Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Schlafende Frau angezündet: BGH bestätigt Braunschweiger Mordurteil gegen Ehemann
Trotz Boykott-Drohung: Ausrichter Polen bereitet U20-WM vor
Gericht in Australien spricht Lieferdienstfahrern Vergütung über Mindestlohn zu
Freund von Ex-Frau mit über 70 Stichen getötet: Lebenslange Haft in Hessen
Wirtschaft
Linke kritisiert Frühstartrente: "Kinder brauchen keine Casino-Rente"
Die Linke hat vor dem Kabinettsbeschluss die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Frühstartrente kritisiert. Klingbeil wolle "Kinder an den Kapitalmarkt gewöhnen und verkauft das als große Rentenreform", sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Kinder brauchen aber keine Casino-Rente, sondern die Gewissheit, dass sie nach einem langen Arbeitsleben einmal eine vernünftige gesetzliche Rente bekommen."
Politik
CDU-Innenpolitiker Oster verteidigt Geheimdienstreform gegen Kritik
Vor der Verabschiedung der geplanten Geheimdienstreform im Kabinett hat der CDU-Innenpolitiker Josef Oster das Vorhaben verteidigt. Es gehe nicht, wie von Kritikern behauptet, um die Schaffung einer Geheimpolizei, betonte Oster am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Es geht darum, einen Nachrichtendienst auf rechtsstaatlicher Basis zu haben, der unsere Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung schützt."
Letzte Nachrichten
Staaten bekräftigen bei Weltnaturkonferenz Willen zum Artenschutz
Mit ambitionierten Absichtserklärungen der Teilnehmerstaaten ist am Freitag der erste Teil der Weltnaturkonferenz im chinesischen Kunming zu Ende gegangen. Es sei gelungen zu zeigen, dass es "einen politischen Willen und eine politische Selbstverpflichtung für einen ehrgeizigen Rahmen" für den Artenschutz gebe, sagte die Generalsekretärin der Biodiversitätskonvention, Elizabeth Maruma Mrema. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) forderte eine "wirksame Erfolgskontrolle" der Artenschutz-Ziele.
Schulze fordert wirksame Kontrolle von Artenschutz-Zielen
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat zum Abschluss der Weltnaturkonferenz von Kunming konkrete Ziele beim Artenschutz und deren effiziente Kontrolle gefordert. "Immer mehr Staaten stimmen darin überein, dass es nicht ausreicht, schöne Ziele zu setzen – wir brauchen auch eine wirksame Erfolgskontrolle", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Umweltschützer kritisierten die Ergebnisse des Gipfels als zu vage.
Vermisste Frau aus Ahrtal tot in Rotterdam gefunden
Eine seit der Flutkatastrophe vermisste Frau aus dem rheinland-pfälzischen Ahrtal ist tot in Rotterdam gefunden worden. Die Leiche sei bereits vor einigen Wochen entdeckt worden, sagte ein Sprecher der für das Ahrtal zuständigen Polizei Koblenz am Freitag. Offenbar wurde die Frau durch den Rhein bis nach Rotterdam getrieben.
Mann nach Fund von zwei Toten in Landkreis Aschaffenburg festgenommen
In Laufach im Landkreis Aschaffenburg hat ein Spezialeinsatzkommando nach dem Fund von zwei Toten einen Mann festgenommen. Dieser komme aus dem sozialen Umfeld einer der beiden Toten, einer 47 Jahre alten Frau, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken am Freitag in Würzburg mit. Der zweite Tote sei der 83 Jahre alte Vater der Frau.
Tausende Italiener protestieren gegen neue Corona-Regeln
Tausende Italiener haben am Freitag gegen die neu eingeführte Pflicht zur Vorlage eines Corona-Passes am Arbeitsplatz protestiert. Allein am Hafen von Triest demonstrierten laut Behördenangaben mehr als 6500 Menschen, in Genua blockierten rund 300 Arbeiter die Zufahrt zum Hafen. Die Hafenarbeiter in Triest drohten mit unbefristetem Streik, obwohl ihnen kostenlose Corona-Tests angeboten wurden. Für den Abend waren landesweit weitere Demos angekündigt.
Italienische Hafenarbeiter demonstrieren gegen neue Corona-Regeln
Hunderte Hafenarbeiter haben am Freitag in Italien gegen die neu eingeführte Pflicht zur Vorlage eines Corona-Passes am Arbeitsplatz protestiert. Rund 300 Arbeiter blockierten am Morgen die Zufahrt zum Hafen von Genua und sorgten für Verspätungen beim Warenumschlag. Auch am Hafen von Triest demonstrierten hunderte Arbeiter.
