Krisengefahr: Dobrindt will zehn Milliarden Euro in Zivilschutz investieren

Deutsche Tageszeitung - Krisengefahr: Dobrindt will zehn Milliarden Euro in Zivilschutz investieren

Krisengefahr: Dobrindt will zehn Milliarden Euro in Zivilschutz investieren / Foto: © AFP/Archiv

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode zehn Milliarden Euro in den Zivil- und Bevölkerungsschutz investieren. "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung nach Angaben vom Sonntag. Das Geld soll demnach bis 2029 unter anderem in digitale Warnsysteme, zusätzliche Schutzräume und rund 1500 Katastrophenschutzfahrzeuge fließen.

Textgröße ändern:

Laut Dobrindt sollen im Rahmen eines "Pakts für den Bevölkerungsschutz" auch mobile Kommandozentralen, Sirenen und schweres Gerät beschafft werden. Zudem sind gemeinsame Krisenübungen von Rettungsdiensten, Technischem Hilfswerk, Hilfsorganisationen und Bundeswehr geplant. Hintergrund ist die Bedrohung durch Krisen und Kriege, etwa durch hybride Angriffe auf die Infrastruktur.

Nach Angaben der "Bild"-Zeitung gibt es bundesweit aktuell 579 öffentliche Schutzräume für rund 480.000 Menschen. Nach dem Ende des Kalten Kriegs wurden in Deutschland zahlreiche Zivilschutzbunker und Sirenensysteme stillgelegt.

(V.Sørensen--DTZ)

Oppositionspolitiker und Verbündeter Machados in Venezuela aus Gefängnis entlassen

In Venezuela ist der Oppositionspolitiker und Verbündete der Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado, Juan Pablo Guanipa, aus dem Gefängnis entlassen worden. "Ich gebe bekannt, dass mein Papa, Juan Pablo Guanipa, vor einigen Minuten freigelassen wurde", erklärte der Sohn des ehemaligen Abgeordneten, Ramón Guanipa, am Sonntag im Onlinedienst X. "Nach mehr als acht Monaten ungerechtfertigter Haft und mehr als eineinhalb Jahren Trennung kann sich unsere gesamte Familie bald wieder in die Arme nehmen", fügte er hinzu.

Britischer Kabinettchef tritt wegen Rolle bei Ernennung von Epstein-Freund Mandelson zurück

Der Kabinettschef des britischen Premierministers Keir Starmer, Morgan McSweeney, hat im Zusammenhang mit dem Skandal um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein seinen Rücktritt erklärt. "Nach gründlicher Überlegung habe ich beschlossen, aus der Regierung auszutreten", erklärte McSweeney am Sonntag in einem an den Sender BBC übermittelten Schreiben. Der Kabinettchef hatte eigenen Angaben zufolge Starmer dazu geraten, Peter Mandelson - einen Freund Epsteins - zum Botschafter in Washington zu ernennen.

Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi zu sechs Jahren Haft verurteilt

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht habe sie wegen "Versammlung und Absprache zur Begehung von Straftaten" zu der Haftstrafe verurteilt, teilte der Anwalt Mostafa Nili am Sonntag mit. Es habe außerdem ein zweijähriges Ausreiseverbot gegen Mohammadi verhängt.

Tödlicher Unfall auf Autobahn: Gestürzter Motorradfahrer von Lastwagen überrollt

Ein Motorradfahrer ist bei einem tödlichen Unfall auf der Autobahn 2 in Nordrhein-Westfalen von einem Auto gerammt und anschließend von einem Lastwagen überrollt worden. Wie die Polizei in Dortmund am Sonntag mitteilte, starb der 61-Jährige noch an der Unfallstelle. Der Unfall ereignete sich bereits am frühen Samstagmorgen zwischen Hamm und Bönen.