Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Trump: Haben Bomber nach "Drohungen" von britischem Militärstützpunkt abgezogen
Super-Olise erlöst Frankreich: Erster Heimsieg für Zidane
Iranischer Präsident nennt Verhandlungen mit den USA "sinnlos"
KI-Experte Coxon wiederholt Warnung vor möglicher "Auslöschung der Menschheit"
Politik
Wadephul sieht "weitergehende Pläne" Moskaus über die Ukraine hinaus
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht "weitergehende Pläne" des Kremls über den Krieg gegen die Ukraine hinaus. Die Bundesregierung müsse davon ausgehen, dass zu diesen auch Ansprüche auf Georgien, Moldau und das Baltikum gehören könnten, sagte Wadephul am Montagabend in der ntv-Sendung "Pinar Atalay". "Und damit sind wir dann selbst auch betroffen als Alliierte", fügte er hinzu.
Gesundheit
Maduro-Sohn: US-Haft schadet herzkranker Maduro-Ehefrau Cilia Flores
Die US-Haft bietet der unter einer Herzerkrankung leidenden Ehefrau des entmachteten venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro nach Angaben seines Sohns nicht die notwendigen Bedingungen für eine Genesung. Cilia Flores habe ein "schweres Herzproblem", sagte ihr Stiefsohn Nicolás Maduro Guerra der Nachrichtenagentur AFP am Montag. In der US-Haftanstalt könne sie sich nicht "vollständig erholen".
Letzte Nachrichten
Hinterbliebene von Boeing-Abschuss bei Teheran verklagen iranische Militärs
Zwei Jahre nach dem Abschuss einer Boeing-Maschine in der Nähe von Teheran haben Hinterbliebene Klagen gegen hohe Vertreter der iranischen Sicherheitsbehörden eingereicht. Er und seine Frau hätten Anzeige gegen drei hochrangige Militärs erstattet, sagte Mohsen Assadi-Lari, dessen Sohn und Tochter bei dem Abschuss getötet wurden, der iranischen Zeitung "Schargh" (Montagsausgabe).
UNO startet im Sudan Vermittlungsmission zwischen Militärs und Protestbewegung
Nach wochenlangem Blutvergießen im Sudan haben die Vereinten Nationen eine Vermittlungsmission zwischen der Militärregierung und der Protestbewegung gestartet. "Es ist an der Zeit, die Gewalt zu beenden und in einen umfassenden Konsultationsprozess einzutreten", sagte der UN-Sonderbeauftragte Volker Perthes am Montag in Khartum. Er wolle "indirekte Gespräche" zwischen allen Seiten ermöglichen.
USA warnen Moskau erneut vor Einmarsch in die Ukraine
Bei den diplomatischen Krisengesprächen über den Ukraine-Konflikt haben die USA den Kreml erneut vor einem russischen Einmarsch ins Nachbarland gewarnt. Zugleich betonte Washington am Montag, dass die Nato ihre "Politik der offenen Tür" fortsetzen werde, wie die stellvertretende Außenministerin Wendy Sherman in Genf mitteilte. Ihr russischer Amtskollege Sergej Rjabkow versicherte, Russland habe "keine Intentionen, die Ukraine anzugreifen". Er bezeichnete die Lage nach den Gesprächen als "nicht hoffnungslos".
EU und USA verschärfen Sanktionen gegen Nicaragua
Gut zwei Monate nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Nicaragua haben die Europäische Union und die USA neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Die EU-Sanktionen richten sich unter anderem gegen zwei Kinder und Berater von Präsident Daniel Ortega, wie die Vertretung der Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel mitteilte.
Bürgermeister von Sandhausen nach Polizeieinsatz in Lokal rassistisch beschimpft
Die Inhaberin einer Gaststätte im baden-württembergischen Sandhausen soll den Bürgermeister der Gemeinde im Internet rassistisch beschimpft haben. Zuvor gab es in der Nacht zum Sonntag einen Polizeieinsatz in der Gaststätte, wie die Staatsanwaltschaft Heidelberg und die Polizei Mannheim am Montag mitteilten. Es habe der Verdacht bestanden, dass das Lokal nachts noch geöffnet gewesen sei, obwohl die Coronamaßnahmen dies derzeit verbieten.
Kölner CDU-Politiker wegen Körperverletzung zu über drei Jahren Haft verurteilt
Ein früherer CDU-Kommunalpolitiker ist vom Landgericht Köln wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und illegalen Waffenbesitzes zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Kammer hatte der 74-jährige Hans-Josef B. im Jahr 2019 auf einen 20-Jährigen geschossen und ihn am Oberarm verletzt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit fiel das Urteil etwas milder als die Forderung der Staatsanwaltschaft aus, die drei Jahre und neun Monate Haft beantragt hatte.
