werden, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Montag im Deutschlandfunk, "insbesondere wenn die Situation auf den Intensivstationen so stabil bleibt". Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte Planungen "für die Zeit nach der Omikron-Welle".
Nach Sturmtief "Nadia" beginnen im Norden und Osten die Aufräumarbeiten
Nach Sturmtief "Nadia" beginnt am Montag in Nord- und Ostdeutschland das Aufräumen. In zahlreichen Orten sind durch die Windböen am Wochenende Bäume umgekippt oder Äste auf Häuser, Straßen und Autos gefallen. Flensburg meldete in der Nacht Hochwasser, als das zunächst aus der Stadt herausgedrückte Wasser wieder zurücklief. Polizei und Feuerwehr zogen vielerorts Bilanz des Wochenendes: Im brandenburgischen Beelitz starb ein Mann bei einem unwetterbedingten Unfall, in anderen Orten gab es Verletzte.
Ex-Ministerin Taubira hält sich für bestplatzierte Kandidatin der Linken
Die ehemalige französische Justizministerin Christiane Taubira hält sich für die am besten platzierte Präsidentschaftskandidatin der Linken. "Es war ein demokratischer Prozess, und es ist die größte legitime Basis der Linken", sagte sie am Montag dem Sender France Info zu ihrem Sieg in einer Online-Vorwahl. Taubira war am Vorabend als Siegerin aus der von einer linken Bürgerinitiative organisierten Abstimmung hervorgegangen.
Ifo-Umfrage: Leichte Entspannung bei Materialmangel in der Industrie
Die Corona-Pandemie hat in vielen Wirtschaftsbereichen zu Lieferengpässen bei Rohstoffen geführt. Im Januar entspannte sich die Situation laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Münchner Ifo-Instituts jedoch leicht. Insgesamt 67,3 Prozent der Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe berichteten demnach im Januar über Probleme bei der Beschaffung von Rohstoffen und Vorprodukten. Im Dezember waren es noch 81,9 Prozent. Schwierigkeiten hatte demnach weiterhin die Elektroindustrie.
Bundesregierung verfehlt Corona-Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar
Die Bundesregierung hat das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgegebene Impfziel verfehlt. "Das Ziel, bis zum 31. Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens mit einer Impfung zu versehen, ist verfehlt worden", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Als Grund nannte Hebestreit vor allem die Impfwilligkeit in der Bevölkerung - aber auch "kommunikative Schwächen" seitens der Regierenden könnten eine Rolle gespielt haben.