Deutsche Tageszeitung - Stichwahlen um US-Senatssitze in Georgia haben begonnen

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Stichwahlen um US-Senatssitze in Georgia haben begonnen

POLITIK 05.01.2021

Stichwahlen um US-Senatssitze in Georgia haben begonnen / Foto: ©

Im US-Bundesstaat Georgia haben am Dienstag die Stichwahlen für den Senat begonnen. Bei dem Urnengang entscheidet sich, ob die Republikaner die Kontrolle über die Parlamentskammer behalten oder die Demokraten des künftigen Präsidenten Joe Biden die Oberhand gewinnen. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte eine Rekordzahl von drei Millionen Menschen ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Wahlergebnis wird erst in einigen Tagen erwartet.

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Die beiden demokratischen Kandidaten Rapahel Warnock und Jon Ossoff treten in den Stichwahlen gegen die bisherigen republikanischen Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue an. Sollte es Warnock und Ossoff gelingen, den beiden Republikanern ihre Sitze zu entreißen, hätte die Demokratische Partei künftig die Kontrolle über den gesamten US-Kongress.

Nach bisherigem Stand haben die Konservativen 50 Sitze im Senat sicher und die Demokraten 48. Die Demokraten müssten also beide Sitze in Georgia gewinnen, um in der mächtigen Kammer des US-Parlaments auf die gleiche Zahl von Senatoren zu kommen wie die Konservativen. In diesem Fall wären sie im Vorteil: Bei Patt-Situationen gibt die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris, die kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin ist, mit ihrer Stimme den Ausschlag.

Sowohl der scheidende Präsident Donald Trump als auch Biden hatten vor der Wahl in Georgia für die Kandidaten ihrer Partei geworben. Beide Politiker betonten dabei die immense Bedeutung der Stichwahlen für das ganze Land. In Georgia werde womöglich nicht nur über die Zukunft der USA in den kommenden vier Jahren, sondern über die Zukunft der "nächsten Generation" entschieden, sagte Biden bei einer Kundgebung in Atlanta. Er bezog sich damit auf seine Reformpläne etwa in der Sozial- und Umweltpolitik, die von einer republikanischen Mehrheit im Senat blockiert werden könnten.

Trump sagte bei einem Auftritt in Dalton, die Senatswahlen seien womöglich die "letzte Chance, jenes Amerika zu retten, das wir lieben".

(I.Beryonev--DTZ)

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