Rolls-Royce verkauft 2021 fast 50 Prozent mehr Autos
Der britische Traditionshersteller Rolls-Royce hat im vergangenen Jahr fast 50 Prozent mehr Autos verkauft als im Vorjahr. Insgesamt gingen 5586 Luxuskarossen an Käuferinnen und Käufer in aller Welt, wie die BMW-Tochter am Montag mitteilte. 2021 sei ein "phänomenales Jahr" für Rolls-Royce gewesen, erklärte Unternehmenschef Torsten Müller-Ötvös.
Air France erhöht Ticketpreise für Einsatz von Biokraftstoff
Die Fluggesellschaft Air France will wegen des Einsatzes von bis zu einem Prozent Biokraftstoff die Ticketpreise erhöhen. Pro Ticket erhöhe sich der Preis um bis zu vier Euro für die Economy- und bis zu zwölf Euro für die Businessklasse, teilte Air France am Montag mit. Der Treibstoff auf Basis von Pflanzenöl werde bei Flügen von Frankreich und den Niederlanden aus eingesetzt.
Polizeigewerkschaft fordert Klarheit zu Spitzenbesetzung bei Bundespolizei
Die Gerüchte über eine bevorstehende Ablösung von Bundespolizei-Präsident Dieter Romann wecken Unmut bei der Polizeigewerkschaft. "Die ungeklärte Personalfrage ist ein großer Unsicherheitsfaktor", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir wollen schnellstmöglich wissen, ob da was dran ist."
Klageregister gegen Sparkasse KölnBonn wegen Gebührenerhöhung eröffnet
Im Streit um die Rückzahlung erhöhter oder neu eingeführter Gebühren hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse KölnBonn eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Montag mitteilte. Die Klage gegen zu Unrecht erhobene Gebühren hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) beim Oberlandesgericht in Hamm eingereicht.
Macron will 15 Milliarden Euro zusätzlich in innere Sicherheit investieren
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will 15 Milliarden zusätzlich in innere Sicherheit investieren. Ein entsprechendes Gesetz solle im März im Kabinett eingebracht werden, sagte Macron am Montag in Nizza. Eine "republikanische Eingreiftruppe" mit Sicherheitskräften und Sozialarbeitern solle in Problemvierteln für Ordnung sorgen, betonte er. Auch für ländliche Gebiete solle es eigene Brigaden der Gendarmerie geben, die engen Kontakt zur Bevölkerung haben.
Frankreich hält an Deckelung des Strompreises fest
Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hält an der geplanten Deckelung des Strompreises fest. Bis Ende der Woche solle eine technische Lösung gefunden werden, um den Anstieg auf höchstens vier Prozent zu begrenzen, sagte Le Maire am Montag dem Sender LCI. Premierminister Jean Castex hatte die Preisbremse bereits im September zugesagt.
Take-Two kauft "Farmville"-Entwickler Zynga für knapp 13 Milliarden Dollar
Für knapp 13 Milliarden Dollar kauft der US-Videospielriese Take-Two ("Grand Theft Auto") den für das Spiel "Farmville" bekannten Entwickler Zynga. Damit werde Take-Two eine "Führungsrolle" bei Mobil-Spielen einnehmen, "dem am schnellsten wachsenden Segment in der Branche der interaktiven Unterhaltung", erklärte Konzernchef Strauss Zelnick am Montag. "Diese strategische Kombination verbindet unsere erstklassigen Konsolen- und PC-Spielserien mit einer marktführenden, diversifizierten Online-Plattform mit einer reichen Geschichte von Innovationen und Kreativität."
EU-Parlamentspräsident Sassoli seit Ende Dezember im Krankenhaus
EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist seit Ende Dezember im Krankenhaus. Der Klinikaufenthalt sei "wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems notwendig geworden", erklärte sein Sprecher, Roberto Cuillo, am Montag. Demnach kam der Parlamentspräsident am 26. Dezember in Italien ins Krankenhaus, all seine offiziellen Termine wurden seitdem abgesagt.
Landtag von Sachsen-Anhalt nach Bombendrohung geräumt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist nach einer Bombendrohung geräumt worden. Die Drohung ging am Montagmittag per E-Mail an das zentrale Postfach des Parlaments in Magdeburg ein, wie eine Landtagssprecherin sagte. Die Drohung sei unter einem Pseudonym verfasst worden. Die Polizei in Magdeburg bestätigte einen Polizeieinsatz am Landtag.
