Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Dirk Panter stellt OBM-Wahlprogramm vor: „Mehr als ein Wahlprogramm“
Merkel trifft Thalbach bei Berlin-Premiere von „Lieblingsmenschen“
Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie
Lissabons Metro-Ausbau: Zentren profitieren, Stadtrand bleibt abgehängt
Technik
c’t-Datenschutz-Podcast: Historische Wurzeln und Machtbegrenzung
Woher kommt der Datenschutz und wohin steuert er? In Episode 172 des c’t-Datenschutz-Podcasts unternimmt ein Rechtshistoriker mit den Hosts Holger Bleich und Joerg Heidrich eine Reise durch 2000 Jahre Datenmacht. Der Gast Prof. Kai von Lewinski hinterfragt dabei die Grundlagen und historischen Wendepunkte des Schutzes individueller Rechte.
Wissenswertes
Mythos Freitag der 13.: ADAC entkräftet Unfallstatistik
Der Freitag, der 13., gilt in vielen Kulturen als Unglückstag. Doch statistische Erhebungen des ADAC widerlegen die Befürchtung vor erhöhten Unfallzahlen an diesem Datum. Während in Deutschland die Angst vor dem Tag verbreitet ist, gelten in anderen Ländern wie Spanien oder Italien andere Daten als unheilvoll.
Letzte Nachrichten
Mehr Tempo für Deutschland: Bund-Länder-Pakt zur Planungsbeschleunigung
Mehr Tempo beim Bau von Stromleitungen, Wohnungen oder Verkehrswegen: Bei ihrem Spitzentreffen im Berliner Kanzleramt haben Bund und Länder am Montag ein umfassendes Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, die geplante Entbürokratisierung sei "in diesen Dimensionen" eine Premiere in Deutschland. Am Abend ging es bei dem Bund-Länder-Treffen dann um den Kurs in Migrationspolitik. Hier wurden schwierige Gespräche erwartet.
Prozess von "Fortnite"-Entwickler Epic gegen Google begonnen
In San Francisco hat am Montag ein vom Videospiele-Entwickler Epic Games ("Fortnite") angestrengter Prozess gegen den Internetriesen Google begonnen. Epic Games wirft Google eine illegale Monopolbildung bei seinem App-Marktplatz Play Store und dem dortigen Bezahlsystem vor. Stein des Anstoßes sind die Gebühren von rund 30 Prozent, die Google bei App-Verkäufen einbehält.
Baerbock will sich bei G7-Beratungen zu Nahost für "humanitäre Pausen" einsetzen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montagabend zu einem Treffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den G7-Staaten nach Japan aufgebrochen. In der japanischen Hauptstadt beraten sie am Dienstag und Mittwoch über den seit fast einen Monat anhaltenden Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Weiteres zentrales Thema ist der Ukraine-Krieg.
Polens Präsident beauftragt bisherigen Ministerpräsidenten mit Regierungsbildung
Trotz des Siegs der Opposition bei der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Andrzej Duda den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Dies erklärte Duda am Montagabend in Warschau in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Morawiecki gehört der rechtsnationalistischen PiS an, der Duda nahe steht.
Ein Glas Wasser gegen Wut: Papst beantwortet Kinderfragen zu allen Lebenslagen
Päpstlicher Ratschlag zur Streitschlichtung: erst ein Glas Wasser trinken, dann reden. Papst Franziskus hat am Montag bei einem Treffen mit 7000 Kindern aus 84 Ländern Fragen zu unterschiedlichen Themen und Lebenslagen beantwortet. Die Kinder im Alter zwischen sieben und zwölf Jahren trafen den Pontifex in der Audienzhalle im Vatikan. Franziskus schlüpfte dabei vor allem in die Rolle des Pädagogen.
Leipzig in Belgrad ohne Werner aber mit "kühlem Kopf"
Fußball-Bundesligist RB Leipzig muss im Kampf um den vorzeitigen Einzug ins Achtelfinale der Champions League bei Roter Stern Belgrad am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN) auf Timo Werner verzichten. Der Nationalstürmer sei "so erkrankt, dass er nicht spielfähig ist", sagte Trainer Marco Rose auf der Abschluss-Pressekonferenz am Montagabend. Mit Yussuf Poulsen ist ein weiterer Angreifer fraglich, ein möglicher Einsatz werde nach Adduktorenproblemen erst kurz vor Spielbeginn geklärt.
