Vaterschaftsurlaub für Bundeswehrsoldat beschäftigt Bundesverwaltungsgericht

Deutsche Tageszeitung - Vaterschaftsurlaub für Bundeswehrsoldat beschäftigt Bundesverwaltungsgericht

Vaterschaftsurlaub für Bundeswehrsoldat beschäftigt Bundesverwaltungsgericht / Foto: © AFP/Archiv

Um Vaterschaftsurlaub für Soldaten geht es am Mittwoch (10.00 Uhr) bei einer Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ein Major der Bundeswehr beantragt nachträglich neun Tage Sonderurlaub. Nach der Geburt seiner Tochter 2024 wollte er zehn Tage Vaterschaftsurlaub, bekam aber zunächst gar keinen. Stattdessen musste er seinen normalen Erholungsurlaub einsetzen. Später wurde ihm nachträglich ein Tag Sonderurlaub gewährt. (Az. 1 WB 27.25)

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Der Major beruft sich vor Gericht auf das EU-Recht, die sogenannte Vereinbarkeitsrichtlinie. Die Bundeswehr verweist dagegen darauf, dass Deutschland keinen Vaterschaftsurlaub einführen müsse. Zwar leitete die EU-Kommission 2022 ein Vertragsverletzungsverfahren ein, weil Deutschland die Richtlinie nicht umgesetzt habe. Das Verfahren wurde aber 2023 abgeschlossen. Denn zwar gibt es in Deutschland derzeit keinen Vaterschaftsurlaub, aber die Regelungen zu Elternzeit und Elterngeld seien ausreichend.

(A.Nikiforov--DTZ)

Zehn Tage nach Sturzflut in Nepal weckt Bergung von zwei Überlebenden neue Hoffnung

Neue Hoffnung bei der unermüdlichen Suche nach Überlebenden in Nepal: Zehn Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya sind am Samstag zwei Menschen gerettet worden. Ein chinesischer Staatsbürger sei aus einem Tunnel gerettet worden, sagte ein Sprecher der nepalesischen Armee der Nachrichtenagentur AFP. Zudem bargen Einsatzkräfte im Bezirk Nuwakot eine Frau lebend aus dem Schlamm in ihrem verschütteten Haus. Ministerpräsident Balendra Shah sagte, die Rettung der Frau habe "der ganzen Nation Hoffnung gegeben".

Nach Hackerangriff auf Berliner Senatsverwaltung: Bundesregierung schaltet sich ein

Nach der Veröffentlichung der von Hackern gestohlenen Daten der Berliner Senatsverwaltung hat sich auch die Bundesregierung eingeschaltet. Sie verfolge die Informationen und Ermittlungen zu dem Datenabfluss genau, erklärte am Samstag ein Regierungssprecher. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung, nach der Veröffentlichung der sensiblen Daten sei jetzt das Ziel, mögliche Betroffene "schnellstmöglich zu erreichen".

Zwölf Sprengstoffvorrichtungen in Sachsen gefunden - Polizei prüft Verbindung

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sind auch in Sachsen an zwei Umspannwerken insgesamt zwölf Sprengstoffvorrichtungen entdeckt worden. Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Landeskriminalamt Sachsen und Polizeidirektion Görlitz teilten am Samstag mit, es werde eine Verbindung zu den Ermittlungsverfahren in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen geprüft. Grund sei ein in einem Bekennerschreiben des Verdächtigen aus Gevelsberg erwähnter Tatort sowie die Art der Sprengvorrichtungen.

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