RBB: Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert zurückgezogen

Deutsche Tageszeitung - RBB: Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert zurückgezogen

RBB: Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert zurückgezogen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Ein wegen Korruptionsverdachts gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gestellter Abwahlantrag der Stadtverordnetenversammlung ist laut einem Bericht des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) zurückgezogen worden. Laut RBB beschlossen dies die Fraktionsvorsitzenden des Kommunalparlaments am Freitag mehrheitlich. Zuvor war bekannt geworden, dass der Antrag mit Stimmen der AfD-Fraktion zustande gekommen war. Daran festhalten wollte laut RBB nur die CDU. Die AfD und die Freien Wähler waren demnach am Freitag nicht anwesend.

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Die Stadtverordnetenversammlung hatte das Verfahren im Mai eingeleitet. Nach einer gesetzlich vorgesehenen sogenannten Abkühlphase von vier Wochen hätte das Stadtparlament ab dem 24. Juni einen Bürgerentscheid zur Abwahl Schuberts beschließen können. Gegen den 51-Jährigen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Laut Anklagebehörde geht es um die kostenlose Teilnahme Schuberts und seiner Ehefrau an bestimmten Sportveranstaltungen.

Schubert soll bei Sportveranstaltungen des SC Potsdam und beim Finale um den deutschen Footballpokal kostenfreie VIP-Tickets und VIP-Leistungen für seine Ehefrau bekommen und angenommen haben. Ein Ticket kostet demnach mindestens 100 Euro. Weiter soll es um VIP-Saisonkarten des Fußballvereins SV Babelsberg 03 im Wert von knapp 4800 Euro gehen. Schubert verweist in dem Zusammenhang auf seine Repräsentationspflichten. Er ist seit 2018 Oberbürgermeister der brandenburgischen Landeshauptstadt.

(P.Hansen--DTZ)

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

Hunderte Verletzte, entwurzelte Bäume, zehntausende Haushalte ohne Strom: Der Taifun "Champi" ist über Taiwan hinweggefegt und hat dabei erhebliche Schäden in dem Inselstaat angerichtet. Zahlreiche Einsatzkräfte arbeiteten nach Angaben der Behörden am Samstag daran, die Stromversorgung für rund 56.000 Haushalte wiederherzustellen. Seit Donnerstag, als die ersten Warnungen vor dem Taifun ausgegeben wurden, kam ein Mensch ums Leben und etwa 500 weitere wurden verletzt.

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.