Bund und Länder beschließen Paket zu umfassender Planungsbeschleunigung
Bei ihrem Spitzentreffen im Berliner Kanzleramt haben Bund und Länder ein umfassendes Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. Die Einigung sehe "grundlegende Änderungen" vor, um Vorhaben etwa in den Bereichen Bau, Energie und Verkehr zu beschleunigen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend bei einem Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Die geplante Entbürokratisierung sei "in diesen Dimensionen" eine Premiere in Deutschland, sagte der Kanzler.
Spitzengespräch von Bund und Ländern mit Verzögerung gestartet
Mit mehr als drei Stunden Verzögerung haben die Spitzen von Bund und Ländern am Montagabend ihre Beratungen insbesondere über den künftigen Kurs in der Migrationspolitik begonnen. Grund für die Verzögerung war ein Streit zwischen den SPD- und den unionsgeführten Ländern über einen gemeinsamen Forderungskatalog für die Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (CDU), der sich vor allem an der Unionsforderung nach Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU entzündet hatte.
Guterres dringt erneut auf humanitäre Waffenruhe für Gazastreifen
UN-Generalsekretär António Guterres hat erneut zu einer sofortigen humanitären Waffenruhe im Gazastreifen aufgerufen. "Die sich entfaltende Katastrophe macht die Notwendigkeit einer humanitären Waffenruhe von Stunde zu Stunde dringlicher", sagte Guterres am Montag am UN-Sitz in New York zu Journalisten. "Gaza wird zu einem Friedhof für Kinder."
Finnland: Beschädigtes russisches Telekom-Kabel nach Pipeline-Leck entdeckt
Die Behörden in Finnland haben im Zusammenhang mit einem Anfang Oktober entdeckten Pipeline-Leck in der Ostsee ein beschädigtes russisches Telekommunikationskabel entdeckt. Das Wirtschaftsministerium in Helsinki erklärte am Montag, dass "das russische Bergungsschiff 'Spasatel Karew' am 6. November im Finnischen Meerbusen mit der Reparatur des Baltika-Telekommunikationskabels von Rostelecom begonnen" habe.
Grenzübergang Rafah wieder für Ausreise von Ausländern und Verletzten geöffnet
Nach einer zweitägigen Schließung ist der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten am Montag wieder für die Ausreise von Ausländern, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft und Verletzten geöffnet worden. Laut einem ägyptischen Grenzbeamten kamen zunächst sechs Krankenwagen mit Verletzten aus dem Gazastreifen in Ägypten an. Wenig später beobachtete er die Ankunft einer ersten Gruppe von Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft.
Deutschlandticket bleibt - Weil: Verkehrsminister klären Details
Das Deutschlandticket für den Nah- und Regionalverkehr wird nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fortgeführt. "Es wird weitergehen", sagte Weil am Montagabend in Berlin nach den Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz zum anschließenden Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Schwierige Gespräche: Ministerpräsidenten beschließen Forderungen zu Migration
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich in schwierigen Gesprächen auf einen Forderungskatalog zur Migrationspolitik für das Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geeinigt. Alle 16 Länderchefs seien einig in der Forderung nach der Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und die Begrenzung des Familiennachzugs, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), Montagabend in Berlin.
Trump und Richter geraten bei Aussage des Ex-Präsidenten aneinander
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist bei seiner Aussage im gegen ihn gerichteten Betrugsprozess in New York wiederholt mit dem Richter aneinandergeraten. "Das ist keine Wahlkampfveranstaltung", sagte Richter Arthur Engoron am Montag an die Adresse des 77-jährigen Republikaners, der bei der Präsidentschaftswahl in einem Jahr erneut antreten will. "Bitte nur Antworten auf Fragen, keine Reden."
"Unfairer Wettbewerb": Polnische Speditionen blockieren Grenze zur Ukraine
Dutzende polnische Speditionsunternehmen haben aus Protest gegen aus ihrer Sicht "unfairen Wettbewerb" durch ukrainische Unternehmen wichtige Grenzübergänge ins Nachbarland blockiert. Zeitweise war am Montag der gesamte grenzüberschreitende Transportverkehr am wichtigen Grenzübergang bei Dorohusk lahmgelegt, wie AFP-Reporter berichteten. Ähnliche Protestaktionen gab es an weiteren Grenzübergängen etwa in Hrebenne und Korczowa.
Nach Geiselnahme am Hamburger Flughafen: Haftbefehl gegen 35-Jährigen erlassen
Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen ist der Verdächtige am Montag in Untersuchungshaft genommen worden. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft der Hansestadt werden dem 35-Jährigen unter anderem Geiselnahme sowie Entziehung Minderjähriger vorgeworfen. Der Mann war am Samstagabend mit seiner von ihm entführten vierjährigen Tochter in einem Auto auf das Flughafengelände gefahren und hatte erst nach rund 18 Stunden aufgegeben. Der Flugverkehr normalisierte sich derweil wieder.
