Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
NFL: Seahawks siegen zum Auftakt - Entwarnung bei Darnold
Sabotage an Stromnetz: Bundesanwaltschaft ermittelt gegen 48-Jährigen
Ukraine meldet mindestens vier Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum
Medaille ganz nah: DBB-Frauen sensationell im WM-Halbfinale
Boulevard
9/11-Gedenken in New York: Petition gegen muslimischen Bürgermeister Mamdani
Vor den New Yorker Gedenkfeiern für die Toten der Terroranschläge vom 11. September vor 25 Jahren regt sich Widerstand gegen die Teilnahme des muslimischen Bürgermeisters Zohran Mamdani. Mehr als 110.000 Menschen unterschrieben dagegen bis Donnerstag eine Online-Petition auf dem Portal change.org. Darin werden die Organisatoren der Gedenkfeier aufgerufen, Mamdani auszuladen.
Wirtschaft
Emirates fliegt künftig auch Berliner Flughafen BER an
Die Fluggesellschaft Emirates aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bekommt zusätzliche Landerechte in Deutschland. Künftig bietet Emirates tägliche Langstreckenflüge zwischen dem Berliner Flughafen BER und Dubai an, wie der Berliner Senat am Donnerstag mitteilte. Die Vereinbarung sei Teil eines neuen Luftverkehrsabkommens. Der Staatschef der Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich derzeit zu einem Staatsbesuch in Deutschland auf.
Letzte Nachrichten
UNO fordert Aufständische in Tigray zur Einhaltung des Waffenstillstands auf
Die Vereinten Nationen haben die Aufständischen in der äthiopischen Konfliktregion Tigray aufgefordert, den von der Regierung ausgerufenen Waffenstillstand anzuerkennen. "Ein von allen Parteien eingehaltener Waffenstillstand würde nicht nur die Bereitstellung von humanitärer Hilfe erleichtern, sondern wäre auch ein Ausgangspunkt für die notwendigen politischen Bemühungen, einen Weg aus der Krise zu finden", sagte die stellvertretende UN-Generalsekretärin Rosemary DiCarlo am Freitag bei einer öffentlichen Sitzung des UN-Sicherheitsrats.
Weißes Haus bestätigt geplante Nominierung von Gutmann als Botschafterin in Berlin
Das Weiße Haus hat offiziell bestätigt, dass die Hochschulpräsidentin Amy Gutmann neue Botschafterin in Deutschland werden soll. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, Präsident Joe Biden werde die 71-jährige Politikwissenschaftlerin für den Botschafterposten in Berlin nominieren. Die Personalie muss noch vom US-Senat bestätigt werden. Gutmann wäre dann die erste Frau, die als US-Botschafterin in die Bundesrepublik entsandt wird.
Brasiliens Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen gegen Bolsonaro ein
Die brasilianische Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen zur Rolle von Präsident Jair Bolsonaro in einem mutmaßlichen Korruptionsfall auf. Damit solle festgestellt werden, ob die Voraussetzungen für eine Anklage des rechtsextremen Staatschefs vorliegen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Am Montag hatten drei Abgeordnete Klage wegen Amtspflichtverletzung gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gericht des Landes eingereicht.
Nach heroischem Kampf: Schweizer EM-Märchen endet im Krimi gegen Spanien
Heroischer Kampf, dramatisches Ende: Nach einem Elfmeter-Thriller ist die sensationelle Schweizer Heldenreise bei der EM vorbei. Der Favoritenschreck brachte auch Spanien im ersten Viertelfinale an den Rand einer Niederlage, musste sich dem wenig überzeugenden dreimaligen Europameister aber im Roulette vom Punkt mit 1:3 geschlagen geben.
Zahl der Toten nach Hauseinsturz in Florida auf 20 gestiegen
Rettungskräfte haben eine Woche nach dem Teileinsturz eines Wohnhochhauses in Florida zwei weitere Leichen geborgen. Die Zahl der Toten stieg damit auf 20, 128 Menschen werden weiterhin vermisst, wie die Verwaltungschefin des Bezirks Miami Dade, Daniella Levine Cava, am Freitag mitteilte. Eines der Opfer sei ein siebenjähriges Mädchen. Die Rettungskräfte haben kaum mehr Hoffnungen, in den Trümmern noch Überlebende zu finden.