JU-Chef Kuban fordert Frauen zu Kandidatur für CDU-Vorsitz auf
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, setzt sich dafür ein, dass auch eine Frau ins Rennen um den CDU-Parteivorsitz geht. Im Vorfeld des an diesem Freitag beginnenden Deutschlandtags der Jungen Union in Münster sagte Kuban der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wenn die Frauen sagen, sie wollen mehr Einfluss, dann sollten auch Frauen kandidieren. Ich persönlich würde das sehr gut finden."
Fall Hernandez: "Hinter Haftentscheidung stehen zwei Richter und die Staatsanwaltschaft"
Ein Sprecher des Madrider Oberlandesgerichts hat noch einmal die Haft-Anordnung gegen Bayern Münchens Fußball-Weltmeister Lucas Hernandez verteidigt. "Es gibt zwei Verurteilungen wegen häuslicher Gewalt und zudem noch eine dritte wegen Urteilsbruchs. Das ist ein sehr gravierendes Delikt", sagte Pressechef Luis Sala der Bild-Zeitung.
Absatz von Neuwagen in Europa bricht wegen Chipmangels brutal ein
Der Halbleitermangel bremst die Autohersteller in Europa brutal aus. Im September fiel der Absatz im Vergleich zum Vorjahresmonat um 23,1 Prozent, wie der Herstellerverband Acea am Freitag in Brüssel mitteilte. Auch der Verkauf der stark nachgefragten Elektroautos leidet, weil die Hersteller nicht genügend Fahrzeuge anbieten können.
RKI-Chef Wieler weist Kritik wegen zu großer Regierungsnähe zurück
Der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat die Kritik von Grünen und FDP wegen einer zu großen Nähe zur Regierung zurückgewiesen. Die Forderung der Liberalen, das RKI künftig unabhängig von Bundesgesundheitsministerium aufzustellen, sei zu kurz gedacht, sagte Wieler den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Anne Hidalgo ist Präsidentschaftskandidatin der französischen Sozialisten
Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo ist die offizielle Präsidentschaftskandidatin der französischen Sozialisten. "Ich bin mir der Verantwortung bewusst", sagte Hidalgo am Donnerstagabend in Paris. Sie kam bei der internen Vorwahl auf mehr als 72 Prozent der Stimmen, wie der Parteichef der PS, Olivier Faure, verkündete. "Ich vertrete eine Linke der Regierung", sagte Hidalgo. Sie hatte als einzigen Gegenkandidatin den Bürgermeister von Le Mans, Stéphane Le Foll, galt aber schon seit Monaten als Favoritin.
Rot-Rot-Grün in Berlin empfiehlt Koalitionsverhandlungen
Die in Berlin regierenden Parteien streben eine Neuauflage ihrer rot-rot-grünen Koalition an. Die Spitzen von SPD, Grünen und Linken empfahlen ihren Parteigremien am Freitag zum Abschluss der Sondierungen die formelle Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. "Wir sind überzeugt, in dieser Konstellation eine vertrauensvolle, verlässliche und konstruktive Regierungsarbeit für das Land Berlin gestalten zu können", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.
Abschließende Sondierungsrunde zu rot-grün-roter Koalition in Berlin begonnen
Annähernd drei Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist die SPD in der Hauptstadt am Freitagvormittag zu einem abschließenden Sondierungsgespräch mit ihren bisherigen Koalitionspartnern Grüne und Linke zusammengekommen. Bei dem Gespräch sollen noch offene Themen besprochen und ein Sondierungspapier erarbeitet werden. Auf dieser Grundlage will SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey ihrem Landesvorstand dann vorschlagen, Koalitionsgespräche aufzunehmen. Diese könnten am Mittwoch kommender Woche beginnen.
