Twitter geht nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor

Deutsche Tageszeitung - Twitter geht nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor

Twitter geht nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor / Foto: © AFP/Archiv

Der Kurzbotschaftendienst Twitter geht unter seinem neuen Besitzer Elon Musk offenbar nicht mehr gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie vor. "Mit Wirkung vom 23. November 2022 setzt Twitter nicht mehr das Regelwerk zu irreführenden Informationen zu Covid-19 durch", hieß es am Dienstag auf einer Internetseite der Online-Plattform zum Umgang mit Corona-Falschinformationen. Wann genau diese Mitteilung publiziert wurde, war zunächst unklar. US-Medien begannen am Dienstag darüber zu berichten.

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Twitter hatte 2020 damit begonnen, gegen die Verbreitung von Falschinformationen zur Corona-Pandemie auf der Plattform vorzugehen. Nach Angaben des Unternehmens wurden bis September 2022 wegen Verstößen gegen die Vorgaben insgesamt mehr als 11.000 Nutzerkonten gesperrt und fast 100.000 Inhalte entfernt.

Musk hat angekündigt, die Moderation von Inhalten bei Twitter drastisch zurückzufahren. Der Chef des Elektroautobauers Tesla und reichste Mensch der Welt hatte Twitter Ende Oktober für 44 Milliarden Dollar (mehr als 42 Milliarden Euro) übernommen. Vor eineinhalb Wochen ließ er nach einer Online-Umfrage unter Twitter-Nutzern das gesperrte Konto des früheren US-Präsidenten Donald Trump wieder freischalten. Nach einer weiteren Umfrage kündigte Musk eine "Generalamnestie" für gesperrte Konten an.

Musk tritt als radikaler Verfechter des Rechts auf Redefreiheit auf. Das Vorgehen des streitbaren Multimilliardärs hat Befürchtungen geweckt, dass sich Falschinformationen und Hassbotschaften auf Twitter nahezu unkontrolliert verbreiten könnten. Viele große Konzerne haben ihre Werbung auf der Online-Plattform deswegen auf Eis gelegt.

Musk hatte sich während der Lockdown-Monate 2020 wiederholt kritisch über das Vorgehen der US-Behörden im Kampf gegen Corona geäußert. So bezeichnete er die verhängten Ausgangsbeschränkungen als "faschistisch". Immer wieder legte der Technologie-Unternehmer auch nahe, die Gefahr durch das Virus werde überschätzt.

(I.Beryonev--DTZ)

Drei Wochen früher als in den Vorjahren: Grippewelle hat begonnen

In Deutschland hat die Grippewelle begonnen - und zwar zwei bis drei Wochen früher als in den Vorjahren. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) am Robert-Koch-Institut hervor. In Patientenproben seien in der letzten Novemberwoche so häufig Influenza-A- und -B-Viren nachgewiesen worden, dass die Definition für den Beginn der Grippewelle erfüllt war.

EU-Einigung: Arznei-Beipackzettel künftig auch per QR-Code

Beipackzettel für Medikamente sollen in der EU künftig auch digital verfügbar sein. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich am frühen Donnerstagmorgen darauf, dass Hersteller die Hinweise zur Anwendung und zu Nebenwirkungen in Zukunft etwa über einen QR-Code auf der Packung hinterlegen müssen. Den Beipackzettel auf Papier soll es erst einmal weiter geben.

Merz erwartet Zustimmung des Bundesrats zu Krankenkassen-Sparpaket

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rechnet damit, dass die Bundesländer ihren Widerstand gegen das Sparpaket für die Krankenkassen aufgeben - und damit eine noch stärkere Erhöhung der Beiträge für die Versicherten abwenden. Zwischen den Bundesländern gebe es "offensichtlich eine Verständigung" darüber, den Sparmaßnahmen am Freitag kommender Woche im Bundesrat doch noch zuzustimmen, sagte Merz am Donnerstag in Berlin.

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Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mit der baden-württembergischen Staufermedaille in Gold geehrt worden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) überreichte ihr die Auszeichnung am Dienstagabend in Stuttgart. Merkel bekam die Ehrung dem Staatsministerium zufolge für ihren "herausragenden politischen Einsatz während der Coronapandemie".