USA wollen Truppenabzug aus Afghanistan bis "Ende August" abschließen
Die USA werden ihren Truppenabzug aus Afghanistan nach Angaben des Weißen Hauses bis Ende August abschließen. "Wir erwarten, dass er bis Ende August abgeschlossen wird", sagte die Sprecherin von Präsident Joe Biden, Jen Psaki, am Freitag zu Journalisten.
London und Berlin: Brauchen mehr Zusammenarbeit
Eine Stärkung der deutsch-britischen Beziehungen und regelmäßige Regierungskonsultationen: Auf diese Punkte haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der britische Premierminister Boris Johnson bei ihrem Treffen in Großbritannien geeinigt. Nach dem Brexit sollten "ganz praktische Formate" für enge Kontakte gefunden werden, damit habe Deutschland gute Erfahrungen gemacht, sagte Merkel am Freitag nach ihrem Gespräch mit Johnson in Chequers nordwestlich von London. Im Anschluss wurde Merkel von Queen Elizabeth II. auf Schloss Windsor empfangen. Die Kanzlerin fügte hinzu: "Wir sind sehr gerne bereit, von deutscher Seite aus, an einem Freundschaftsvertrag oder Kooperationsvertrag gemeinsam zu arbeiten." Zudem soll das Bundeskabinett künftig einmal im Jahr mit dem britischen Kabinett eine gemeinsame Sitzung abhalten. Merkel nahm bereits am Freitag an einer Videokonferenz des britischen Kabinetts teil und sprach zu den Ministerinnen und Ministern. Nach dem Brexit sei es "eine gute Gelegenheit, in den deutsch-britischen Beziehungen ein neues Kapitel zu öffnen", betonte die Kanzlerin. Sie wünsche sich besonders eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Kultur. Die Grünen-Europapolitikerin Franziska Brantner hatte vor dem Treffen die Kanzlerin vor deutschen Alleingängen innerhalb der EU im Post-Brexit-Verhältnis zu London gewarnt. "Wir brauchen enge und gute Beziehungen zu Großbritannien auf neuer Grundlage. Doch bilaterale Abkommen und Gespräche dürfen nicht zum Spaltpilz in Europa werden", sagte Brantner. Johnson hatte vor dem Treffen erklärt, Deutschland und Großbritannien seien durch eine "unerschütterliche Freundschaft" und "gemeinsame Ansichten" in vielen politischen Fragen verbunden. In Merkels 16-jähriger Amtszeit sei das deutsch-britische Verhältnis wieder "neu belebt" worden. "Ich möchte Ihnen für Ihr wirklich historisches Engagement, nicht nur in den deutsch-britischen Beziehungen, sondern auch in der globalen Diplomatie danken", sagte Johnson am Freitag. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung von Merkel und Johnson war auch der Kampf beider Länder gegen die Corona-Pandemie. Die Kanzlerin stellte geimpften Briten Erleichterungen bei der Einreise nach Deutschland in Aussicht. "Ich gehe davon aus, dass in wirklich absehbarer Zeit die doppelt Geimpften" wieder reisen können, "ohne in Quarantäne zu gehen", sagte Merkel. "Wir wollen ja die Menschen ermuntern, sich impfen zu lassen", fügte sie hinzu. In Großbritannien sind die Ansteckungszahlen wegen der Ausbreitung der Delta-Variante erstmals seit zweieinhalb Monaten wieder stark gestiegen. Auch die Zahl der neuen Todesfälle hat sich innerhalb von zwei Wochen fast verdoppelt, von täglich zehn auf 17 in der vergangenen Woche. Merkel betonte, dass die Delta-Variante mittlerweile auch in Deutschland auf dem Vormarsch sei. In Hinblick auf die bei den Finalspielen der Fußball-Europameisterschaft in Großbritannien