Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Regisseur Wenders einigt sich mit Nastassja Kinski in Streit um Nacktszene
Hamas stimmt Entwaffnung zu - Trump: Israel "sehr glücklich" über Vereinbarung
EM: Bleyer und Denisov Sechste in der Technischen Kür
Debatte um Migration und Grenzsicherung nach Ankunft zehntausender Menschen in Ceuta
Politik
US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine
US-Präsident Donald Trump hat sich erneut zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine geäußert. Die USA müssten dabei "sehr vorsichtig" sein, sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David.
Politik
Trump spricht von "Invasion" in Ceuta und ruft zur Wahl der Republikaner auf
US-Präsident Donald Trump hat die Ankunft zehntausender marokkanischer Migranten in der spanischen Exklave Ceuta mit einer "Invasion" verglichen. "Es sieht aus wie eine Invasion eines Landes durch Hunderttausende von Menschen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in Camp David. Nach Angaben der Behörden von Ceuta erreichten bisher rund 60.000 Menschen das spanische Gebiet in Nordafrika, mehr als 48.000 kehrten aber nach Angaben des spanischen Innenministeriums bereits wieder nach Marokko zurück.
Letzte Nachrichten
Seehofer: Rechtsextremismus ist aktuell größte Bedrohung für Gesellschaft
Der Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) "derzeit die größte Bedrohung unserer Gesellschaft". Taten wie die Anschläge von Halle und Hanau, die Mordserie des NSU und die Tötung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke seien "Angriffe auf unser Gemeinwesen", sagte der noch amtierende Minister am Donnerstag in seiner Eröffnungsansprache bei der digitalen Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA). Zugleich warnte Seehofer vor einer zunehmenden "Verrohung der politischen Kultur und Sprache".
Konservativer wird neuer Vorsitzender von Frankreichs Bürgermeister-Verband
Der konservative Bürgermeister von Cannes, David Lisnard, ist der neue Vorsitzende des einflussreichen Verbands der französischen Bürgermeister. Lisnard setzte sich am Mittwoch gegen seinen Konkurrenten Philippe Laurent, den Bürgermeister von Sceaux, durch. Der Bürgermeisterverband mit seinen mehr als 34.000 Mitgliedern ist eine wichtige Stimme im französischen Präsidentschaftswahlkampf.
Reiserücktritt auch ohne Reisewarnung des RKI möglich
Mit Blick auf die Corona-Pandemie können Pauschalreisende unter Umständen auch dann von der Reise zurücktreten, wenn das Robert-Koch-Institut (RKI) noch keine Reisewarnung für das Zielgebiet ausgesprochen hat. Voraussetzung einer kostenlosen Stornierung sei, dass "eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise" besteht, wie das Landgericht Oldenburg in einem am Mittwoch bekanntgegebenen, bereits rechtskräftigen Urteil entschied. (Az: 5 S 127/21)
Merkel bekommt nach Amtszeitende Büro mit sieben Mitarbeitern und zwei Fahrer
Noch ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschäftsführend im Amt - nach dem Ende ihrer Regierungszeit wird sie sich auf ein Büro mit sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stützen können. Der Hauptausschuss des Bundestags billigte am Dienstagabend eine entsprechende Vorlage des Bundesfinanzministeriums. Demnach sollen Merkel außerdem zwei Fahrerinnen oder Fahrer zur Verfügung stehen.
Russlands Skandal-Leichtathleten bleiben suspendiert
Russlands Skandal-Leichtathleten bleiben weiterhin gesperrt. Auf dem Kongress des Weltverbandes World Athletics (WA) wurde die seit November 2015 wegen des massiven Dopingskandals geltende Suspendierung am Mittwoch verlängert. Der russische Leichtathletik-Verband RUSAF habe nach wie vor nicht alle Kriterien für eine Wiederaufnahme erfüllt, stellt Rune Anderson, Vorsitzender der Russland-Taskforce, in seinem jüngsten Bericht fest.
Mindestens 14 Tote bei Protesten gegen Militärputsch im Sudan
Bei der gewaltsamen Niederschlagung von Protesten gegen den Militärputsch im Sudan haben Sicherheitskräfte am Mittwoch mindestens 14 Menschen erschossen. Dutzende weitere Menschen hätten bei den Demonstrationen vor allem im Norden der Hauptstadt Khartum Schusswunden erlitten, einige seien lebensgefährlich verletzt worden, wie eine pro-demokratische Ärztegewerkschaft mitteilte. Es war der blutigste Tag seit der Machtübernahme durch die Armee Ende Oktober.