BGH: Vernachlässigte marode Gebäude müssen saniert werden
Eine Eigentümergemeinschaft kann ein Gebäude nicht einfach verfallen lassen und dann ein Nutzungsverbot beschließen. Ein solches Verbot sei rechtswidrig, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag in Karlsruhe. Es ging um ein mehr als 40 Jahre altes Parkhaus in Augsburg. (Az. V ZR 225/20)
Vermeintliches Gasleck in Australien entpuppt sich als Stinkefrucht
Der intensive Geruch einer Stinkefrucht hat in Australien die Feuerwehr auf den Plan gerufen. Die Rettungskräfte rückten am Freitag in der Hauptstadt Canberra wegen eines vermeintlichen Gaslecks in einem Einkaufsviertel an. Eine Stunde lang suchte die Feuerwehr nach eigenen Angaben vergeblich nach dem Leck, bis sie schließlich ein Mieter aus einer Wohnung oberhalb der Läden auf die mögliche Ursache hinwies - die auch als Stinkefrucht bekannte exotische Durian-Frucht.
"Politbarometer": Hohe Zustimmung zu Scholz als Kanzler und einer "Ampel"
Fast drei Wochen nach der Bundestagswahl gibt es in Deutschland weiterhin hohe Zustimmung zu einer Ampel-Koalition und große Unterstützung für einen möglichen Kanzler Olaf Scholz (SPD). Wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-"Politbarometer" ergab, finden es drei Viertel aller Befragten gut, wenn Scholz Bundeskanzler wird. Das sehen demnach deutliche Mehrheiten der SPD-, Grünen-, FDP- und Linken-Anhänger so, aber auch 55 Prozent in der Unions-Anhängerschaft.
Ampel-Parteien tagen auf entscheidender Sondierung
SPD, Grüne und FDP sind am Freitag auf dem Berliner Messegelände zusammengekommen, um die möglicherweise entscheidende Sondierungsrunde für eine Ampel-Koalition zu starten. Die drei Parteien wollen auf der Grundlage eines Ergebnispapiers zu den bisherigen Gesprächen entscheiden, ob sie in offizielle Koalitionsverhandlungen gehen. Das Papier wollten die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD) und Volker Wissing (FDP) sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner erstellen. Kommt eine Einigung zustande, würde das gemeinsame Papier dann jeweils von den Parteigremien bewertet - beziehungsweise im Fall der Grünen von einem kleinen Parteitag, der dann am Sonntag stattfinden soll. Bei einem positiven Votum könnten die Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche starten. Die drei Parteien waren zuvor bereits dreimal zu gemeinsamen Sondierungsgesprächen zusammengekommen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte vor Beginn der Beratungen dem Sender "Welt TV", die künftige Regierung müsse sich auch um die hohen Energiepreise kümmern. Diese dürften nicht "ins Unermessliche steigen", sagte Kubicki. Er sei sicher, dass die drei Parteien dazu eine Lösung finden würden. (U.Beriyev--DTZ)
Hat Boeing vorsätzlich bei der 737-MAX manipuliert?
Ein früherer Testpilot des US-Flugzeugbauers Boeing ist wegen seiner Rolle bei den verheerenden Abstürzen zweier Boeing-Maschinen vom Typ 737 MAX angeklagt worden. Der ehemalige technische Chefpilot Mark Forkner habe der US-Flugaufsichtsbehörde FAA "falsche, ungenaue und unvollständige Informationen über einen neuen Teil der Flugsteuerung der Boeing 737 MAX" geliefert, erklärte das US-Justizministerium am Donnerstag (Ortszeit). Im Fall einer Verurteilung drohen Forkner bis zu 100 Jahre Haft. Der 49-jährige Forkner muss sich vor einem Geschworenengericht im US-Bundesstaat Texas wegen Betrugs verantworten. "Das Justizministerium wird Betrug nicht dulden - vor allem nicht in Branchen, in denen so viel auf dem Spiel steht", sagte der texanische Bundesstaatsanwalt Chad Meacham. Die 737 MAX wurde im März 2017 zugelassen. Dabei war Forkner die direkte Kontaktperson zwischen dem Flugzeugbauer und der FAA. Laut Dokumenten, die Anfang 2020 veröffentlicht wurden, hatte er damit geprahlt, seine FAA-Kollegen täuschen zu können, um die Zertifizierung für das speziell für die Boeing 737 MAX entwickelte Stabilisierungssystem MCAS zu erhalten. Forkner hatte laut Gerichtsdokumenten Kenntnis über ein Problem mit der MCAS erlangt. In einer Nachricht an einen Kollegen, die 2019 veröffentlicht