zugelassenen Zuschauer sagte Merkel: "Ich bin sorgenvoll und skeptisch, ob das gut ist und nicht ein bisschen viel." Das Wembley-Stadion in London ist Austragungsort der Halbfinalspiele und des Endspiels, mit einer reduzierten Kapazität von bis zu 60.000 Zuschauern. Das sind jedoch deutlich mehr als an anderen Austragungsorten. In Deutschland sei die Zahl der zugelassenen Zuschauer im Münchner Stadion reduziert worden, betonte Merkel. Johnson verwies auf die hohe Impfquote in der britischen Bevölkerung und das damit einhergehende niedrige Risiko für einen schweren Verlauf der Erkrankungen. Im Anschluss an den Besuch bei Johnson traf Merkel Queen Elizabeth II. auf dem rund 40 Kilometer von London entfernten Schloss Windsor. Sie sei "hocherfreut, hier zu sein", sagte Merkel bei der Begrüßung. Für Merkel, die nach 16 Jahren ihr Amt nach der Bundestagswahl im September abgibt, war es voraussichtlich der letzte Besuch als Bundeskanzlerin in Großbritannien. (V.Sørensen--DTZ)
Scholz: Weltweite Mindestbesteuerung wird kommen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Länder wie Irland ihren Widerstand gegen eine weltweite Mindestbesteuerung von Großkonzernen aufgeben. "Meine Erfahrung ist, dass es bisher immer noch gelungen ist, globale Verständigungen gegen Steuervermeidungspraktiken auch in der Europäischen Union zur allgemeinen Regel zu machen", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit US-Finanzministerin Janet Yellen in Washington. "Und deshalb gehe ich davon aus, dass es in der Europäischen Union auch eine entsprechende Verständigung geben wird." Die künftigen weltweiten Regeln würden zwar bereits ein Handeln erlauben, sagte Scholz. "Aber es wäre natürlich gut, und absolut notwendig, dass die EU das für sich selber auch akzeptiert." Er sei in dieser Frage "sehr zuversichtlich". 130 Länder hatten sich am Donnerstag bei Verhandlungen bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) auf einen Steuersatz von mindestens 15 Prozent für global agierende Unternehmen geeinigt. Damit soll ein Steuerwettbewerb nach unten zwischen Staaten beendet und Steuervermeidungspraktiken großer Konzerne ein Riegel vorgeschoben werden. Die Finanzminister der G20-Gruppe werden kommende Woche in Venedig über das Thema beraten. Allerdings gibt es aus Ländern wie Irland und Ungarn Widerstand gegen eine weltweite Mindestbesteuerung. Irland beispielsweise hat einen Mindeststeuersatz von 12,5 Prozent und damit die europäischen Niederlassungen von US-Technologiekonzernen wie Facebook, Google oder Apple angelockt. Der irische Finanzminister Paschal Donohoe sagte am Donnerstag, dass Irland das Abkommen "im Großen und Ganzen unterstützt", aber nicht die 15-prozentige Steueruntergrenze. "Es gibt noch viel zu klären, bevor ein umfassendes Abkommen erreicht wird." (P.Vasilyevsky--DTZ)
Jüdische Siedler haben illegalen Außenposten im Westjordanland verlassen
Nach wochenlangen Spannungen mit benachbarten Palästinensern haben israelische Siedler einen illegal errichteten Außenposten im Westjordanland verlassen. Israelische Soldaten und Polizisten waren anwesend, als das letzte Siedler-Fahrzeug am Freitag Eviatar in der Nähe von Nablus verließ, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die errichteten Gebäude sollen jedoch zunächst bleiben und werden von der Armee bewacht.