Zwei Tote bei Protesten gegen Militärputsch im Sudan
Bei erneuten Protesten gegen den Militärputsch im Sudan sind am Mittwoch zwei Menschen erschossen worden. Die Demonstranten wurden bei einer Großkundgebung in der Hauptstadt Khartum durch Schüsse in den Kopf und in den Hals getötet, wie eine pro-demokratische Ärztegewerkschaft mitteilte. Dutzende weitere Menschen hätten Schusswunden erlitten, einige seien lebensgefährlich verletzt.
Seehofer reist wegen Flüchtlingskrise am Donnerstag zu Gesprächen nach Warschau
Wegen des Flüchtlingskonflikts an der Grenze zwischen Belarus und Polen fliegt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag nach Warschau. Er werde Gespräche mit der polnischen Regierung führen, kündigte Seehofer am Mittwoch in Berlin an. Die Reise sei "mit der künftigen Bundesregierung" abgesprochen und solle "klar zum Ausdruck bringen, dass wir solidarisch zu Polen stehen".
Novavax beantragt EU-Zulassung für seinen Corona-Impfstoff
Der US-Pharmakonzern Novavax hat für seinen Corona-Impfstoff eine Marktzulassung in der Europäischen Union beantragt. Die in Amsterdam ansässige EU-Arzneimittelbehörde (EMA) teilte am Mittwoch mit, sie habe bereits mit der Prüfung begonnen und werde aufgrund eines beschleunigten Verfahrens voraussichtlich schon in "einigen Wochen" eine Entscheidung bekanntgeben. Bei dem Vakzin handelt es sich um einen sogenannten Totimpfstoff, der für die Immunisierung also abgetötete Bestandteile des neuartigen Coronavirus enthält.
Einsame Hunde können ihre Besitzer künftig einfach anrufen
Allein daheim und Sehnsucht nach Herrchen oder Frauchen? Für diese im Leben vieler Hunde häufige Situation hat eine Forscherin der schottischen Universität Glasgow eine besondere Form der Videotelefonie erfunden. Bei der Entwicklung ihres sogenannten DogPhone halfen der Wissenschaftlerin Ilyena Hirskyj-Douglas ihr zehnjähriger Labrador Zack sowie Kollegen an der finnischen Aalto-Universität.
Djokovic erreicht Halbfinale in Turin - Duell mit Zverev möglich
Topfavorit Novak Djokovic hat sich beim Saisonabschluss in Turin fürs Halbfinale qualifiziert und wäre dort Gegner von Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev. Der Weltranglistenerste aus Serbien gewann am Mittwoch auch sein zweites Match gegen den Russen Andrej Rublew 6:3, 6:2 und steht damit als Sieger seiner Gruppe fest. Sollte Zverev am Donnerstag (nicht vor 14.00 Uhr/Sky) in der Parallelgruppe gegen den Polen Hubert Hurkacz gewinnen, käme es im Halbfinale zur Revanche gegen Djokovic.
Christbaumkugeln mit Hakenkreuzen und SS-Runen auf hessischem Flohmarkt entdeckt
Auf einem Flohmarkt im hessischen Mühlheim hat ein Standbetreiber Christbaumkugeln mit Hakenkreuzen und SS-Runen zum Kauf angeboten. Nach seinen Angaben stammten diese aus einer Haushaltsauflösung, wie die Polizei in Offenbach am Mittwoch mitteilte. Die Beamten beschlagnahmten insgesamt 19 Kugeln.
Stellantis gibt Ausgliederung der Opel-Standorte Eisenach und Rüsselsheim auf
Der Opel-Mutterkonzern Stellantis hat seine Pläne aufgegeben, das Stammwerk in Rüsselsheim und das Werk in Eisenach aus der Opel GmbH Deutschland auszugliedern. Eisenach verbleibe als selbstständiger Unternehmensteil unter dem Dach der Opel Automobile GmbH, teilten das Unternehmen und die Gewerkschaft IG Metall am Mittwoch mit. "Verbindlich zugesagt" sei zudem der Bau des kompletten Elektro-SUV Grandland in Eisenach ab Januar 2022.
Klimaaktivisten in Großbritannien wegen Protestaktion verurteilt
Neun Klimaaktivisten der Gruppe Insulate Britain sind in Großbritannien wegen einer umstrittenen Protestaktion zu drei- bis sechsmonatigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Aktivisten, die wiederholt und entgegen gerichtlicher Anweisung wichtige Verkehrsstraßen des Vereinigten Königreichs blockiert hatten, traten am Mittwoch in London ihre Strafe an. "Die Angeklagten oder einige von ihnen scheinen Märtyrer für ihre Sache sein zu wollen", sagte die Richterin Victoria Sharp.