wurde, sagte er etwa, dass das Stabilisierungssystem das Fliegen des Flugzeugs in einem Simulator erschwere. Er entschied sich jedoch bewusst dafür, diese Informationen nicht an die FAA weiterzugeben, wodurch diese keine spezielle Schulung für Piloten mit dem System veranlasste. Im Oktober 2018 und März 2019 stürzten dann in Indonesien und Äthiopien zwei Maschinen des Typs ab, insgesamt starben 346 Menschen. In beiden Fällen hatte das MCAS falsche Daten übermittelt. Im März 2019 wurde ein weltweites Flugverbot für den früheren Verkaufsschlager von Boeing verhängt, das erst Ende 2020 nach einer Überarbeitung des Systems wieder aufgehoben wurde. Boeing hatte Anfang des Jahres seine Verantwortung für die Abstürze eingestanden und eine Milliardenstrafe akzeptiert, um ein Strafverfahren abzuwenden. Der Konzern stimmte zu, 2,5 Milliarden Dollar Strafe und Entschädigung zu zahlen. Im September ließ ein US-Richter eine weitere Klage gegen das Unternehmen zu. Die Aktionäre verklagen demnach den Vorstand von Boeing, weil dieser nach dem ersten Absturz Warnungen bezüglich des Sicherheitssystems MCAS ignoriert habe. (Y.Leyard--DTZ)
Europäische Super League plant Neustart ohne feste Mitglieder
Angeführt von Real Madrid, dem FC Barcelona und Juventus Turin arbeitet die im Frühjahr gescheiterte Super League offenbar an einem Neustart. Die neue Fußball-Liga soll dann anders als zunächst geplant keine dauerhaften Mitglieder haben, sondern "zu 100 Prozent offen sein". Dies geht aus einem Konzeptpapier hervor, das der WirtschaftsWoche vorliegt.
EEG-Umlage sinkt 2022 deutlich
Die Umlage zur Förderung des Ökostroms in Deutschland sinkt deutlich von 6,5 Cent auf 3,7 Cent pro Kilowattstunde im kommenden Jahr - den niedrigsten Wert seit zehn Jahren. Für die Haushalte wird der Strom aber vermutlich nicht billiger, weil die Beschaffungskosten für Strom auf Rekordhöhe sind und die Netzentgelte steigen dürften. Verbände und auch der scheidende Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) fordern die komplette Abschaffung der Umlage.
Experten halten Vergrößerung des US-Supreme Court für riskant
Experten haben vor einer Vergrößerung des Obersten Gerichtshofs der USA gewarnt, wie sie Teile der demokratischen Partei fordern. "Die Risiken einer Erweiterung des Gerichts sind beträchtlich", heißt es in einem vorläufigen Bericht einer von US-Präsident Joe Biden beauftragten Expertenkommission, den das Weiße Haus am Donnerstag veröffentlichte. Der Schritt könnte demnach die Legitimität des Supreme Court untergraben. Eine Beschränkung der Amtszeit der neun Richter halten die Experten hingegen für konsensfähiger.
Sydney hebt ab November Hotel-Quarantäne für vollständig Geimpfte auf
Sydney hebt ab November die Hotel-Quarantäne für geimpfte Reisende auf. "Für doppelt Geimpfte aus aller Welt" sei die australische Metropole ab 1. November wieder "offen", sagte der Regierungschef von New South Wales, Dominic Perrottet, am Freitag. Die 14-tägige Hotel-Quarantäne gehöre dann der Vergangenheit an. "Dies ist ein bedeutender Tag für unseren Bundesstaat", sagte Perrottet.
Polizei geht nach Bogenangriff in Norwegen von psychischer Erkrankung des Täters aus
Zwei Tage nach dem tödlichen Angriff mit Pfeil und Bogen in Norwegen geht die Polizei mittlerweile von einer psychischen Erkrankung des Täters aus. Ein Gericht ordnete am Freitag Untersuchungshaft in einer medizinischen Einrichtung für den 37-jährigen Verdächtigen an. Die ersten beiden der zunächst für vier Wochen angeordneten U-Haft werde Espen Andersen B. aus Sicherheitsgründen isoliert, entschied die Richterin Ann Mikalsen.
Richterin ordnet U-Haft in medizinischer Einrichtung für Angreifer von Norwegen an
Zwei Tage nach dem tödlichen Bogenangriff mit fünf Toten in Norwegen hat ein Gericht eine vierwöchige Untersuchungshaft in einer medizinischen Einrichtung für den mutmaßlichen Täter angeordnet. In den ersten zwei Wochen werde Espen Andersen B. aus Sicherheitsgründen isoliert, entschied die Richterin Ann Mikalsen am Freitag. Die Polizei geht inzwischen von einer psychischen Erkrankung als Tathintergrund aus.