Djokovic meldet sich zu Wort: "Bin froh und dankbar"
Novak Djokovic hat sich Stunden nach seinem juristischen Teilsieg in Melbourne erleichtert zu Wort gemeldet und angekündigt, weiter bei den Australian Open an den Start gehen zu wollen. "Ich bin froh und dankbar, dass der Richter die Annullierung meines Visums aufgehoben hat", schrieb Djokovic bei Twitter: "Trotz allem, was passiert ist, möchte ich bleiben und versuchen, an den Australian Open teilzunehmen. Darauf konzentriere ich mich weiterhin."
Algen-Angriff von Impfgegnern auf Abgeordneten löst Empörung in Frankreich aus
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Angriff von Impfgegnern auf einen Abgeordneten im Übersee-Gebiet Saint-Pierre-et-Miquelon als "nicht hinnehmbar" verurteilt. "Es gibt eine Zunahme der Gewalt (gegen Abgeordnete)", kritisierte Macron bei einem Besuch in Nizza am Montag. Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung hatten am Sonntag den Abgeordneten Stéphane Claireaux vor dessen Haus mit Algen und Steinen beworfen.
Bundesregierung will Heizkostenzuschuss noch im Januar auf den Weg bringen
Die Bundesregierung will noch in diesem Monat einen Heizkostenzuschuss für Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld beschließen. Nach der Einleitung der Ressortabstimmung am Montag sei eine Kabinettsbefassung bereits am 26. Januar "sehr wahrscheinlich", teilte das Bundesbauministerium in Berlin mit. Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, kritisierte, dass die geplante Höhe des einmaligen Zuschusses mit 135 Euro für eine Einzelperson "deutlich zu niedrig" angesetzt sei.
Handball-EM: DHB-Team komplette Vorrunde wohl ohne Kohlbacher
Die deutschen Handballer werden wohl die komplette EM-Vorrunde ohne den angeschlagenen Jannik Kohlbacher absolvieren. Der Kreisläufer von den Rhein-Neckar Löwen, einer von fünf verbliebenen Europameistern von 2016 im deutschen Team, kuriert derzeit eine Adduktorenverletzung aus und wird am Mittwoch nicht mit der 18 Spieler umfassenden deutschen Mannschaft nach Bratislava reisen.
Ländergesundheitsminister beraten über mögliche vierte Corona-Impfung
Die Gesundheitsminister der Länder sprechen bei ihrer Konferenz am Montagnachmittag auch über eine mögliche vierte Corona-Impfung. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP im Vorfeld der Beratungen. Ein Beschluss sei dazu nicht zu erwarten, hieß es.
MV Werften melden Insolvenz an
Die MV Werften mit Standorten in Wismar, Rostock und Stralsund sowie die Lloyd-Werft in Bremerhaven haben am Montag Insolvenzanträge gestellt. Das bestätigten am Montag Sprecher der Amtsgerichte in Schwerin und Bremerhaven der Nachrichtenagentur AFP. Die Unternehmen gehören zur Genting-Gruppe in Hongkong.
Linken-Präsidentschaftskandidat grenzt sich von Steinmeier ab
Der Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert tritt als Präsidentschaftskandidat der Linken an - und grenzt sich dabei klar von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ab. "Die Themen soziale Benachteiligung und Armut, die haben bisher bei ihm keine große Rolle gespielt", sagte Trabert der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Auch bei der Situation von geflüchteten Menschen gebe es bei Steinmeier "weiße Flecken". Traberts Kandidatur gilt als aussichtslos.
Pro-Kopf-Verbrauch von Kartoffeln steigt um zwei Kilogramm
In der Corona-Pandemie haben die Deutschen mehr frische Kartoffeln gekauft und weniger Pommes frites oder Kartoffelsalat. Der Verbrauch frischer Kartoffeln stieg von Juli 2020 bis Juni 2021 um drei Kilogramm auf 24,2 Kilogramm pro Kopf, wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) am Montag mitteilte. Insgesamt lag der Verbrauch bei 59,4 Kilogramm Kartoffeln pro Bundesbürger - das waren zwei Kilo mehr als im Vorjahreszeitraum.