Zu Fuß auf der Autobahn: Polizisten retten 92-Jährigen nachts von A3
Polizisten haben einen 92-jährigen Fußgänger nachts von einer Autobahn bei Köln gerettet. Beamten fiel in der Nacht zum Sonntag auf dem Rastplatz Königsforst-Ost auf der A3 ein Auto mit Unfallspuren auf, wie das Polizeipräsidium Köln am Montag mitteilte. Auf der Suche nach dem Fahrer fand eine Streife einen verwirrt wirkenden Mann an der Mittelschutzplanke.
Bericht: Fast doppelt so viele propalästinensische wie proisraelische Demos angemeldet
In den größten deutschen Städten sind einem Bericht zufolge seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel fast doppelt so viele propalästinensische wie proisraelische Demonstrationen angemeldet worden. Ein Viertel der propalästinensischen Demonstrationen sei aber verboten worden, ebenso eine neutrale Demonstration, berichtete der "Spiegel" in einer Vorabmeldung vom Montag.
EU-Kommission gibt grünes Licht für Verkauf von Total-Tankstellen
Die Europäische Kommission hat den im März vom französischen Total-Konzern angekündigten Verkauf seiner Tankstellen in Deutschland und den Benelux-Staaten genehmigt. Sie habe nach einer Prüfung der Marktsituation keine Einwände gegen die Übernahme des Tankstellennetzes durch das kanadische Unternehmen Alimentation Couche-Tard, erklärte die Brüsseler Behörde am Montag.
Ukraine meldet erneut massive russische Angriffe über Nacht
Russische Truppen haben ukrainischen Angaben zufolge in der Nacht vier Raketen und zahlreiche Kampfdrohnen aus den besetzten Gebieten im Süden der Ukraine gestartet. Insgesamt 15 Drohnen vom Typ Schahed und ein Marschflugkörper vom Typ Kh-59 seien abgefangen worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Montag. Der Stabschef des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak, veröffentlichte in Onlinediensten Bilder von den Folgen eines Angriffs in der Hafenstadt Odessa.
Pistorius treibt Pläne für Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen voran
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) treibt die Planungen für die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen ab dem Jahr 2025 voran. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Montag mitteilte, wurden nun die Kampfeinheiten für die neue Panzerbrigade 42 bestimmt, die von Deutschland nach Litauen verlegt werden. Pistorius sicherte zu, dass die bisherigen Standorte der betroffenen Bataillone in Bayern und Nordrhein-Westfalen durch die Verlegung anderer Einheiten dorthin erhalten blieben.
Lieberknecht fehlt vorerst aus familiären Gründen
Trainer Torsten Lieberknecht wird dem Fußball-Bundesligisten Darmstadt 98 in dieser Woche aus familiären Gründen fehlen. In Absprache mit dem Klub befinde sich der 50-Jährige derzeit bei seiner Frau und seinen Kindern, teilten die Lilien am Montag mit. Ob Lieberknecht am Samstag (15.30 Uhr/Sky) gegen den FSV Mainz 05 auf der Bank sitzen wird, ist offen.
Trump zu Aussage unter Eid bei Betrugsprozess in New York
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist zu einer Aussage unter Eid beim gegen ihn gerichteten Betrugsprozess in New York vor Gericht erschienen. Der 77-jährige Republikaner und Immobilienunternehmer traf am Montag bei dem Gerichtsgebäude in Manhattan ein und wies die gegen ihn gerichteten Vorwürfe erneut als politisch motiviert zurück. Seine Aussage ist die erste eines früheren US-Präsidenten als Beschuldigter vor Gericht seit mehr als hundert Jahren.
Wissler: Werden Antrag der Wagenknecht-Gruppe auf Verbleib in Fraktion nicht zustimmen
Die Linke will dem Antrag von Sahra Wagenknecht und der anderen neun aus der Partei ausgetretenen Abgeordneten auf Verbleib in der Bundestagsfraktion nicht zustimmen. Es sei "kein haltbarer Zustand, dass wir gemeinsam in einer Fraktion sind", sagte Linken-Chefin Janine Wissler am Montag in Berlin. Es bestehe "vollkommene Einigkeit darüber, dass man mit einer Partei, die konkurrierend zur Linken ist, nicht in einer Fraktion bleiben kann".
