Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments

Deutsche Tageszeitung - Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments

Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments / Foto: © AFP/Archiv

Der Oberste Gerichtshof in Australien hat Russland den Bau einer neuen Botschaft in unmittelbarer Nähe des australischen Parlaments untersagt. Das Gericht bestätigte am Mittwoch ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz, das den Bau verhindert. Zugleich entschied das Gericht, dass die australische Regierung eine Entschädigung an Russland zahlen muss.

Textgröße ändern:

Dem Urteil war ein mehrjähriger Rechtsstreit vorausgegangen. Russland hatte 2008 einen Pachtvertrag über 99 Jahre für das rund 400 Meter vom Parlamentsgebäude entfernte Grundstück erhalten. Dafür zahlte Moskau rund und 1,7 Millionen Euro.

Der Pachtvertrag wurde jedoch 2023 widerrufen, nachdem das Parlament ein Gesetz verabschiedet hatte, das die Fortsetzung des Projekts verhinderte. Australiens Regierungschef Anthony Albanese erklärte damals, die Regierung habe vom Geheimdienst einen "sehr klaren Sicherheitshinweis" zum Risiko einer "neuen russischen Präsenz" in unmittelbarer Nähe des Parlaments erhalten.

Nach der Gesetzesänderung von 2023 versuchte ein russischer Diplomat, die Beschlagnahmung des Grundstücks zu verhindern, indem er eine kleines Häuschen auf dem Gelände besetzte. Bei eisigen Temperaturen schaute er dort Fernsehen und rauchte Zigaretten. Nachdem eine vorläufige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs die Pläne der Regierung bestätigt hatte, musste der Diplomat das Gelände verlassen.

(M.Dylatov--DTZ)

Betrüger erbeuten Schmuck für 150.000 Euro von 82-Jährigem in Nordrhein-Westfalen

Betrüger haben von einem 82-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen Schmuck im Wert von 150.000 Euro erbeutet. Der Mann fiel auf die Masche des Schockanrufs herein, wie die Polizei in Siegburg am Donnerstag mitteilte. Demnach wurde der 82-Jährige aus Neunkirchen-Seelscheid am Mittwoch von Unbekannten angerufen, die sich als Polizisten ausgaben. Sie sagten ihm, sein Sohn habe einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht.

Erdbeben in Venezuela: Bundeswehr steht für Hilfsleistungen bereit

Nach den schweren Erdbeben in Venezuela hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Hilfe der Bundeswehr für die Katastrophengebiete angeboten. "Die Bundeswehr steht bereit und kann kurzfristig bis zu sechs Transportflugzeuge A400M zur Verfügung stellen, sobald Unterstützung von uns angefordert wird", erklärte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Die Flugzeuge könnten Personal und Material des Technischen Hilfswerks (THW) nach Venezuela bringen, aber auch Transportflüge innerhalb Venezuelas ermöglichen.

Schwere Erdbeben erschüttern Venezuela - Große Schäden und mindestens 32 Todesopfer

Innerhalb einer Minute haben zwei schwere Erdbeben Venezuela erschüttert und mindestens 32 Menschen das Leben gekostet. Mehr als 700 Menschen wurden nach Angaben von Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez verletzt, zahlreiche Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt. Rettungskräfte suchten in der Nacht zum Donnerstag in den Trümmern nach Überlebenden und weiteren Opfern. Die Übergangspräsidentin rief den Ausnahmezustand aus.

Deutsche Tageszeitung - Australisches Gericht untersagt Russland Bau neuer Botschaft in der Nähe des Parlaments