Verbot von Einwegprodukten aus Plastik tritt in Kraft
Ab Samstag gilt das neue Verpackungsgesetz. Mit der Gesetzesänderung, die zu einem Rückgang der Menge an Plastikmüll führen soll, tritt ein Verbot von bestimmten Einweg-Kunststoffprodukten in Kraft. Umfasst sind davon nach Angaben des Umweltbundesamtes unter anderem Besteck, Teller, Trinkhalme, Wattestäbchen und Luftballonstäbe sowie Getränkebecher einschließlich Deckeln. Das Verbot gilt auch für Lebensmittelbehälter zum Mitnehmen und Getränkebecher aus Styropor (Polystyrol).
Silva-Wechsel von Frankfurt nach Leipzig perfekt
Der Wechsel von Torjäger Andre Silva (25) von Eintracht Frankfurt zu Bundesliga-Konkurrent RB Leipzig ist perfekt. Der Portugiese unterschrieb bei den Sachsen einen Fünfjahresvertrag bis zum 30. Juni 2026. Das gab RB am Freitagabend bekannt.
Hilfsorganisationen in Syrien protestieren gegen Schließung von Grenzübergang
Mit einer Menschenkette haben am Freitag hunderte Mitarbeiter von Hilfsorganisationen in Nordsyrien gegen die drohende Schließung des letzten Grenzübergangs in die Türkei protestiert. "Humanitäre Hilfe ist ein Recht, kein Privileg" und "Bab al-Hawa zu schließen bedeutet, Medizin und Nahrung für Millionen von Zivilisten zu stoppen", war auf Schildern der Protestierenden zu lesen. Der UN-Sicherheitsrat muss in den kommenden Tagen entscheiden, ob eine Regelung zur Offenhaltung des Grenzpostens für Hilfslieferungen über den 10. Juli hinaus verlängert werden soll.
Lukaschenko: "Terrorzellen" mit Verbindungen zu Deutschland in Belarus enttarnt
Die belarussischen Behörden haben angeblich "terroristische Schläferzellen" enttarnt, die in Verbindung mit Deutschland und anderen westlichen Staaten stehen sollen. "Heute wurden terroristische Schläferzellen zerschlagen, sogenannte Selbstverteidigungseinheiten", erklärte Machthaber Alexander Lukaschenko nach Angaben seines Büros am Freitag. Diese hätten einen Bezug zu Deutschland, der Ukraine, den USA, Polen und Litauen. Ziel dieser Zellen sei es, die Regierung "mit Gewalt zu stürzen".
Koepfer scheitert in Wimbledon an Bautista Agut
Dominik Koepfer ist in Wimbledon in der dritten Runde ausgeschieden. Der 27-Jährige aus Furtwangen verlor gegen den an Nummer acht gesetzten Spanier Roberto Bautista Agut mit 5:7, 1:6, 6:7 (4:7). Damit bleibt die Achtelfinal-Teilnahme bei den US Open 2019 Koepfers bisher bestes Grand-Slam-Ergebnis.
Merkel und Johnson für enge deutsch-britische Zusammenarbeit
Bei ihrem Treffen mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich für eine Stärkung der deutsch-britischen Beziehungen ausgesprochen. Nach dem Brexit sollten "ganz praktische Formate" für enge Kontakte gefunden werden, so hätten sich beide Seiten auf regelmäßige Regierungskonsultationen geeinigt, sagte Merkel am Freitag nach ihrem Gespräch mit Johnson in Chequers nordwestlich von London. Sie fügte auch hinzu: "Wir sind sehr gerne bereit, von deutscher Seite aus, an einem Freundschaftsvertrag oder Kooperationsvertrag gemeinsam zu arbeiten".
Löw würdigt Kroos: "Ein absolutes Vorbild"
Joachim Löw würdigt den zurückgetretenen 2014er-Weltmeister Toni Kroos als große Führungspersönlichkeit. "Wie in den vergangenen Wochen war Toni immer mit einer unglaublichen Leidenschaft, großem Einsatz und Hingabe dabei, er war gerade für die jüngeren Spieler ein absolutes Vorbild", sagte der Weltmeistertrainer in einer Stellungnahme auf dfb.de: "Toni hat überragende Qualitäten und war ein großer Leader auf und neben dem Platz."