Nach Lohnerhöhungen bei Tesla: IG Metall fordert Tarifvertrag
Die Gewerkschaft IG Metall hat die Lohnerhöhungen des US-Elektroautobauers Tesla für seine Beschäftigten im brandenburgischen Grünheide begrüßt, aber zugleich weitere Forderungen gestellt. Die vergangene Woche angekündigten Schritte seien "absolut berechtigt und auch notwendig", erklärte der IG Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen, Dirk Schulze, am Montag. "Allerdings bleibt die Bezahlung bei Tesla auch nach dieser Lohnerhöhung weiterhin deutlich hinter dem branchenüblichen Niveau in der Autoindustrie in Deutschland zurück."
FC Bayern: Dreesen sichert Tuchel "volle Rückendeckung" zu
Bayern Münchens Vorstandsvorsitzender Jan-Christian Dreesen ist Trainer Thomas Tuchel in der Auseinandersetzung mit den TV-Experten Dietmar Hamann und Lothar Matthäus zur Seite gesprungen. "Die Art und Weise der Kritik der vergangenen Wochen wundert mich schon sehr", sagte Dreesen in einem Interview mit dem kicker. "Dass Thomas Tuchel das nicht auf sich sitzen lässt, ist vollkommen verständlich, und dabei bekommt er unsere volle Rückendeckung."
Nach tödlichem Unfall mit schwangerer Frau: 19-Jähriger in Untersuchungshaft
Ein 19-Jähriger hat bei einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen eine schwangere Frau tödlich verletzt und sitzt nun in Untersuchungshaft. Die 31 Jahre alte Frau erlag in einem Krankenhaus ihren schweren Verletzungen, wie die Mönchengladbacher Staatsanwaltschaft und die Polizei in Heinsberg am Montag mitteilten. Auch ihr ungeborenes Kind starb.
17.000 Dateien mit Kinderpornos: Landgericht Hamburg verhängt Haftstrafe
Wegen des Besitzes von mehr als 17.000 kinderpornografischen Aufnahmen ist ein 46-Jähriger am Montag vom Landgericht Hamburg zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Nach Angaben eines Gerichtssprechers sahen es die Richterinnen und Richter als erwiesen an, dass der Beschuldigte über zahlreiche Speichermedien mit einer großen Zahl entsprechender Bilder und Videos verfügt hatte.
Nach Ende von Geiselnahme: Hamburger Flughafen kehrt zu Normalbetrieb zurück
Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen hat sich der Betrieb an dem Airport am Montag wieder normalisiert. Start und Landungen liefen planmäßig, teilte eine Flughafensprecherin mit. Der 35-Jährigen, der am Samstagabend mit seiner von ihm entführten vierjährigen Tochter in einem Auto auf das Flughafengelände gefahren war und erst nach rund 18 Stunden aufgegeben hatte, sollte nach Angaben der Staatsanwaltschaft am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden.
Scharfe Proteste gegen riesiges Bauprojekt in der Nähe von Vietnams Halong-Bucht
Die malerische Halong-Bucht zählt zu den Haupttouristenzielen Vietnams, allein im vergangenen Jahr zog sie mehr als sieben Millionen Besucher an. Der Ansturm hat jedoch seine Kehrseiten: Müllberge und die rasant anwachsende Stadt Halong belasten das sensible Ökosystem des für seine Kalksteininseln berühmten Welterbes. Dass nun am Rand der Bucht ein riesiger Wohn- und Hotelkomplex entsteht, sorgte am Montag für scharfe Proteste.
Diskussion um Umbenennung von "Anne Frank"-Kita: Tangerhütter Stadtrat dagegen
Pläne für eine Umbenennung der Kindertagesstätte "Anne Frank" in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt haben für Diskussionen gesorgt. Nach Kritik unter anderem des Internationalen Auschwitz Komitees erklärte Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) am Montag, dass aktuell dazu keine Entscheidung anstehe. Der Stadtrat von Tangerhütte kündigte an, die Umbenennung der städtischen Kita einhellig abzulehnen.
CDU geht in Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen in nächste Instanz
Die CDU geht im Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen in die nächste Instanz. Der Bundesvorstand habe "einstimmig" beschlossen, gegen die Ablehnung des Parteiausschlusses durch ein Kreisparteigericht Beschwerde einzulegen, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag in Berlin. Maaßen füge der Partei weiter "schweren Schaden" zu. "In den nächsten Tagen" werde die CDU deshalb vor das Landesparteigericht ziehen.