Nach Vorstoß von Merz: CDU-Politiker Frei bekräftigt härtere Gangart bei Migration

Deutsche Tageszeitung - Nach Vorstoß von Merz: CDU-Politiker Frei bekräftigt härtere Gangart bei Migration

Nach Vorstoß von Merz: CDU-Politiker Frei bekräftigt härtere Gangart bei Migration / Foto: © AFP/Archiv

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat die von CDU-Chef Friedrich Merz angekündigte härtere Gangart bei der Migration verteidigt. Es nutze nichts, wenn in Deutschland Grenzkontrollen erfolgten, "aber jeder, der das Wort Asyl sagt, dann trotzdem nach Deutschland kommt", sagte Frei am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Nötig seien Zurückweisungen. Dies ist Frei zufolge vom Grundgesetz gedeckt.

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Dabei müsse notfalls auch nationales Recht über EU-Recht gestellt werden. Die sogenannte Dublin-III-Verordnung sei "dysfunktional". Deutschland sei "das einzige für Migration relevante Land in Europa, das sich noch daran hält". "Wenn europäisches Recht offensichtlich nicht funktioniert, dann muss nationales Recht gelten", sagte Frei.

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte nach der Gewalttat von Aschaffenburg weitreichende Verschärfungen in der Asylpolitik angekündigt, sollte er zum Kanzler gewählt werden. Demnach will er am ersten Tag im Amt das Innenministerium anweisen, alle Grenzen dauerhaft zu kontrollieren und ein "faktisches Einreiseverbot" für alle Menschen ohne gültige Papiere durchzusetzen - auch solche mit Schutzanspruch. Ausreisepflichtige Menschen sollen demnach zudem bis zur Abschiebung in Gewahrsam gehalten werden.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Mindestens 19 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Festival in Indien

Bei einer Massenpanik bei einem Hindu-Festival in Indien sind mindestens 19 Menschen getötet worden, darunter ein siebenjähriges Mädchen. Zudem seien 25 Menschen verletzt worden, teilten die Behörden am Samstagabend mit. Zu der Panik in Kolkata im Osten des Landes sei es offenbar gekommen, als wegen eines plötzlichen Regenschauers die Massen in einen Pavillon drängten.

Papst Leo XIV. nach Lungenkrebs-OP in den Vatikan zurückgekehrt

Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

Gründer der "Kakerlaken"-Bewegung in Indien nach Festnahme wieder frei

Der Gründer der sogenannten "Kakerlaken"-Bewegung (CJP) in Indien, Abhijeet Dipke, ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder freigelassen worden. Dipke verließ am Samstagnachmittag eine Polizeiwache in Neu Delhi, winkte Medienvertretern zu und machte das "Victory"-Zeichen, als er in einem Auto weggefahren wurde, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

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