Britische Labour-Partei gewinnt knapp bei wichtiger Nachwahl in Nordengland
Die britische Labour-Partei hat bei einer wichtigen Nachwahl in Nordengland knapp einen Sieg errungen. Die Schwester der 2016 auf offener Straße ermordeten Abgeordneten Jo Cox, Kim Leadbeater, gewann am Freitag mit nur 323 Stimmen Vorsprung vor dem Kandidaten der Konservativen, Ryan Stephenson, und kam auf rund 35,3 Prozent. Ein Verlust des Parlamentsmandats im Wahlkreis Batley and Spen hätte auch für Labour-Parteichef Keir Starmer Konsequenzen haben können, der zuletzt innerparteilich unter Druck geraten war.
Neun Jahre Haft im Prozess um missbrauchte und in Fluss geworfene Sechsjährige in Halle
Im Prozess um eine in Halle in Sachsen-Anhalt missbrauchte und in einen Fluss geworfene Sechsjährige ist der Angeklagte zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Halle ordnete am Freitag zudem die Unterbringung des 25-Jährigen in einem psychatrischen Krankenhaus an.
Vorsitzender der griechischen Neonazi-Partei Goldene Morgenröte im Gefängnis
Der Vize-Vorsitzende der griechischen Neonazi-Partei Goldene Morgenröte ist am Freitag in ein Hochsicherheitsgefängnis gebracht worden. "Christos Pappas wird in das Domokos-Gefängnis gebracht", sagte ein griechischer Justizbeamter nach einer Gerichtsanhörung zu AFP. Vor seiner Festnahme am Donnerstag war der 59-Jährige monatelang untergetaucht. Er wurde im Oktober zu 13 Jahren Haft verurteilt.
850.000 neue Jobs in den USA im Juni
Die US-Wirtschaft hat im vergangenen Monat 850.000 neue Jobs geschaffen und damit deutlich mehr als erwartet. Besonders viele Neueinstellungen gab es im Juni in Restaurants, Bars, Hotels und im Freizeit- und Unterhaltungssektor, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte. Die US-Wirtschaft setzt damit ihre Erholung von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie fort. Analysten hatten für den Juni mit rund 680.000 neuen Jobs gerechnet.
Banken dürfen keine pauschalen Bearbeitungsgebühren für Bausparverträge erheben
Bausparkassen dürfen von ihren Kunden keine pauschalen Bearbeitungsgebühren erheben. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mitteilte, nahm die Debeka Bausparkasse ihre Revision gegen ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz zurück. Es ist damit rechtskräftig.
Massensturz-Verantwortliche bei Tour de France kommt vor Gericht
Die Verantwortliche für einen Massensturz bei der Tour de France, die mit einem deutschsprachigen Gruß an "Omi" und "Opi" auf die Straße getreten war, kommt vor Gericht. Die 30-jährige Französin sei freigelassen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Brest mit. Sie müsse aber am 14. Oktober vor Gericht erscheinen. Dort drohe ihr eine Anklage wegen "fahrlässiger Verletzung" von Radrennfahrern und die Missachtung der Sicherheitsvorschriften.
Fridays for Future plant Klimaaktionstag zwei Tage vor Bundestagswahl
Unmittelbar vor der Bundestagswahl will die Klimaschutzbewegung Fridays for Future in Deutschland eine Protestaktion starten. Am 24. September und damit zwei Tage vor dem Wahlsonntag werde es einen globalen Klimaaktionstag mit hunderten Aktionen weltweit und in ganz Deutschland geben, kündigte die Gruppe am Freitag in Berlin an. Davor solle es bereits über den Sommer zahlreiche Aktionen geben.
