Eltern von angeblich zu Tode vernachlässigter Frau in Landau freigesprochen

Deutsche Tageszeitung - Eltern von angeblich zu Tode vernachlässigter Frau in Landau freigesprochen

Eltern von angeblich zu Tode vernachlässigter Frau in Landau freigesprochen / Foto: © AFP/Archiv

Im Prozess um eine angeblich zu Tode vernachlässigte Frau sind der Vater und die Stiefmutter vom Landgericht Landau freigesprochen worden. Die Kammer habe nicht feststellen können, dass die Angeklagten den tödlichen Ausgang der Krankheit ihrer Tochter hätten voraussehen können und schon gar nicht, dass sie ihn für möglich gehalten und billigend in Kauf genommen hätten, teilte das Gericht am Montag mit.

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Die Staatsanwaltschaft hatte den Vater und die Stiefmutter wegen der Tötung durch Unterlassen und Freiheitsberaubung angeklagt. Aus Sicht der Anklagebehörde hatten sie ihre physisch und psychisch schwer kranke Tochter zwischen Dezember 2021 und Februar 2022 nicht ausreichend versorgt und keine ärztliche Hilfe in Anspruch genommen, so dass sie schließlich an Entkräftung und an ihren Krankheiten starb.

Dem Vater warf die Staatsanwaltschaft zudem vor, seine Tochter in ihrem Zimmer eingesperrt und sie an ihr Bett gefesselt zu haben. Vom Gericht hieß es am Montag, es sei nicht sicher auszuschließen, dass die Fesselung erfolgte, um die Betroffene vor Selbstverletzung zu schützen und damit ein rechtfertigender Notstand vorlag. Es habe auch nicht aufgeklärt werden können, ob die Fesselung nach dem Willen der Tochter geschah, die ärztliche Hilfe konsequent ablehnte.

Die Sachverhaltsaufklärung sei schwierig und dadurch geprägt gewesen, dass sich die Vorfälle im engsten Familienkreis zugetragen hätten, hieß es vom Gericht. Diejenigen, die zur Aufklärung hätten beitragen können, hätten von ihrem Recht zu Schweigen Gebrauch gemacht beziehungsweise sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen.

Die Staatsanwaltschaft forderte laut Gericht in ihrem Plädoyer, die Angeklagten wegen fahrlässiger Körperverletzung zu Geldstrafen zu verurteilen. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch.

(M.Dylatov--DTZ)

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Angesichts der Kritik an der Beschränkung von Antikorruptionsbehörden in der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Unabhängigkeit der Behörden sicherstellen soll. Er habe den Entwurf zur "Stärkung des Rechtsstaats in der Ukraine" und der "Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden" gebilligt, erklärte Selenskyj am Donnerstag in Onlinenetzwerken. Das Gesetz sollte noch am Donnerstag dem Parlament vorgelegt werden, fügte er hinzu.

Verstoß gegen Nutzung von Onlinediensten: Bolsonaro entgeht Gefängnisstrafe

Der brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro muss trotz eines Verstoßes gegen ein Verbot der Nutzung von Onlinediensten zunächst nicht ins Gefängnis. Er betrachte es als "einmalige Unregelmäßigkeit", dass Bolsonaro in Onlinenetzwerken die Konten seines Sohnes "zu seinen Gunsten" genutzt habe, erklärte Richter Alexandre de Moraes am Donnerstag. Zugleich warnte der Oberste Gerichtshof den rechtspopulistischen Politiker, er werde sofort festgenommen, sollte er gegen rechtliche Auflagen, darunter das Onlinedienst-Verbot, verstoßen.

Rauchentwicklung im Triebwerk: Boeing muss in Hamburg außerplanmäßig landen

Am Hamburger Flughafen mussten am Donnerstag alle Starts und Landungen für 30 Minuten wegen einer außerplanmäßigen Landung einer Passagiermaschine der Fluggesellschaft KLM unterbrochen werden. Die Besatzung der Boeing 737 habe auf dem Flug von Stockholm nach Amsterdam eine Rauchentwicklung im Triebwerk gemeldet und sei deshalb als sogenannte Ausweichlandung in Hamburg gelandet, sagte eine Sprecherin des Flughafens auf Anfrage.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Zukunft der chinesisch-europäischen Beziehungen an Pekings Umgang mit Moskau geknüpft. "Wie China weiterhin mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin interagiert, wird ein entscheidender Faktor für unsere künftigen Beziehungen sein", sagte die Kommissionschefin am Donnerstag vor Journalisten in Peking. China müsse "seinen Einfluss nutzen, um Russland dazu zu bringen, eine Waffenruhe zu akzeptieren, an den Verhandlungstisch zu kommen (...) und dem Blutvergießen ein Ende zu setzen", sagte sie weiter.

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