Gericht: Verbot von Tanzveranstaltung an Karfreitag in Nürnberg war rechtens

Deutsche Tageszeitung - Gericht: Verbot von Tanzveranstaltung an Karfreitag in Nürnberg war rechtens

Gericht: Verbot von Tanzveranstaltung an Karfreitag in Nürnberg war rechtens / Foto: © AFP/Archiv

Das Verbot einer Protestveranstaltungsreihe gegen das Tanzverbot an Ostern vergangenen Jahres in Nürnberg ist rechtens gewesen. Eine Klage des Münchner Bunds für Geistesfreiheit auf Feststellung der Rechtswidrigkeit wurde am Mittwoch vom Verwaltungsgericht Ansbach abgewiesen, wie das bayerische Gericht am Donnerstag mitteilte.

Textgröße ändern:

Der Bund für Geistesfreiheit hatte für Gründonnerstag und Karfreitag 2024 eine Veranstaltungsreihe in Nürnberg geplant, an der 14 Klubs teilnehmen wollten. Diese waren dem Verband zufolge als provokative Gegenveranstaltungen zu den christlichen Feiertagen und als Protest gegen die sogenannten stillen Tage gedacht. Aus Sicht des Bunds für Geistesfreiheit sind Tanzverbote "Instrumente der Bevormundung und Kontrolle von Menschen".

Das Ordnungsamt der bayerischen Stadt genehmigte die Veranstaltungsreihe damals nicht und verwies dem Verband zufolge auf eine "erhebliche Störung des Ruhe- und Stillecharakters des Karfreitags". In Bayern gilt das gesetzliche Tanzverbot am Aschermittwoch, am Gründonnerstag, am Karfreitag, am Karsamstag, an Allerheiligen, am Volkstrauertag, am Totensonntag, am Buß- und Bettag und an Heiligabend. Die Regelungen sind von Bundesland zu Bundesland verschieden.

Die nun getroffene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach ist noch nicht rechtskräftig. Gegen das Urteil kann Berufung beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.

(W.Budayev--DTZ)

USA sagen UNO zwei Milliarden Dollar an humanitärer Hilfe zu

Die US-Regierung hat der UNO für das kommende Jahr zwei Milliarden Dollar (etwa 1,7 Milliarden Euro) an humanitärer Hilfe zusagt. Die Zusage erfolgte am Montag in der US-Vertretung in Genf im Beisein des Leiters des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher. Die US-Hilfen fallen deutlich geringer aus als in den Jahren zuvor.

BKA-Chef Münch: AfD-Regierungsbeteiligung wäre nationales Sicherheitsrisiko

Der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD auf Landesebene vor massiven Sicherheitsrisiken für Deutschland gewarnt. "Die Partei könnte dann Zugriff auf schützenswerte und sensible Daten und Informationen haben, was Auswirkungen auf die übergreifende Zusammenarbeit haben würde", sagte Münch dem Berliner "Tagesspiegel". Auch Politiker von CDU, SPD und Grünen äußerten sich besorgt.

Diebe plündern in mehreren Fällen Container mit Böllern - tausende Euro Schaden

Kurz vor Silvester haben Diebe in mehreren Bundesländern Container mit Feuerwerk geplündert. In Mecklenburg-Vorpommern brachen Unbekannte an drei Orten Frachtcontainer auf und stahlen eine bislang unbekannte Menge an Böllern, wie das Polizeipräsidium Rostock am Montag mitteilte. Die Pyrotechnik lagerte dort für den offiziellen Verkaufsstart an diesem Montag in Discountern.

Ammergauer Alpen: 14-Jähriger stürzt bei Bergtour in den Tod

Ein 14-Jähriger ist bei einer Bergtour in Bayern vor den Augen seines Freundes in den Tod gestürzt. Der Jugendliche rutschte am Sonntag in den Ammergauer Alpen im Landkreis Garmisch-Partenkirchen bei winterlichen Verhältnissen aus und stürzte etwa 150 Meter über felsiges und teils steiles Gelände ab, wie das Polizeipräsidium in Rosenheim am Montag mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch seinen Tod feststellen.