Oberlandesgericht Stuttgart: Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Kader begonnen

Deutsche Tageszeitung - Oberlandesgericht Stuttgart: Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Kader begonnen

Oberlandesgericht Stuttgart: Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Kader begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat ein Staatsschutzverfahren gegen ein mutmaßlich führendes Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Eine OLG-Sprecherin bestätigte am Freitag den Beginn des Prozesses. Dem 68-Jährigen wird Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen.

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Laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft war der Mann als hauptamtlicher Kader sogenannter Gebietsveranwortlicher. Zunächst soll er im Großraum Heilbronn, später im Großraum Pforzheim und an anderen Orten tätig gewesen sein. Unter anderem soll er Propagandaveranstaltungen und Demonstrationen organisiert haben. Aus Sicht der Generalstaatsanwaltschaft beschaffte er auch Geldmittel für die Vereinigung und mobilisierte andere Menschen zur Teilnahme.

Der 68-Jährige wurde aufgrund eines Europäischen Haftbefehls im vergangenen Juli in Spanien festgenommen und im September nach Deutschland ausgeliefert. Für den Prozess sind fast 30 Prozesstage angesetzt. Mit einem Urteil wird End Juni gerechnet.

(O.Zhukova--DTZ)

Nach Kunstskandal: BGH prüft Herausgabe von gefälschtem Bild an Fälscher

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) über einen der großen Kunstskandale der vergangenen Jahre. Der Fälscher selbst will ein Bild zurück, das er einst als angebliches Original verkaufte. Ein Auktionshaus versteigerte es 2006 für fast 2,9 Millionen Euro als "Rotes Bild mit Pferden" des Malers Heinrich Campendonk von 1914. (Az. V ZR 242/24)

USA wollen Hinrichtung von Attentäter durch Erschießungskommando live übertragen

Die USA wollen die Hinrichtung des zum Tode verurteilten Amokläufers Nidal Hasan live übertragen. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte in einem am Donnerstag veröffentlichten Videointerview, Hasan bekomme "ein Erschießungskommando mit Soldaten (...), und wir werden dafür sorgen, dass die Leute zusehen können, dass es öffentlich ist". Ein Pentagon-Mitarbeiter sagte auf Anfrage, die Hinrichtung am 3. Dezember solle "live übertragen" werden.

Bayern: Mann bei behördlicher Waffenkontrolle in Wohnhaus erschossen

Bei einer behördlichen Waffenkontrolle hat ein Mann am Donnerstag in einem Wohnhaus im bayerischen Berngau in der Oberpfalz einen Mensch erschossen. Das männliche Opfer sei vor dem Haus geborgen worden, in dem sich der Verdächtige weiter verschanze, teilte die Polizei in Regensburg mit. Ein weiterer Mensch wurde nach früheren Polizeiangaben schwer verletzt.

Bayern: Zwei Schwerverletzte durch Schüsse in Oberpfalz - Täter lokalisiert

Im bayerischen Berngau in der Oberpfalz sind am Donnerstag zwei Menschen durch Schüsse schwer verletzt worden. Nach einer dreistündigen unklaren Lage konnte der mutmaßliche Täter in einem Wohnhaus lokalisiert werden, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. Das Wohnhaus wurde demnach von Polizisten umstellt.