Richterin ordnet Untersuchungshaft für Angreifer von Norwegen an
Der Angreifer von Norwegen, der am Mittwoch fünf Menschen getötet hat, kommt für vier Wochen in einer medizinischen Einrichtung in Untersuchungshaft. In den ersten zwei Wochen werde er aus Sicherheitsgründen isoliert, entschied die Richterin Ann Mikalsen am Freitag.
Umfrage: 50 Prozent mehr Leerstand in deutschen Innenstädten erwartet
Die Zahl der Einzelhändler in deutschen Innenstädten dürfte nach einer Umfrage weiter sinken und damit zu mehr Leerstand beitragen: Wie die "Wirtschaftswoche" am Freitag unter Berufung auf Ergebnisse der Studie "Zukunftsfeste Innenstädte" berichtete, rechnen Kommunen und Wirtschaftsvereinigungen mit einem Anstieg des Leerstands um fast 50 Prozent. Demnach lag die Quote leerstehender Geschäfte 2019 vor der Corona-Krise bei rund zehn Prozent.
Einigung im Tarifstreit im Baugewerbe erzielt
Im Tarifstreit im Baugewerbe haben die Gewerkschaft IG BAU und die Arbeitgeber eine Einigung erzielt und Streiks damit vorerst abgewendet. Wie beide Seiten in der Nacht zum Freitag mitteilten, gelang ein Kompromiss in der zweiten Schlichtungsrunde. Das erzielte Tarifpaket läuft demnach bis Ende 2024 und sieht höhere Einkommen, einen Ost-West-Angleich und pauschale Regelungen für die bis zuletzt umstrittene Entschädigung für Wegezeiten vor.
Australiens Regierungschef nimmt an Weltklimakonferenz in Glasgow teil
Australiens Regierungschef Scott Morrison reist nun doch zur Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow. Er habe seine Teilnahme bestätigt und freue sich auf die Veranstaltung in Schottland, sagte Morrison am Freitag vor Journalisten. Mit Äußerungen, vermutlich nicht an der Konferenz teilnehmen zu wollen, hatte er zuvor scharfe Kritik bei Klimaaktivisten ausgelöst. Auch der britische Thronfolger Prinz Charles hatte sich erstaunt über die Einlassungen Morrisons gezeigt.
Harvard bleibt reichste Universität der Welt
Die Eliteuniversität Harvard in den USA ist weiterhin die reichste Hochschule der Welt. Wie aus dem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Jahresfinanzbericht hervorgeht, erhöhte die renommierte Hochschule im US-Bundesstaat Massachusetts ihr Vermögen binnen eines Jahres um 27 Prozent. Das bei US-Universitäten übliche Stiftungsvermögen wird hauptsächlich aus privaten Spenden generiert.
Aufholjagd zu spät: Kerber verpasst Halbfinale von Indian Wells
Die frühere Wimbledonsiegerin Angelique Kerber hat beim WTA-Turnier im kalifornischen Indian Wells die Qualifikation für die Vorschlussrunde verpasst. Im Viertelfinale unterlag die Kielerin Paula Badosa aus Spanien mit 4:6 und 5:7.
NFL: Brady führt Bucs zum nächsten Sieg
Quarterback-Superstar Tom Brady hat die Tampa Bay Buccaneers zum nächsten Sieg in der US-Football-Profiliga NFL geführt. Beim lange Zeit ungefährdeten 28:22 des Super-Bowl-Champions am Donnerstag (Ortszeit) bei den Philadelphia Eagles warf der 44-Jährige zwei Touchdowns. Die Bucs bleiben durch den fünften Erfolg im sechsten Spiel an der Spitze der NFC South.
Neymar-Rücktritt für PSG-Coach Pochettino unwahrscheinlich
Trotz Neymars Andeutungen über ein mögliches Ende seiner Karriere nach der Fußball-WM 2022 in Katar hält sein Vereinstrainer Mauricio Pochettino einen Rücktritt des brasilianischen Superstars vom französischen Topklub Paris St. Germain am Ende kommenden Jahres für unwahrscheinlich. "Ich habe keine Zweifel, dass ’Ney’ den Fußball liebt, Vergnügen daran hat und noch viele Jahre weiterspielen wird", sagte der Coach auf der Pressekonferenz des Hauptstadt-Vereins vor dem Ligaspiel am Freitag bei SCO Angers.