Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Die Online-Anhörung der Kritiker im Genehmigungsverfahren für die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide muss wiederholt werden. Das ordnete das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit an, wie es am Donnerstag mitteilte. Die Anhörung findet demnach vom 2. bis 22. November statt. Einwände werden nach Ende der Konsultation geprüft.

Trotz deutsch-französischer Vermittlungsbemühungen ist der Justiz-Streit mit Polen auf dem EU-Gipfel vorerst ungelöst geblieben. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki wehrte sich am Donnerstag in Brüssel erneut gegen eine "Erpressung" mit milliardenschweren Corona-Hilfsgeldern, die die EU-Kommission erst bei Achtung der Rechtsstaats-Prinzipien freigeben will. Deutlich länger und kontroverser fiel die Debatte über die gestiegenen Energiepreise aus, bei der sich Tschechien und Ungarn zeitweise querstellten.

Der Streit mit Polen über die Unabhängigkeit der Justiz wird für die Europäische Union zur Zerreißprobe: Auf dem EU-Gipfel in Brüssel machten Länder wie Belgien, die Niederlande und Österreich am Donnerstag Druck auf die Regierung in Warschau. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief auf ihrem vorerst letzten Gipfel als amtierende Bundeskanzlerin zu einem Kompromiss auf.

Im Streit mit Polen um die Rechtsstaatlichkeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer einvernehmlichen Lösung aufgerufen. Die EU müsse "Möglichkeiten finden, hier wieder zusammenzukommen", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. "Denn eine Kaskade von Rechtsstreitigkeiten vor dem Europäischen Gerichtshof ist noch keine Lösung des Problems, wie Rechtsstaatlichkeit auch gelebt werden kann", betonte die Kanzlerin.

Noch vor Beginn des EU-Gipfels ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Brüssel mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki zusammengetroffen. Macron habe diese, seine Sorge mit Blick auf das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts mitgeteilt, hieß es im Elysée-Palast. Der französische Staatschef habe Morawiecki gebeten, den Dialog mit der EU-Kommission zu suchen, um eine Lösung zu finden.

Ein totes Reh hat in der niedersächsischen Gemeinde Faßberg einen Polizeieinsatz nach sich gezogen. Ein 13-Jähriger fand am Samstag in einem kleinen Waldstück in der Nähe eines Wohngebiets den Kadaver und informierte die Polizei, wie die Beamten am Donnerstag in Celle mitteilten. Auffällig war demnach eine Schlinge aus blauem Seil um den Hals des Tiers.

Nach langer Vorbereitung startet die nordrhein-westfälische Justiz in der kommenden Woche ihre erste Auktion für die Digitalwährung Bitcoin. Versteigert werden ab Montag im Zusammenhang mit Straftaten beschlagnahmte Bitcoins, wie das Justizministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach besitzen die Strafverfolgungsbehörden derzeit Bitcoins im Wert eines zweistelligen Millionenbetrags.

Die türkische Zentralbank hat den Leitzins deutlich gesenkt: Trotz der anhaltend hohen Inflation und einer schwachen Lira senkte die Notenbank den Zins am Donnerstag um zwei Punkte von 18 auf 16 Prozent. Schon im September war der Leitzins nach einigen Monaten der Stabilität um einen Punkt gesenkt worden.

In Neuseeland ist erstmals eine Maori-Frau als Generalgouverneurin des pazifischen Inselstaates vereidigt worden. "Ich werde mich an Gemeinschaften wenden, die in unserer Gesellschaft an den Rand gedrängt werden", sagte Cindy Kiro am Donnerstag vor dem Parlament in Wellington. Die 63-Jährige hat sich einen Namen im Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit gemacht, besonders für die indigenen Völker und für Kinder.

Angelina Melnikowa hat sich zur neuen Turnkönigin gekrönt und die Nachfolge von Rekord-Weltmeisterin Simone Biles aus den USA angetreten. Die 21 Jahre alte Russin, setzte sich in der Mehrkampf-Entscheidung bei den Weltmeisterschaften im japanischen Kitakyushu mit 56,632 Punkten vor den beiden US-Amerikanerinnen Leanne Wong (56,340) und Kayla di Cello (54,566) durch.

Lastenräder können gewerbliche Fahrten mit dem Auto ersetzen - sowohl in der Stadt als auch in kleineren Gemeinden. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). 750 Unternehmen und andere Organisationen testeten dafür drei Monate lang Lastenräder. Ein Drittel der Teilnehmenden steigt laut DLR nun langfristig aufs Rad um.

Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan Medienberichten zufolge mit der Ausweisung des deutschen und des US-Botschafters sowie acht weiterer Botschafter westlicher Staaten gedroht. Er habe dem türkischen Außenminister gesagt, "dass wir uns nicht den Luxus leisten können, sie (die Botschafter) in unserem Land zu beherbergen", wurde Erdogan am Donnerstag von mehreren türkischen Medien zitiert.

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Russlands Hauptstadt Moskau hat Bürgermeister Sergej Sobjanin vom 28. Oktober bis zum 7. November die Schließung aller für die Grundversorgung nicht notwendigen Geschäfte, Unternehmen und Dienstleistungen angeordnet. Nur der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern sei davon nicht betroffen, teilte Sobjanin am Donnerstag mit. Erst am Dienstag hatte er erstmals seit dem Sommer wieder Corona-Restriktionen verhängt.

Angesichts der dramatischen Corona-Lage in Moskau hat Bürgermeister Sergej Sobjanin die Schließung aller nicht für die Grundversorgung notwendigen Geschäfte und Organisationen vom 28. Oktober bis zum 7. November angeordnet. Der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern sei davon nicht betroffen, teilte Sobjanin am Donnerstag mit. Erst am Dienstag hatte Sobjanin erstmals seit dem Sommer wieder Corona-Restriktionen verhängt.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schätzt die IT-Sicherheitslage in Deutschland als "angespannt bis kritisch" ein. "Die Gefährdungslage in diesem Feld ist hoch", sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des BSI-Berichts zur Lage der IT-Sicherheit am Donnerstag. Im Schnitt wurden im Berichtszeitraum von Juni 2020 bis Ende Mai 2021 täglich 394.000 neue Schadsoftware-Varianten bekannt, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Zuwachs um 22 Prozent.

Südkoreas ambitioniertes Raumfahrtprogramm hat trotz des erfolgreichen Starts einer ersten komplett selbstentwickelten Satelliten-Trägerrakete einen Rückschlag erlitten. Die dreistufige "Nuri"-Rakete hob am Donnerstag vom Raumfahrtzentrum Goheung ab und erreichte binnen weniger Minuten ihre angestrebte Höhe von 600 Kilometern. Allerdings gelang es ihr dann nicht, die 1,5 Tonnen schwere Satelliten-Attrappe wie geplant auf ihre Erdumlaufbahn zu bringen, wie Präsident Moon Jae-in mitteilte.

Südkoreas ambitioniertes Raumfahrtprogramm hat eine große Hürde genommen und erstmals eine komplett selbstentwickelte Weltraum-Rakete ins All geschickt. Die dreistufige "Nuri"-Rakete hob am Donnerstag vom Raumfahrtzentrum Goheung ab und erreichte binnen weniger Minuten ihre angestrebte Höhe von 600 Kilometern. Allerdings gelang es ihr dann nicht, die 1,5 Tonnen schwere Satelliten-Attrappe wie geplant in die Erdumlaufbahn zu bringen, wie Präsident Moon Jae-in mitteilte.

Für zehntausende Menschen in Frankreich ist nach dem Durchzug von Sturmtief "Aurore" der Strom ausgefallen. Nach Angaben des Netzbetreibers Enedis waren am Donnerstag rund 250.000 Haushalte im Norden des Landes ohne Strom. Rund 3000 Enedis-Techniker waren demnach seit dem Morgen in den betroffenen Regionen in Einsatz, um die Versorgung wiederherzustellen.

Das Europäische Parlament hat den von den EU-Finanzministern vorgeschlagenen Gemeinschaftshaushalt für 2022 abgelehnt. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten forderte am Donnerstag in Straßburg zusätzliche Mittel vor allem für die Gesundheitsforschung, das Förderprogramm für Energie-, Verkehrs- und digitale Netze (Connecting Europe) sowie den Klimaschutz. Nach Auffassung des EU-Parlaments sind dies Bereiche, die zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beitragen.

Bei seiner ersten und zugleich letzten Sitzung als Vorsitzender der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder will Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) einen Beschlussvorschlag zu Lehren aus der Pandemie vorlegen. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Donnerstag unter Berufung auf den ihm vorliegenden sechsseitigen Entwurf. Darin heiße es unter anderem, Deutschland müsse durch die Förderung der heimischen Produktion unabhängiger vom Weltmarkt werden.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft wird ihre Gegner bei der Winter-WM 2022 in Katar am 1. April kennen. Die Vorrundengruppen werden einen Tag nach dem FIFA-Kongress am 31. März in Doha ausgelost. Das bestätigte der Weltverband.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts sind ab kommendem Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihnen an diesem Tag um 17.30 Uhr auf Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunden überreichen, wie sein Büro am Donnerstag ankündigte. Kurz davor, am Dienstag um 11.00 Uhr, wird sich der neu gewählte Bundestag in seiner ersten Plenarsitzung konstituieren.