Generell keine Kontoführungsgebühr für Bausparvertrag zulässig
Für die Kontoführung eines Bausparvertrags dürfen Banken und Bausparkassen auch in der Ansparphase kein Entgelt verlangen. Eine solche Kontogebühr widerspreche dem gesetzlichen Leitbild eines Bausparvertrages, wie am Mittwoch das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschied. Es ließ aber die Revision zum Bundesgerichtshof zu. (Az: 3 U 39/21)
Urteil: Tantramasseur muss sich als Prostituierter anmelden
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat einen Tantramasseur dazu verpflichtet, sich als Prostituierter anzumelden. Damit müsse er regelmäßig an einer durch den öffentlichen Gesundheitsdienst angebotenen Beratung teilnehmen, entschied das Gericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Mit diesem wiesen die Richter eine Klage des Manns gegen eine entsprechende Verfügung des Kreises Mettmann zurück. (Aktenzeichen: 29 K 8461/18)
Sachsen erreicht offiziell Corona-Überlastungsstufe
Sachsen hat am Mittwoch offiziell die sogenannte Corona-Überlastungsstufe der Krankenhausbelegung erreicht. Ab Freitag gelten darum neue Kontaktbeschränkungen, wie das Landessozialministerium in Dresden mitteilte. Haushalte dürfen sich nur noch mit einem weiteren erwachsenen Menschen treffen, wenn dieser nicht geimpft ist. Zudem soll die sogenannte 2G-Regel auch im Einzelhandel eingeführt werden, wie Sozialministerin Petra Köpping (SPD) bereits am Dienstag mitteilte.
Großrazzia mit Festnahmen wegen gefälschter Impfpässe in Hessen
Die Polizei in Hessen ist mit einer Großrazzia gegen Fälschungen von Impfpässen vorgegangen. Dabei seien am Mittwoch die beiden mutmaßlichen Fälscher sowie zehn der mutmaßlichen Käufer gefälschter Impfpässe vorläufig festgenommen worden, teilten das hessische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Darmstadt mit. Insgesamt durchsuchten demnach 200 Einsatzkräfte 23 Objekte.
Union droht mit Ablehnung von Infektionsschutzgesetz im Bundesrat
Im Streit um das neue Infektionsschutzgesetz hat die Union mit einer Ablehnung im Bundesrat gedroht. In einem am Mittwoch bekannt gewordenen Brief schreibt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), der Entwurf von SPD, Grünen und FDP sei angesichts der dramatischen Corona-Lage "nicht zustimmungsfähig". SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rief daraufhin zu parteiübergreifender Geschlossenheit im Kampf gegen die Pandemie auf und warnte vor "parteipolitischen Manövern".
Beratungen über neues Infektionsschutzgesetz gehen in die Schlussphase
Die Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz gehen in die Schlussphase: Der Hauptausschuss des Bundestages billigte am Dienstagabend die Vorlage der Ampel-Parteien mit der 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Das Gesetz soll Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in der kommenden Woche ermöglichen. Der Union gehen die Pläne von SPD, Grünen und FDP nicht weit genug.
Die Sport-Höhepunkte am Donnerstag, 18. November
Ins Halbfinale oder in den Urlaub auf die Malediven: Für Alexander Zverev wird das letzte Gruppenspiel beim ATP-Saisonfinale in Turin zum Showdown. Gegen den Polen Hubert Hurkacz muss der Olympiasieger gewinnen, um weiter eine Chance auf seinen zweiten Titel beim Abschlussturnier der besten Tennisprofis des Jahres zu haben. Los geht es um 14.00 Uhr.
Nächster Corona-Alarm bei den Bayern - Stanisic positiv getestet
Schon wieder Corona-Alarm bei Bayern München: Beim deutschen Fußball-Rekordmeister gab es am Mittwoch drei neue COVID-19-Fälle. Neben Verteidiger Josip Stanisic wurden zwei Mitglieder des Betreuerstabes positiv getestet. Das meldeten mehrere Medien übereinstimmend. Der FC Bayern bestätigte lediglich den positiven Fall Stanisic.
Medien: Nächster Corona-Alarm bei den Bayern - drei positive Fälle
Schon wieder Corona-Alarm bei Bayern München: Beim deutschen Fußball-Rekordmeister gab es am Mittwoch drei neue COVID-19-Fälle. Neben Verteidiger Josip Stanisic wurden zwei Mitglieder des Betreuerstabes positiv getestet. Das melden mehrere Medien übereinstimmend. Der FC Bayern wollte dies zunächst nicht kommentieren.
