Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann ab 18. Oktober vor Gericht

Deutsche Tageszeitung - Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann ab 18. Oktober vor Gericht

Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann ab 18. Oktober vor Gericht / Foto: © AFP/Archiv

Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) muss sich ab dem 18. Oktober wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Das Landgericht Frankfurt am Main bestimmte sechs Verhandlungstermine, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Ein Urteil könnte demnach am 23. November fallen.

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Feldmann hatte am Dienstag seinen Rücktritt für Januar angekündigt. Er ist seit Monaten stark umstritten, Ausgangspunkt waren die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wegen Korruptionsvorwürfen. Es folgten Vorwürfe wegen sexistischer Äußerungen bei einem Flug zum Endspiel von Eintracht Frankfurt zum Finale in der Euro League sowie wegen seines als anmaßend empfundenen Verhaltens bei den Feiern des Siegs der im Finale erfolgreichen Mannschaft. Für beides entschuldigte sich Feldmann.

Im März hatte die Staatsanwaltschaft die Anklage im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen und überhöhten Gehälter bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) gegen den Oberbürgermeister erhoben. Feldmanns damalige Lebensgefährtin und spätere Ehefrau soll als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita zu viel Geld und einen Dienstwagen erhalten haben. Die Anklage wirft Feldmann vor, dass dieses Arbeitsverhältnis ab 2014 aufgrund seiner Stellung als Oberbürgermeister geschlossen worden sei.

Im Wahlkampf 2018 soll die Frankfurter AWO Feldmann durch die Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Als Gegenleistung sei er mit der damaligen Verantwortlichen des Kreisverbands stillschweigend übereingekommen, die Interessen der AWO Frankfurt bei seiner Amtsführung "wohlwollend" zu berücksichtigen. Die Verfahren gegen Feldmanns frühere Frau, von der er mittlerweile getrennt ist, sowie gegen AWO-Verantwortliche wurden abgetrennt.

(B.Izyumov--DTZ)

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