Deutsche Tageszeitung - Chef von libyscher Einheitsregierung stellt Rücktritt in Aussicht

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Chef von libyscher Einheitsregierung stellt Rücktritt in Aussicht


Chef von libyscher Einheitsregierung stellt Rücktritt in Aussicht
Chef von libyscher Einheitsregierung stellt Rücktritt in Aussicht / Foto: ©

Der Chef der libyschen Einheitsregierung in Tripolis, Fajes al-Sarradsch, hat sich zum Rücktritt bereit erklärt. Al-Sarradsch sagte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache, es sei sein "ehrlicher Wunsch", sein Amt bis spätestens Ende Oktober abzugeben, damit eine neue Regierung antreten könne, auf die sich die Konfliktparteien in ihren Gesprächen einigen. Die libysche Gegen-Regierung mit Sitz im nordostlibyschen Benghasi war am Sonntag zurückgetreten.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Al-Sarradsch sprach von einer "neuen Phase", in der die Institutionen des Landes vereinigt und Wahlen vorbereitet werden sollten. Die von ihm angeführte Einheitsregierung wird von der UNO anerkannt. Sie steht im Konflikt mit dem General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden des Landes kontrollieren.

Den Streitkräften der Einheitsregierung war es zuletzt jedoch mit Unterstützung der Türkei gelungen, eine Offensive von Haftars Truppen abzuwehren und sie aus weiten Teilen Westlibyens zu verdrängen. Vor knapp zwei Wochen kündigten die Konfliktparteien dann überraschend eine Waffenruhe und baldige Wahlen an. Die Konfliktparteien führten in der ersten Septemberhälfte eine Serie von Gesprächen in der Schweiz und in Marokko.

Neben der Türkei sind noch weitere ausländische Staaten in den Konflikt involviert. So steht auch Katar auf der Seite der Einheitsregierung, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Russland hingegen unterstützen Haftar. In dem nordafrikanischen Land herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos und gewaltsame Konflikte.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Datenschutz: Landgericht spricht Facebook-Nutzer 5000 Euro Entschädigung zu

Wegen Verstößen gegen die Datenschutzregeln der EU hat das Landgericht Leipzig einem Nutzer des Onlinenetzwerks Facebook eine Entschädigung in Höhe von 5000 Euro zugesprochen. Die "hohe Entschädigungssumme" werde durch die enormen Gewinne gerechtfertigt, die die Facebook-Mutter Meta mithilfe personalisierter Werbung erziele, erklärte das Gericht am Freitag. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (Az. 05 O 2351/23)

UNO kritisiert deutsche Abschiebepläne nach Afghanistan - Bedenken auch aus SPD

Die Vereinten Nationen haben die deutschen Abschiebepläne nach Afghanistan kritisiert. "Es ist nicht angemessen, Menschen nach Afghanistan zurückzuschicken", sagte die Sprecherin von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk, Ravina Shamdasani, am Freitag in Genf. Aus der SPD wurden Bedenken gegen Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigt, für Abschiebungen auch direkte Gespräche mit dem Regime der radikalislamischen Taliban in Afghanistan zu führen.

Bericht: Pistorius will 114.000 Wehrdienstleistende bis 2029 rekrutieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will nach einem Medienbericht bis Ende 2029 rund 114.000 Wehrdienstleistende rekrutieren. Dieses Ziel habe Pistorius bei einer Information von Abgeordneten von Union und SPD im Bundestag zu seinen Plänen für einen neuen Wehrdienst genannt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Demnach will er den Gesetzentwurf für den vorerst freiwilligen Wehrdienst Ende August in das Bundeskabinett einbringen.

Dobrindt plant Ministertreffen zu Migration auf Zugspitze

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant für den 18. Juli ein internationales Ministertreffen zum Thema Migration auf dem Gipfel der Zugspitze. "Dabei wird es um eine Neuordnung der europäischen Migrationspolitik gehen", sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Ziel sei, "gemeinsam wichtige Impulse für eine härtere Migrationspolitik zu geben".

Textgröße ändern:

Anzeige Bild