Beschäftigte von Lieferdienst Gorillas können Betriebsrat wählen
Beschäftigte des Fahrrad-Lieferdiensts Gorillas können einen Betriebsrat wählen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch einen Antrag des Unternehmens auf Abbruch der Ende November geplanten Betriebsratswahl zurück. Gorillas kann Berufung einlegen. (Az. 3 BVGa 10332/21
"Jetzt mal offen gesagt" - Günther kritisiert Kollegen für Coronamanagement
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Coronalage am Donnerstag hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ungewöhnlich deutliche Kritik an Amtskollegen in anderen Bundesländern geübt sowie den Sinn des Spitzentreffens generell in Frage gestellt. Er habe schon in der ersten Pandemiephase "nie verstanden, warum einige Kolleginnen und Kollegen immer die MPKs abgewartet haben, anstatt im eigenen Land zu handeln". "Und je länger die Pandemie fortgeschritten ist, desto weniger Verständnis habe ich dafür", sagte Günther am Mittwoch.
BDEW: Alter vieler Wohnungen ist Herausforderung für Wärmewende
Das Alter vieler Wohnungen und Häuser in Deutschland ist eine enorme Herausforderung für die Wärmewende hin zu einer klimaneutralen Versorgung. Wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch mitteilte, wurden 51 Prozent des derzeitigen Bestands an Wohnungen vor 1970 gebaut, knapp ein Viertel davon sogar vor 1950. Nur zwölf Prozent der Wohnungen in Deutschland stammen aus diesem Jahrtausend.
Natalia Wörner wünscht sich Beauftragte für Beendigung von Gewalt gegen Frauen
Wenn sie die Bundesregierung verändern könnte, würde Schauspielerin Natalia Wörner eine Beauftragte oder einen Beauftragten für die Beendigung der Gewalt gegen Frauen berufen. Das schrieb die Lebensgefährtin von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) für die neue Ausgabe der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Insbesondere die Frage, wie Gewalt gegen Frauen von vornherein verhindert werden könne, werde bisher zu wenig beachtet.
EU will Importe aus Abholzungs-Gebieten stoppen
Die EU-Kommission will Importe von Holz, Soja oder Kaffee nach Europa stoppen, wenn dafür Wälder in den Herkunftsländern abgeholzt werden. Das sieht ein am Mittwoch in Brüssel vorgestelltes Gesetz vor, das Importeuren härtere Auflagen macht: Sie sollen nachweisen, dass für ihre Produkte keine Waldflächen zerstört wurden, wie dies etwa im brasilianischen Amazonasgebiet oder in Asien der Fall ist. Umweltschützer beklagen allerdings deutliche Lücken in dem Entwurf.
EU will Importe aus Entwaldungs-Gebieten stoppen
Die EU-Kommission will Importe von Holz, Soja oder Kaffee nach Europa stoppen, wenn dafür Wälder in den Herkunftsländern abgeholzt werden. Das sieht ein am Mittwoch in Brüssel vorgestelltes Gesetz vor, das Importeuren härtere Auflagen macht: Sie sollen nachweisen, dass für ihre Produkte keine Waldflächen zerstört wurden. Umweltschützer halten die Pläne für zu schwach.
Bericht: Länder wollen Booster-Impfungen größtenteils ohne Impfzentren stemmen
Die Bundesländer planen die Verabreichung der Corona-Auffrischungsimpfungen einem Bericht zufolge weitgehend ohne große Impfzentren. Lediglich Bayern, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland hätten vor, Impfzentren weiter zu betreiben oder wieder zu öffnen, berichtete die "Welt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter den Ländern. Ansonsten werde vor allem auf niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, kleine Impfstellen und mobile Impfteams gesetzt.
Benzinpreis klettert weiter
Der Benzinpreis steigt weiter - der Dieselpreis dagegen ist leicht gefallen. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, wurden an der Zapfsäule für einen Liter E10 im Bundesdurchschnitt 1,692 Euro fällig. Im Vergleich zur Vorwoche entspricht dies einem Preiszuwachs von 0,3 Cent. Diesel wurde dagegen im Vergleich zur Vorwoche um 1,2 Cent günstiger und lag im Schnitt bei 1,557 Euro pro Liter.
Auch japanischer Tennisstar Naomi Osaka besorgt um verschwundene Kollegin Peng
Nach dem Verschwinden der chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai aus der Öffentlichkeit hat sich auch die japanische Top-Spielerin Naomi Osaka besorgt über das Schicksal ihrer Kollegin geäußert. Im Onlinedienst Twitter veröffentlichte Osaka am Mittwoch einen kurzen Kommentar unter dem Schlagwort "#Wo ist Peng Shuai".