Der Nutzungsgrad von Windkraft- und Solaranlagen ist stark abhängig vom Wetter: Im ersten Halbjahr waren die Windkraftanlagen in Deutschland nur zu einem Fünftel ausgelastet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Rein rechnerisch liefen demnach 20,9 Prozent der Anlagen unter Volllast. Die Solaranlagen hatten demnach von Januar bis Juni einen durchschnittlichen Nutzungsgrad von 10,5 Prozent.

Unabhängig vom bevorstehenden Strafverfahren gegen eine Potsdamer Behindertenpflegerin wegen vierfachen Mordes muss auch über das Kündigungsschutzverfahren der Frau verhandelt werden. Die Aussetzung des Verfahrens, in dem sich die mutmaßliche Mörderin gegen ihre Kündigung wehrt, durch das Potsdamer Arbeitsgericht hob das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag auf. Die Landesrichter gaben damit der Beschwerde des Arbeitgebers, des Oberlinhauses, Recht.

Bayern Münchens Trainer Julian Nagelsmann ist trotz vollständigen Impfschutzes positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der FC Bayern mitteilte, wird der 34-Jährige am Donnerstag getrennt von der Mannschaft aus Lissabon mit einem Ambulanzflieger zurück nach München gebracht und sich dort in häusliche Isolation begeben.

Das Coronavirus breitet sich in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) aus. Nach Red Bull München ist nun auch die Düsseldorfer EG betroffen. Nach "mehreren Corona-Fällen in der Mannschaft" muss das gesamte Team inklusive des Trainer- und Betreuerstabes für fünf Tage in Quarantäne. Das teilte die DEG am Donnerstag mit.

Der tiefe Fall des hochverschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande setzt sich fort: Der Aktienkurs des Konzerns stürzte am Donnerstag an der Börse in Hongkong um über zehn Prozent ab. Der Handel war Anfang Oktober ausgesetzt worden, nachdem der Konzern mehrere Fristen zur Rückzahlung von Krediten gerissen hatte; Evergrande selbst hatte die Wiederaufnahme am Donnerstag beantragt.

Angesichts immer komplexerer Bedrohungen wollen die Nato-Verteidigungsminister die Abwehrfähigkeit der Allianz stärken. Die Minister hätten neue Zielvorgaben zur Bündnisverteidigung befürwortet, "um sicherzustellen, dass wir weiterhin die richtigen Kräfte zur richtigen Zeit am richtigen Ort haben", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz am Donnerstagabend in Brüssel. Mit Debatten zum Nato-EU-Verhältnis werden die Beratungen am Freitag fortgesetzt. Beobachter rechnen mit schwierigen Gesprächen.

Im Konflikt zwischen der Nato und Russland hat sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine härtere Gangart gegenüber Moskau ausgesprochen. Die Nato müsse angesichts zunehmender "Herausforderungen" durch Russland "sehr deutlich machen", dass sie auch zu militärischen Maßnahmen bereit sei, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im Deutschlandfunk zu dem ersten physischen Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Brüssel seit rund einem Jahr.

Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Streit mit Russland für eine härtere Gangart ausgesprochen. Das Verteidigungsbündnis müsse angesichts zunehmender "Herausforderungen" durch Russland "sehr deutlich machen", dass es auch zu militärischen Maßnahmen bereit sei, sagte die Bundesverteidigungsministerin dem Deutschlandfunk (DLF) am Donnerstag. Niemand dürfe "auf die Idee" kommen, Nato-Partner "anzugreifen".

Autodiebe haben in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich weniger Autos gestohlen. Wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag mitteilte, sank die Zahl der Autodiebstähle um fast 25 Prozent auf 10.697. Jedoch seien vergleichsweise teure Autos gestohlen worden. Insgesamt verursachten Autodiebe demnach einen wirtschaftlichen Schaden in Höhe von fast 214 Millionen Euro.

Flixbus kauft das angeschlagene Traditionsunternehmen Greyhound in den USA: Der Flixbus-Betreiber Flixmobility zahlt für das US-Fernbusunternehmen nach eigenen Angaben vom Donnerstag 46 Millionen Dollar (etwa 39,5 Millionen Euro). Greyhound - eine Ikone in den USA - gehörte zuletzt dem britischen Transportkonzern Firstgroup.