Impfzertifikate für Nicht-Geboosterte werden schneller ungültig
Die Gültigkeitsdauer des Corona-Impfzertifikats verkürzt sich ab 1. Februar für all jene Menschen, die noch keine Booster-Impfung bekommen haben. Dieser Personenkreis solle dann nur noch 270 Tage lang als vollständig geimpft gelten, heißt es in einer Antwort von Gesundheits-Staatssekretärin Sabine Dittmar (SPD) auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers, die AFP am Montag vorlag. Bislang wurden die Zertifikate für ein Jahr ausgestellt.
Zahl der geretteten Bootsflüchtlinge im Ärmelkanal hat sich 2021 verdreifacht
Die Zahl der aus Seenot geretteten Flüchtlinge auf dem Ärmelkanal hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht. Insgesamt seien 1002 Menschen gerettet und von staatlichen Stellen versorgt worden, teilte die Behörde für Immigration und Integration am Montag in Paris mit. Im Vorjahr seien es lediglich 341 Menschen gewesen. Auch die Zahl der Menschen, die in Notunterkünfte gebracht wurden, habe sich verdreifacht und sei auf gut 31.000 angestiegen.
Fahrerinnen und Fahrer von Lieferando bekommen Dienstfahrrad und -smartphone
Der Essenslieferdienst Lieferando verbessert die Arbeitsbedingungen und erhöht den Lohn: Fahrerinnen und Fahrer würden ein Dienst-Fahrrad und ein Dienst-Smartphone inklusive Daten-Flatrate angeboten, teilte Lieferando am Montag mit. Der Basislohn sei seit 1. Januar auf elf Euro pro Stunde gestiegen. Vorher betrug er zehn Euro.
AfD will Kandidaten für Bundespräsidentenwahl erst Ende Januar benennen
Die AfD tritt bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl erneut mit einem eigenen Kandidaten an. Wen sie bei der Bundesversammlung am 13. Februar ins Rennen schickt, solle erst Ende Januar bekannt gegeben werden, sagte ein Parteisprecher am Montag der Nachrichtenagentur AFP nach einer Telefonkonferenz des AfD-Bundesvorstands. Bei der Wahl 2017 hatte die AfD den Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser aufgestellt. Er bekam 42 Stimmen.
Habeck strebt bis Ende April Kabinettsbeschluss zu Klimaschutz an
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will bis Ende April einen Kabinettsbeschluss über den ersten Teil des von ihm geplanten Klimaschutz-Sofortprogramms erreichen. Das gesamte Sofortprogramm solle dann bis zum Jahresende verabschiedet werden, um im kommenden Jahr wirken zu können, hieß es weiter am Montag aus seinem Ministerium. Ziel ist vor allem, den derzeit stockenden Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben.
Mutmaßlicher deutscher Taliban-Kämpfer zu Prozessbeginn in Berlin geständig
Ein vor dem Berliner Kammergericht angeklagter mutmaßlicher Taliban-Kämpfer hat sich am Montag zu Prozessbeginn geständig gezeigt. Die Generalstaatsanwaltschaft der Hauptstadt legt dem 31-jährigen Omar H. die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und die Bildung einer terroristischen Vereinigung im Ausland zur Last. Der in Berlin geborene deutsche Staatsangehörige soll im Januar 2010 von Deutschland aus in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist sein und sich dort ab März desselben Jahres einer Gruppierung namens Deutsche Taliban Mujahedin (DTM) angeschlossen haben.
Studierende wünschen sich auch nach Pandemie mehr digitales Lernen
Studierende in Deutschland wünschen sich auch nach der Pandemie mehr digitale Lehrformate. Vier von fünf Befragten befürworten dauerhaft eine Mischung aus Präsenzbetrieb und Onlinelehre, wie aus einer am Montag in Gütersloh veröffentlichten Umfrage des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) hervorgeht.
Scholz mahnt in Debatte über Impfpflicht zu Tempo
Angesichts der Verzögerungen im parlamentarischen Verfahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) davor gewarnt, die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf die lange Bank zu schieben. Scholz setze sich für eine Impfpflicht ein und sei der Meinung, "dass es schnell gehen sollte", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Die Festlegung des Zeitplans für die Verabschiedung des Gesetzes obliege aber dem Bundestag.
Opposition und Koalition offen für Verzicht auf Karnevalspause im Bundestag
Der Bundestag könnte in diesem Jahr auf seine traditionelle Sitzungspause zu Karneval verzichten, um die Verabschiedung eines Impfpflicht-Gesetzes zu beschleunigen. Vertreter von Koalitions- und Oppositionsfraktionen zeigten sich am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP offen für ein solches Vorgehen. "Wir stehen jederzeit für eine Sondersitzung bereit, sollte es die Situation erfordern", sagte Unionsparlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU).