Deutsche Tageszeitung - Frankreich will das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufnehmen

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Frankreich will das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufnehmen

GESUNDHEIT 29.10.2023

Frankreich will das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufnehmen / Foto: © AFP/Archiv

Frankreich will das Recht auf eine Abtreibung künftig in der Verfassung verankern. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde dem Ministerrat bis Ende des Jahres vorgelegt, sodass "im Jahr 2024 die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, unumkehrbar sein wird", schrieb Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in Onlinenetzwerken.

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Die Ankündigung folgte auf ein Versprechen, das Macron bereits am 8. März, dem Internationalen Frauentag, als Reaktion auf die Entwicklungen in den USA gegeben hatte. Dort hatte der Oberste Gerichtshof im Juni 2022 das landesweite Recht auf Abtreibung gekippt.

In Frankreich ist das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch derzeit in einem einfachen Gesetz aus dem Jahr 1975 verankert. Eine Aufnahme in die Verfassung würde es nach Ansicht der Befürworter erschweren, dieses Recht einzuschränken oder abzuschaffen. Für eine Verfassungsänderung ist in Frankreich entweder eine Volksabstimmung oder die Zustimmung von mindestens drei Fünfteln der Mitglieder beider Parlamentskammern notwendig.

In einer Meinungsumfrage vom November 2022 hatten sich fast neun von zehn der befragten Franzosen dafür ausgesprochen, das Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufzunehmen. Nach Angaben der Regierung wurden in Frankreich im vergangenen Jahr 234.000 Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen.

(W.Uljanov--DTZ)

WHO: Ebola-Ausbruch weitet sich auf neue Gebiete im Nordosten des Kongo aus

Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo weitet sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf neue Gebiete im Nordosten des Landes aus. "Der Ausbruch wächst weiter, sowohl in Bezug auf die Fallzahlen als auch auf die geografische Ausdehnung", sagte der Leiter der Epidemiologie und Analytik der WHO, Olivier le Polain, am Freitag vor Journalisten in Genf. Das wahre Ausmaß des Ausbruchs sei "deutlich größer als das, was derzeit erfasst wird".

Heftige Kritik in Bundestag und Bundesrat an geplanter Gesundheitsreform

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Paritätischer pocht auf mehr Effizienz im Sozialsystem statt Leistungskürzungen

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