"BSW mein Herzensprojekt": Wagenknecht will "nicht einfach so verschwinden"

Deutsche Tageszeitung - "BSW mein Herzensprojekt": Wagenknecht will "nicht einfach so verschwinden"

"BSW mein Herzensprojekt": Wagenknecht will "nicht einfach so verschwinden" / Foto: © AFP

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will an der Spitze der von ihr gegründeten Partei bleiben. "Natürlich ist das BSW mein Herzensprojekt", sagte Wagenknecht am Donnerstag in Berlin. "Und deswegen werde ich hier auch nicht einfach so verschwinden." Sie pochte erneut auf eine bundesweite Neuauszählung des Ergebnisses der Bundestagswahl, nachdem ihre Partei äußerst knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war.

Textgröße ändern:

Vor der Wahl hatte Wagenknecht ihr eigenes politisches Schicksal mit dem Einzug in den Bundestag verknüpft. "Die Wahl ist auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft", hatte sie gesagt.

Bei der Bundestagswahl war das vor gut einem Jahr gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf 4,972 Prozent der Stimmen gekommen. Der Partei fehlten damit nur rund 13.400 Stimmen zum Einzug ins Parlament. Das BSW vermutet in einigen Fällen Unregelmäßigkeiten oder die Verwechslung mit anderen Parteien und hat beim Bundesverfassungsgericht eine bundesweite Neuauszählung verlangt.

Wagenknecht betonte am Donnerstag, einzelne Nachzählungen hätten bereits rund 4000 zusätzliche Stimmen für das BSW erbracht. Die Lücke zur Fünf-Prozent-Hürde liege damit nur noch bei 9000 bis 10.000 Stimmen. Einige Wahlprüfungsbehörden hätten Beschwerden des BSW bisher "komplett ignoriert". Sie sehe "eine realistische Chance", dass das BSW noch auf die fünf Prozent komme.

(A.Stefanowych--DTZ)

"Spiegel": Ex-BND-Chef Hanning soll Analyse für Aserbaidschan erstellt haben

Der unter Spionageverdacht festgenommene frühere BND-Präsident August Hanning soll einem Medienbericht zufolge eine Analyse für den Geheimdienst von Aserbaidschan erstellt haben. Wie der "Spiegel" am Dienstagabend berichtete, gehen Ermittler dem Verdacht nach, dass Hanning mit einem Agenten der Kaukasusrepublik Aserbaidschan in Verbindung stand. Der ehemalige Geheimdienstchef und sein früherer Büroleiter beim Bundesnachrichtendienst (BND), Manfred D., waren am Dienstag festgenommen worden.

Shakira und Ex-Partner Piqué streiten vor Gericht über Besuchsregelungen für Kinder

Popstar Shakira und ihr Ex-Partner, der ehemalige spanische Fußballer Gerard Piqué, sind am Dienstag erstmals in einem Prozess um die Besuchsregelungen für ihre beiden Kinder vor Gericht erschienen. Die Sängerin will die Zahl der Transatlantik-Flüge ihrer zwei Söhne zwischen Miami in den USA, wo sie mit den Kindern lebt, und Barcelona in Spanien, wo Piqué wohnt, reduzieren, wie ihr Anwaltsteam mitteilte.

Urteil: Arbeitgeber müssen kurzfristigen Verzicht auf Elternzeit nicht akzeptieren

Arbeitgeber müssen dem Wunsch eines kurzfristigen Verzichts auf eine genehmigte Elternzeit nicht ohne Weiteres nachkommen. Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Dienstag in Erfurt mitteilte, hatte ein Mann kurz vor Beginn seiner Elternzeit gefordert, doch beschäftigt zu werden, da er sich von der Mutter seines Kindes getrennt hatte und aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen war. Das Kind blieb bei der Mutter. Dennoch sei der Mann an seine Elternzeit gebunden, urteilte das BAG.

Brutaler Angriff auf Wanderin auf Saar-Hunsrück-Steig: Täter muss lange ins Haft

Nach dem brutalen Angriff auf eine Wanderin auf dem Saar-Hunsrück-Steig muss der Täter lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Saarbrücken wegen versuchten Mordes, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der Mann wollte die Frau zum Oralverkehr zwingen, fuhr ihr mit einem Quad hinterher und attackierte sie. (Az. 6 StR 296/26)