Oberster Datenschützer kritisiert unzureichende Einbindung in Gesetzesvorhaben
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) sieht bei der Gesetzgebung deutliche Mängel in der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung. Die vorgeschriebene Beteiligung an Gesetzesvorhaben sei ihm seit seinem Amtsantritt 2019 oft erst sehr spät ermöglicht worden, sagte Kelber im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks laut Vorabmeldung vom Freitag. Die Bundesregierung ist gesetzlich angewiesen, den Datenschutzbeauftragten frühzeitig in alle Fragen einzubeziehen, die mit dem Schutz personenbezogener Daten zusammenhängen.
Neue Festnahme in Missbrauchskomplex Münster
Im Missbrauchskomplex Münster hat die Staatsanwaltschaft einen 33 Jahre alten Mann aus Regensburg festnehmen lassen. Ermittler vollstreckten am vergangenen Mittwoch einen Haftbefehl gegen den Mann, auf dessen Spur die Behörden durch die Auswertung beschlagnahmter Asservate gekommen waren, wie die Polizei in Münster am Freitag mitteilte.
Langjähriger Chef von Lidl und Kaufland beurlaubt
Der langjährige Chef der Schwarz-Gruppe mit Lidl und Kaufland, der 73-jährige Klaus Gehrig, tritt ab. Gehrig habe "spontan" sein Mandat als Komplementär der Gruppe niedergelegt, teilte die Schwarz-Gruppe in Neckarsulm am Freitag mit. Er habe sich mit Inhaber Dieter Schwarz "bezüglich einer für ihn sehr wichtigen Personalie nicht einigen können". Schwarz übernehme vorerst den Posten Gehrigs.
Kreml schließt trotz neuer Höchstwerte bei Corona-Toten neuen Lockdown aus
Trotz neuer Höchstwerte bei der Zahl der Corona-Toten hat die russische Regierung einen erneuten Lockdown ausgeschlossen. "Niemand will Einschränkungen, das steht nicht zur Diskussion", sagte Regierungssprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten. Damit es nicht zu einem Lockdown komme, "müssen wir uns alle so schnell wie möglich impfen lassen", fügte er hinzu. Die Behörden meldeten derweil den vierten Tag in Folge einen Höchststand bei den Corona-Toten.
Handball: Flensburg mit Hammergruppe in Champions League
Der deutsche Handball-Vizemeister SG Flensburg-Handewitt hat bei der Auslosung für die Champions League der kommenden Saison eine schwere Gruppe erwischt. Während der Meister THW Kiel in Gruppe A vor lösbaren Aufgaben steht, bekommen es die Flensburger in Gruppe B mit etlichen klangvollen Namen zu tun.
Kroos tritt aus DFB-Team zurück
Toni Kroos tritt aus der deutschen Fußball-Nationalmannschaft zurück. Das gab der 31 Jahre alte Profi von Real Madrid am Freitag auf Instagram bekannt.
Merkel und Johnson wollen bilaterale Beziehungen stärken
Bei ihrer vermutlich letzten gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der britische Premierminister Boris Johnson eine Stärkung der deutsch-britischen Beziehungen vereinbart. Nach dem Brexit sollten "ganz praktische Formate" für enge Kontakte gefunden werden, so hätten sich beide Seiten auf regelmäßige Regierungskonsultationen geeinigt, sagte Merkel am Freitag nach ihrem Gespräch mit Johnson in Chequers nordwestlich von London.
Merkel von Premier Johnson in Chequers empfangen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einem Gespräch mit mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zusammengekommen. Johnson empfing die Kanzlerin am Freitag auf seinem Landsitz in Chequers nordwestlich von London. Bei dem Treffen soll es unter anderem um die deutsch-britischen Beziehungen und die globale Antwort auf die Corona-Pandemie gehen.
Gericht: Protestcamp gegen Weiterbau von A14 in der Altmark darf vorerst bleiben
Ein Protestcamp in der Altmark gegen den Weiterbau der Autobahn 14 darf vorerst bestehen bleiben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt am Freitag in Magdeburg und wies damit die Beschwerde des Landkreises Stendal gegen einen Beschluss der Vorinstanz zurück. Das Oberverwaltungsgericht begründete seinen Beschluss mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. (2 M 78/21)